Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Lokalpolitik
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Denk ich an Deutschland ...
Unser Land in zunehmender Labilität, eingeschränkter Handlungsfähigkeit und Ungewissheit, und das in Stabilität erfordernden Zeiten

Nur kurz, sind ja nur wenig Interessierte auf dieser Plattform unterwegs: Die politischen Probleme sind umfangreich, ob im Inneren oder im Äußeren. Klarheit im politischen Kurs auf den verschiedenen Feldern ist geboten unter Mitnahme der deutschen Bevölkerung, nein, nicht geboten, sondern unerlässlich. Doch die sehe ich nicht. Eine weite Unzufriedenheit der Menschen, zum Teil sicherlich herbeigeredet durch Suggestion im Zusammenhang mit einem Wohlfühl-Bashing der Regierungspolitiker, und das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 07.11.24
  • 11
  • 3
Lokalpolitik
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Zahlenspiele
Politische Verführbarkeit in einer Demokratie muss zu denken geben

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 12.07.23
  • 98
Lokalpolitik

Der Schwarze mit den grünen Haaren
Die Ampel, ein demokratisch hervorgebrachter Fehltritt?

September 2021, Bundestagswahlen, Beendigung der Merkel-Ära. Merkel wollte nicht mehr antreten. Vieles sprach für eine künftige schwarz-grüne Regierung. Es kam schließlich aber zu einer Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP, zur Ampel, geführt als Bundeskanzler vom Sozialdemokraten Olaf Scholz, der schon im Wahlkampf Führung versprach. Zu den bereits damals bekannten zu beackernden Problembereichen, Migration und Integration, Klimawandel u.a., kamen als neue krisenhafte Herausforderungen all...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 02.07.23
  • 72
  • 2
Lokalpolitik
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Streit um die Verlängerung oder Streckung der Kernenergie - Entscheidungsprozesse für mich wenig transparent

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 16.10.22
  • 13
Lokalpolitik

Steuern wir auf lange Sicht auf ein Drei-Volksparteien-System (Union, SPD, Grüne) in unseren Parlamenten zu? Anders gefragt: Schmieren bald alle kleinen Parteien ab?

Die Zeit der Volksparteien sei vorbei, wurde in der Vergangenheit nicht selten gemunkelt. Erbhöfe gäbe es nicht mehr. Gute Beispiele dafür findet man, wenn man ins europäische Ausland schaut, etwa nach Frankreich oder Italien, wo einst dominierende Volksparteien ins Bodenlose gestürzt sind und neue Parteigebilde aufgestiegen sind bis an die Hebel der Macht. Regierungsbündnisse mit vielen Parteien sind keine Seltenheit mehr. Aber welche Entwicklungen kann Deutschland erwarten? Die...

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  • 16.05.22
  • 9
  • 1
Lokalpolitik

Union + Grüne - steht der Griff des Schwarzen mit dem grünen Haar zur Macht nun doch bevor?

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

  • Nordrhein-Westfalen
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  • 09.05.22
  • 6
  • 1
Lokalpolitik

Frage des ausgehenden Jahres: Wie lange geben wir der Ampel?

Angela Merkel, noch einige Tage geschäftsführende Bundeskanzlerin, ist mit dem Großen Zapfenstreich bereits verabschiedet. Sie führt wohl noch einige wichtige Telefonate, bemüht sich vielleicht noch um eine Deeskalation des Konflikts um die Ukraine, eventuell sogar mit Erfolg. Ansonsten richtet sie sich auf ihren Ruhestand ohne politische Verantwortung ein. Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis Olaf Scholz der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird und es zu einer Ampelregierung...

  • Nordrhein-Westfalen
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  • 03.12.21
  • 24
  • 1
Lokalpolitik

Mit der Ampel wird es eng - gibt's vielleicht Neuwahlen?

