Grundrecht

moin moin lewe lüüd, über faccebook erreichte mich die og Nachricht. Da ich selber in meiner Heimat seit Jahrzehnten im Bürgerfunk mit www.radiobadsegeberg-online.de dabei bin, interesiert mich der Fall außerordentlich. Daher habe ich mich hier registrieren lassen - als absoluter Neuling. Dabei kann ich mir selber kaum eine Meinung dazu erlauben, denn - die 2 Beiträge sind ja weg. Wäre es nicht zielführender, sie unter einem anderen Titel - zB kontrovers - zur Diskussion zu stellen?  Mir selber...

POL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeiinspektion Rostock und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock / Mehrere Versammlungen am Montag in Rostock Nr.5121942 | 14.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der...

Wissenschaftler, Ärzte, Juristen und andere Experten kritisieren den Umgang mit dem Coronavirus und die Anti-Corona-Maßnahmen. Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht, Autorin von fünf medizinrechtlichen Fachbüchern. „Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht aus Heidelberg, kündigt Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl...

Beschwerdeführer vor der Großen Kammer erfolgreich / Reviersystem bleibt grundsätzlich erhalten djv Berlin / Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass im Fall eines Grundstückseigentümers und Jagdgegners aus Rheinland-Pfalz die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt wurde (Herrmann gg. Deutschland, Nr. 9300/07). Anders als noch die kleine Kammer des Gerichtshofs in ihrem Urteil vom 20. Januar 2011 im gleichen...