Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Lokalpolitik
Buchcover Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag ISBN:	978-3-86489-346-9

Die erdrückte Freiheit

Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit Hilfe von Viren der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Dies, weil es entgegen des Amtseides nach Art. 56 GG an vorausschauender Planung zum Schutze der Bürger fehlt. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not der fehlenden Vorsorge seit 2012 durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig unverbrüchliche Grundrechte ein. Die Bürger werden in Angst und Schrecken...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.08.21
Lokalpolitik

Aufbereitung nach Corona vorbereiten

„Gerichte, Medien und Parlamente werden in Postkrisenzeiten die Entscheidungen nicht wirklich aufarbeiten.“ sagte Dr. David Jungbluth, Professor für Recht an der Frankfurt University of Applied Sciences. Politiker äußern sich: „Wenn die epidemische Lage so bleibt, wie sie jetzt ist, dann kann es keine neuen Freiheiten geben.“ Eine irrige Vorstellung ein Denken aus der Kaiserzeit zeigt sich. Freiheiten werden den Menschen nicht gnädig vom Staat gewährt, wenn und solange es mit den Zielen der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Oberhausen (NW)
  • 15.03.21
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