Gesetzentwurf

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

Nun auf Kosten der gesetzlich Krankenversicherten Die Notaufnahmen in den Krankenhäusern sind häufig überlaufen. Gereizte Patienten, lange Wartezeiten, Personalmangel, Unterfinanzierung. In den Notfallambulanzen sind Patienten, denen woanders besser geholfen werden könnte. So auch die „Notfälle“ aus den Altenheimen. Durch fehlendes (Fach)Personal wird zur Eigensicherung schnell der Notarzt, der Krankenwagen gerufen. Bei einem Anruf unter der Rufnummer 116 117 oder unter der Notrufnummer 112...

Nun auf Kosten der gesetzlich Krankenversicherten. Die Notaufnahmen in den Krankenhäusern sind häufig überlaufen. Denn in den Notfallambulanzen sind auch viele Patienten, denen woanders besser geholfen werden könnte. So auch die „Notfälle“ aus den Altenheimen. Durch fehlendes (Fach)Personal wird zur Eigensicherung schnell der Notarzt, der Krankenwagen gerufen. Bei einem Anruf unter der Rufnummer 116 117 oder unter der Notrufnummer 112 sollen alle Patientinnen und Patienten in Not schnell die...

Gemeinsame Aktion des Bundesverbandes Rollladen + Sonnenschutz und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks Die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung ist überfällig. Sie kann die Energiewende beschleunigen und ist im Zeichen einer gesamtwirtschaftlichen Abschwächung ein Beitrag zur Stützung der Konjunktur. Der neue Präsident des Bundesverbandes Rollladen + Sonnenschutz, Georg Nüssgens, und der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks(ZDH), Otto Kentzler,...