Habeck

Bundeskanzler Olaf Scholz macht von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch, indem er in den Streit des Wirtschafts- und Klimaministers Robert Habeck (B'90/Die Grünen)  und des Finanzministers Christian Lindner eingreift und ein Machtwort spricht: "Es wird die gesetzliche Grundlage geschaffen, um den Leistungsbetrieb der Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31.12.2022 hinaus bis längstens zum 15.04.2023 zu ermöglichen." Ein Kompromiss, der sowohl von den Grünen als auch...

Seitdem Annalena Baerbock Deutschlands Außenministerin ist, verstummen frühere Verhöhnungen der grünen Politikerin. Die Verhöhnungen galten ihrem konservativ-grünen Anliegen, das nicht passte in wirtschaftliche Rücksichtslosigkeit, in die Idee ewigen Wachstums und und in den Egoismus. Robert Habeck, Deutschlands Wirtschafts- und Klimaminister, blieb bei Verhöhnungen erstaunlicherweise außen vor, bleibt es immer noch. Die Spitze der Grünen, diese ehemalige Parteispitze, Habeck und Baerbock,...

Stichwort: Gasumlage, soeben von der Bundesregierung beschlossen. Ich verstehe sie nur zum Teil, nämlich insofern, dass damit die gasimportierenden Unternehmen wie Uniper gestützt werden sollen, bevor eine Lieferkette total zusammenbricht. Aber warum ausschließlich die Gaskunden, die ohnehin wesentlich stärker belastet sind und wohl auch noch werden als die übrige Bevölkerung und Wirtschaft, solch eine Umlage zahlen sollen, die ich als zusätzliche Steuer deute, erschließt sich mir nicht....

Da sitze ich vor dem Fernsehgerät und verfolge ein Interview im ZDF-heute-journal mit unserem Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck zu den sich zuspitzenden Energieproblemen, in dem es nicht zuletzt ums Energiesparen und die notwendige Solidarität der Bürger geht. Man fühlt sich an Kennedy erinnert, wenn Habeck sagt, er möchte nicht in einem Land leben, in dem man sich nur noch bewegt, wenn es dafür Geld gibt. Locker-flockig fällt dann sein legendenverdächtiger Satz: "Wenn jemand sagt,...

Boris Becker: Tennislegende, irgendwie bemitleidenswert, aber auch selbst schuld, Naivität fatale Eigenschaft, fehlende Reue  Olaf Scholz: Bundeskanzler, eigentlich ein guter Kerl, zu wenig couragiert, Buchhaltermentalität, lässt sich treiben Robert Habeck: Wirtschafts- und Klimaminister, ein ehrlicher, ernüchterter Makler, realistisch und zielführend in schwieriger Situation, muss sich streckenweise verbiegen Gerhard Schröder: Altbundeskanzler, armselig und peinlich, verdient kein Mitleid,...

Unruhige Zeiten, die politischen Parteien stellen sich auf für die Bundestagswahlen im September. Die Ära Merkel endet auf deren eigenen Wunsch hin. Wer wird der nächste Bundeskanzler, die nächste Bundeskanzlerin? SPDDie erste Partei, die ihren Kandidaten für das Amt kürte, war die SPD. Olaf Scholz, der fleißige Buchhalter. Auswirkungen auf die Wählergunst? Keine. Die SPD dümpelt in den Umfragen weiter dahin. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteivorsitzenden, sind schlechte...

Corona hin, Corona her. Die Bundestagswahlen sind unausweichlich. Im September ist es soweit. Und die Politikerverdrossenheit ist greifbar, ob zurecht oder nicht, sei dahingestellt. Es ändert nichts am Wahltermin. Wer wird das Rennen machen? Die drei Großen mit Ambitionen einer Kanzlerschaft: Die Union, sie scheint zu straucheln, die SPD, sie zwingt sich zur Hoffnung, die Grünen, sie suhlen sich vorerst im Aufwind. Bei der Union geht's wohl nur um Laschet (CDU) oder Söder (CSU), bei der SPD ist...

Wird Armin Laschet (CDU) oder Markus Söder (CSU) im Herbst Kanzler der Bundesrepublik Deutschland? Vorher muss natürlich geklärt werden, wer von beiden als Kanzlerkandidat der Union ins Rennen geschickt wird. Manch einer wird fragen: Was ist mit Olaf Scholz (SPD)? Aktuell, da die Coronapolitik das einzige relevante Thema zu sein scheint, kann man den derzeitigen Koalitionspartner der Union mit seinem Kandidaten getrost abschreiben. Und ansonsten? Wohl auch. Also doch Laschet oder Söder? Das...