Grundgesetz

Beiträge zum Thema Grundgesetz

Lokalpolitik

Wohin gehst Du Bundesrepublik Deutschland?

„Bundespräsident Joachim Gauck hat sich erneut dafür ausgesprochen, dass Deutschland mehr internationale Verantwortung übernimmt - notfalls auch mit militärischen Mitteln. Im Kampf für Menschenrechte sei es manchmal erforderlich "auch zu den Waffen zu greifen", sagte Gauck.“ (Quelle:http://www.heute.de/bundespraesident-gauck-mahnt-d...) „Ich stehe vor der Bundeswehr, zu der ich seit zweiundzwanzig Jahren auch „meine Armee“ sagen kann […]: Diese Bundeswehr ist keine Begrenzung der Freiheit,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bielefeld
  • 15.06.14
Lokalpolitik

Dozentin der Bundeswehr-Führungsakademie: Bw- Dauereinsatz verfassungswidrig

Tabulos HAMBURG/TÜBINGEN (Eigener Bericht) - Eine Dozentin der Bundeswehr-Führungsakademie sieht das Friedensgebot der deutschen Verfassung ausgehebelt. Wie die Politologin Sabine Jaberg in einer aktuellen Publikation schreibt, sei mittlerweile "genau das eingetreten", was die Urheber des Grundgesetzes "hätten verhindern wollen": "Streitkräfte dienen wieder als Mittel der Politik" − als "Instrument blanker Interessenpolitik" und "im Dauereinsatz". Jabergs Aufsatz findet sich in einem von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 13.11.12
Lokalpolitik

zeitfragen-info nr. 379 / 2. Juli 2012

gepostet von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2012-07-02 – 18:43:13 … mit Beiträgen zu den Themen: Kinderrechte, Beschneidung, Religion, katholische Kirche, Juden, Muslime, Grundgesetz, Laizismus, Bw-Auslandseinsätze, de Maizière, Bundeswehr, NATO, Institut Solidarische Moderne, [von] Mely Kiyak, NSU, Landwirtschaft, Landgrabbing, Rio-Konferenz, Ökologie, Wüsten, Reaktorunfälle => http://zeitfragen-info-blog.blog.de/2012/07/02/zei...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.07.12
Lokalpolitik
Florian Pfaff

Bundeswehr-Major versus Bundeswehr. Florian Pfaffs neuer Prozess

Am 01.03.2011 findet um 11:00 Uhr beim Verwaltungsgericht in München (in der Bayerstr. 30, Sitzungssaal 3, Erdgeschoss) mein nächster Prozess statt. Die Verhandlung ist öffentlich. Dort wird verhandelt, ob man als Soldat schon dadurch, dass man Straftaten nicht mitträgt (statt dessen, wie ich, die Methoden veröffentlicht, mit denen Soldaten wie ich genötigt werden, daran mitzuwirken), ob man also bereits dadurch einen "üblen Charakter" an den Tag legt. Schließlich werde ich aufgrund dessen von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 15.02.11
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