Greiner-Thumbach

Vielfach nehmen Eheleute während der Ehe gemeinsam Darlehen auf. Dies kann sein für die Kosten einer Wohnungseinrichtung, einen PKW, zur Finanzierung des Eigenheims oder einfach als sonstiger Konsumkredit. Gegenüber der Bank haften die Eheleute in der Regel gemeinsam, also als Gesamtschuldner im Sinne des § 421 BGB, soweit sie beide Vertragspartner sind. Dies bedeutet, dass die Bank Ihre Forderung gegenüber dem Einen oder dem Anderen, oder aber gegenüber beiden - jeweils in voller Höhe -...

Bis zum Jahr 2003 waren ältere Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht durch die eigene Rente oder aber Pflegeleistungen bestreiten konnten, darauf angewiesen, Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen. Gleiches galt für Menschen mit einer dauerhaften Erwerbsminderung. Das Ziel der Sozialhilfe, nämlich älteren Menschen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern, wurde dabei aber oft verfehlt. Grund hierfür war die Angst älterer Menschen, dass nach Inanspruchnahme von Sozialleistungen die eigenen...

Aufgrund unserer zunehmenden Alterserwartung und den damit häufig entstehen-den langjährigen Betreuungs- und Pflegekosten kommen viele Menschen in eine finanzielle Notsituation und müssen Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Manch-mal entsteht jedoch eine Situation auch dadurch, dass zu Lebzeiten bereits groß-zügige Schenkungen, auch in Form von Grundstücksübertragungen an Kinder oder dritte Personen erfolgten. Zum Teil erfolgen solche Übertragungen aber auch gera-de mit dem Zweck,...

In vielen Familien unterstützen die Eltern des einen oder anderen Ehepartners die junge Familie durch finanzielle Zuwendungen oder Arbeitsleistung. Wenn die Ehe des Kindes scheitert, stellt sich natürlich die Frage, ob und inwieweit diese Leistungen nunmehr von der geschiedenen Schwiegertochter oder dem geschiedenen Schwiegersohn zurückgefordert werden können. Nach bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) war dies nur sehr eingeschränkt und manchmal nicht möglich. Diese...