Viele Menschen in Deutschland gehen von einer künftigen Ampelkoalition aus. Nach den Sondierungsverhandlungen laufen nun seit einiger Zeit die Koalitionsverhandlungen, die ohne Schaulaufen über die Bühne gehen, wie wir es 2017 bei den Verhandlungen einer Jamaica-Koalition erlebt haben, die mit dem Ausstieg der FDP endeten, die es vorzog, "nicht zu regieren als falsch zu regieren". Die FDP dürfte es nicht noch einmal dazu kommen lassen wollen, aber da gibt es ja noch die Grünen, in deren Mägen...

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  • 04.11.21
  • 7
Lokalpolitik

Sondierungspapier auf dem Weg zur Ampel, angeblich nicht der kleinste gemeinsame Nenner

Das heute präsentierte Sondierungspapier der Ampelaspiranten SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bleibt in manchen Belangen noch recht allgemein und gibt allenfalls eine Richtung vor. Einige Passagen enthüllen aber bereits jetzt, bevor es in Koalitionsverhandlungen geht, Konkretisierungen, die da sind, mal mehr, mal weniger ausgeprägt:  - Weder neue Steuern oder Steuererhöhungen noch steuerliche Entlastungen - Keine Aufhebung der Schuldenbremse - Keine Anhebung des Renteneintrittsalters -...

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  • 15.10.21
  • 8
Lokalpolitik

Nach 16 Jahren Angela Merkel könnte Rot-Grün-Rot Deutschland im Hinblick auf Erkenntnis guttun

In den letzten 16 Jahren stellte die Union mit Angela Merkel die Kanzlerin, zumeist in einer Regierungskoalition Union-SPD, unterbrochen durch Union-FDP. Der Ausgang der bevorstehenden Bundestagswahlen ist ungewiss, verschiedenste Koalitionen sind optional. Von Richtungsstreit ist oftmals die Rede, was ich den Grünen abnehme, aber ansonsten geht es m.E. hauptsächlich um Macht der Macht willen. Rot-Grün-Rot hat reale Chancen, wenn die LINKE ihre Forderung nach einem Nato-Ausstieg auf Eis legt....

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  • 14.09.21
  • 19
Lokalpolitik

Politbarometer: Baerbocks Karten werden schlechter - die Grünen allerdings bleiben stabil

Noch stehen laut heutigem Politbarometer des ZDF die Chancen für die Grünen ganz gut, allerdings - Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schwächelt. Es scheint Bewegung in die Stimmungslage der Deutschen zu kommen. Das Ranking der beliebtesten Politiker führt weiterhin Angela Merkel (CDU) an, gefolgt von Winfried Kretschmann (Grüne), Markus Söder (CSU), Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD / Kanzlerkandidat), Annalena Baerbock (Grüne / Kanzlerkandidatin), Jens Spahn (CDU), Armin Laschet (CDU /...

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  • 21.05.21
  • 7
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Lokalpolitik
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Kanzlerkandidatenkür - mir kam da so eine explosive Idee, die alles umwerfen könnte

Unruhige Zeiten, die politischen Parteien stellen sich auf für die Bundestagswahlen im September. Die Ära Merkel endet auf deren eigenen Wunsch hin. Wer wird der nächste Bundeskanzler, die nächste Bundeskanzlerin? SPDDie erste Partei, die ihren Kandidaten für das Amt kürte, war die SPD. Olaf Scholz, der fleißige Buchhalter. Auswirkungen auf die Wählergunst? Keine. Die SPD dümpelt in den Umfragen weiter dahin. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die Parteivorsitzenden, sind schlechte...

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  • 12.04.21
  • 10
Lokalpolitik

Voraussage für die Bundestagswahlen: Der Schwarze mit dem grünen Haar

Corona, weiterhin wichtiges, aber enervierendes Thema Nr.1. Klima? Nebensächlich. Alles andere übrigens auch. Und in der Wählergunst? Die Union vorne, gefolgt von den Grünen, die mitregierenden Sozialdemokraten auf verlorenem Posten. Dennoch: Union plus SPD könnte reichen. Aber wer will das schon?! Und die AfD als Gegner der Coronapolitik? Nix mit Zustimmung. Fatal für die Partei. Und die Linken? Was soll der Wähler von ihnen erwarten? Wo ist ihr Profil? Die FDP? Ja, sie könnte Zukunft mit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 17.02.21
  • 3
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