Grünen

Beiträge zum Thema Grünen

Lokalpolitik
Andrej Hunko, MdB | Foto: Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE

SPD, Grüne und die Drohnen

Der Eurohawk-Untersuchungsausschuss war ein Beispiel dafür, wie sich SPD und Grüne einerseits, sowie CDU und FDP andererseits die Verantwortung für die Verschwendung von mehr als 500 Millionen öffentlicher Gelder zuschieben, obwohl sie alle Verantwortung tragen und die Grundannahmen teilen. Die Notwendigkeit einer „Signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung (SLWÜA)“ wurde im Jahre 2000 im Nachgang zum Jugoslawienkrieg vom damaligen Verteidigungsminister der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 02.08.13
Lokalpolitik

Gefahr des Dioxin-Skandal nicht überwunden - Grüne mit Vorwurf an CSU

Die Grünen werfen der CSU vor, nicht alle notwendigen Schritte unternommen zu haben. Laut Johannes Remmel sind allein in Nordrhein-Westfalen 268 Betriebe wegen des Dioxin-Skandals zum Stillstand gezwungen. Um alle notwendigen Schritte einzuleiten werde das 1 Millionen € kosten. Bundesverbrauchsministerin Ilse Aigner (CSU) soll ähnliche Vorfälle laut Remmel schon gesehen haben. Diese Kosten muss dann die deutsche Bevölkerung tragen. Ist eine strengere Kontrolle der Futtermittel sinnvoll oder...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lage
  • 23.02.11
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