Hamburg

Beiträge zum Thema Hamburg

Lokalpolitik

Zeugen Jehovas in Eller

„Am 9. März 2023 kam es in Hamburg zu einer schrecklichen Tat in einem Königreichssaal der Zeugen Jehovas. Bei einer Amoktat wurden viele Menschen verletzt und sieben starben. Da es auch in unserem Stadtbezirk einen Königreichssaal gibt, fragte ich die Verwaltung nach der Situation und Hilfestellungen hier,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Antworten wurden im Bericht zur Kriminalitäts- und Unfallstatistik im Stadtbezirk 8...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.05.23
Lokalpolitik

Anfrage in BV 08: Zeugen Jehovas
Informationen und Begleitungen für ehemalige Mitglieder?

„Am 9. März wurden in einem Gotteshaus der Zeugen Jehovas in Hamburg sieben Menschen erschossen, “erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da es auch in unserem Stadtbezirk, Am Hackenbruch, einen Königreichssaal gibt, frage ich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 8 1.) Wie werden Besucher dieses Königreichssaals geschützt, auch durch Unterstützung Dritter? 2.) Wie werden ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas, unabhängig davon,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.05.23
Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Duschbus für Obdachlose in Düsseldorf

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass Düsseldorf einen ausrangierten Linienbus zu einem Duschbus für Obdachlose umbaut,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser sollte dann auch drei komplett ausgestattete Bäder haben, mindestens eines behindertengerecht und eine Kleiderkammer. So können die Obdachlosen sich anschließend mindestens mit frischer Unterwäsche versorgen und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.01.23
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg fordert erneut Neuwahlen – konstruktive Zusammenarbeit mit SPD, Grünen und ÖDP immer realistischer!

Die Bundespartei FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, kurz DIE FREIE, lobt den längst überfälligen, aber trotzdem sinnvollen und konsequenten Schritt von Christa Goetsch und den Schnitt durch die Hamburger Koalition aus CDU und GAL DIE GRÜNEN. Schon in der Pressemitteilung am 18.07.2010 forderte der Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, Martin Linek, in einem Eilinterview gegenüber der Presse sofortige Neuwahlen in Hamburg, denn “Nach dem Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 28.11.10
  • 1
Lokalpolitik

Freie Wähler eröffnen Europawahlkampf im Norden der Republik

Vor der dem Hintergrund der bevorstehenden Europawahl hat HubertAiwanger, FW Landesvorsitzender (Bayern) und stellv. Bundesvorsitzender eine mehrtägige Informations- und Wahlkampftour durch mehrere norddeutsche Bundesländer unternommen. Von Donnerstag bis Sonntag wurde eine Marathontour von Nordrhein-Westfalen über Hamburg, Vorpommern unternommen. Lediglich kurz unterbrochen durch einen Zwischenbesuch bei der Landestagung des Bayerischen Bauernverbandes in Herrsching (Bayern) mit einer...

  • Schleswig-Holstein
  • Kiel
  • 28.04.09
Lokalpolitik

Mehr Bürgerbeteiligung nötig

CSU- und FDP-Wahlkampflügen nicht mehr hinnehmbar CSU und FDP haben heute im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten im Bayerischen Landtag einen Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene abgelehnt. Der Antrag hatte gelautet: „Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung und gegebenenfalls im Bundesrat dafür einzusetzen, dass in Deutschland auch auf nationaler Ebene Volksabstimmungen und Volksentscheide stattfinden können. Für eine derartige...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.04.09
  • 2
Lokalpolitik

Jeden Tag wird eine neue "Steuersau" durchs Land getrieben Gezielte Steuerpolitik statt Scheindiskussionen!

FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger kritisiert die aktuelle Diskussion um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags als durchsichtiges und kurzsichtiges Wahlkampfmanöver der Union: „Es ist bezeichnend, wenn die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für die Zeit nach der Bundestagswahl versprochen wird. Wenn der Vorschlag ernst und ehrlich gemeint ist: Warum dann nicht gleich?“ Er weist darauf hin, dass man auch zur Kenntnis nehmen muss, dass der Staat seine Aufgaben nur dann erfüllen kann,...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 17.04.09
  • 4
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