Gesetze

„Im Stadtgebiet von Düsseldorf leben viele verschiedene Tiere, die Tag für Tag den vielen, unterschiedlichen Herausforderungen ausgesetzt sind, die Natur, Umwelt, Einflüsse und auch Menschen verursachen, wie z.B. Bauvorhaben, Klima- und Umweltveränderungen und viele weitere mehr. Die diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete, Jochen Kral,...

Anti-LGBTQ-Gesetz am Ende des Pride Months Letzte Woche, kurz nach Ende des Pride Months, trat in Ungarn das Anti-LGBTQ-Gesetz in Kraft, das die LGBTQIA+ Community stark einschränkt. LGBTQIA+ steht für Lesbische, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Queere, Intersex und Asexuelle- und romantische Personen. Jegliche Art von Darstellung von oder Aufklärung über die Community soll verboten werden. Darunter zählen unter anderem Aufklärungsprogramme an Schulen. Aber auch Filme mit schwulen oder lesbischen...

In der BRD gehen über 600.000 Rentner nicht zum Amt, um dort eine Aufstockung zur Rente zu beantragen !! So wie ein Strassenmagazin in Hamburg berichtet, liegt es nicht allein an der Scham !! Denn ich bin seit 2018 Anfang des Jahres auch Rentner gewurden, und der Übergang vom JobCenter zum Grundsicherungsamt verlief eigendlich reibungslos !! Bis ich im Mai meinen Rentenfond ausgezahlt bekam. Denn ich habe als Strassenmagazin Verkäufer über 20 Jahre in ein Fond eingezahlt, denn Mann weiß ja, das...

Die Rechtsanwältin Jessica Hamed hat vor der Abstimmung über das dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite einen offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages geschrieben. Mehrere meiner Freunde und Freundinnen und auch ich haben diesen Brief an Abgeordnete unserer Region geschickt, u.a. an Jürgen Trittin, mit der Bitte, Ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Leider erfolglos. Trotzdem loht es sich auch jetzt noch, diesen...

SATIRE ODER REALITÄT ? : Ich kann mir das schon vorstellen, denn heute muss ja fast alles elektrisch sein. Fossile Brennstoffe wie Erdöl und Erdgas sind out. Selbst auf die heimischen Kohle muss nun verzichtet werden, denn die kaufen wir jetzt in Polen. Auch bei der Mobilität verordnen uns die Umweltaktivisten und die GRÜNEN bald ein Fahrverbot für Autos die mit einem Verbrennungsmotor betrieben werden, und empfehlen uns das Fahrrad oder bestenfalls ein Elektroauto. Böse Zungen behaupten nun...

POLITIK : Was für Kinder gesund ist kann für Politiker nicht verkehrt sein-oder? Seit etwa 1977 gibt es die Schulmilchbeihilfe. Hiermit wollte man den Schulkindern gesunde Milcherzeugnisse nahe bringen. Mittlerweile ist der Trinkkakao wegen seines Zuckergehaltes ins Gerede gekommen. Milch enthält aber viel Calcium für die Knochen, und die Vitamine regen sogar die Denktätigkeit an. Wäre das nicht auch etwas für unsere Politiker im Deutschen Bundestag? Die können das doch auch bestimmt gut...

An unübersehbaren HinweisSchilder komme auch ich nicht vorbei - ohne wieder über den Sinn von Regeln, die in einer zivilisierten Gesellschaft (ansich) mehr als selbstvertständlich sein sollten, nachzudenken. .... .

POLITIK: Unsere Kinder gehen auf die Straße um gegen den Klimawandel zu demonstrieren. Bestimmt eine gute Sache. Aber ist es nur das Klima das unsere Lebensqualität beeinflusst? Wir ersticken bald schon in Müllbergen die von Bürgern, ob alt oder jung, ständig weiter aufgebaut werden. Auch die Natur wird oft als „Müllkippe“ benutzt, und wird manchmal durch private Initiativen wieder entmüllt. Sind viele sogenannte Umweltaktionen nicht mehr als nur reine Heuchelei, und kann die Politik hier...

Am Dienstag sollte man für die Umsetzung der Umweltgesetze demonstrieren! Die Gesetze sind größtenteils vorhanden, werden aber nicht, Im Gegensatz zu den Parkverboten, konsequent angewendet. Dafür kann man schon einmal die Schule schwänzen-oder ?

Wer seinen Müll einfach in die Natur wirft handelt kriminell und gefährdet nicht nur Hunde und Katzen, die z.B. ihre Schnauze in leere Getränkedosen stecken und sie nicht mehr rausbekommen, sondern auch die im Wald lebenden Wildtiere. Durch das Fressen von Plastikteilchen verenden viele Tiere, und viele Vögel verfangen sich in herumliegenden Plastischnüren. Was sind das für Menschen die sich so verhalten, und was ist deren Grund dafür?

Ich habe bei einer Ausflug in Rothenburg die Instrumente wie etwa: Schandmasken, Halsgeigen, Streckbank, Hexenstuhl, Eiserne Jungfrau, Armsünderlöffel, Scharfrichtermaske, Trinkertonnen und Keuschheitsgürtel gesehen die Schwatz oder nur einen Streitsüchtigen einen ,,Denkzettel" verpassten. Auf eine inhumune, brutale Qualität weisen die Zahlreichen Instrumente der Folter oder Lebensstrafen hin. Hier konnte man bewusst werden das man früher ganz andere Vorstellung über Würde und Menschenrechte zu...

Immer wieder interessant was es in Rot-Weiss-Rot so zu lesen gibt.

Weg weisende Beschlüsse, Bahn brechende Urteile - doch was ist die Realität? Kolumne vom 01.12.2012 von Robert Schneider einem selbst Betroffenen Rollifahrer des MMB e.V. Ich glaube, einleitend sollte ich noch einmal erwähnen, dass diese Kolumne nur die Meinung des Kolumnisten wiedergibt, nicht die des MMB. Da gibt es ein Urteil, nachdem einer schwer behinderten Frau ein speziell auf ihre Behinderung angepasstes Auto zusteht. Der Bayerische Landtag beschloss kürzlich, die Kraftfahrzeughilfe im...

Es gibt immer wieder, die abenteuerlichsten Diskussionen, in meinem Umfeld im Zusammenhang, mit der Kleintierzucht bzw. deren Haltung. Nun kann man aber auch mit Recht behaupten, dass unser Paragraphen - Dschungel, nicht gerade ohne ist. Aber wenn wir ehrlich sind, Gesetze sind nun einmal unumgänglich. Da ich jedoch durch meine Kleintierzucht, teilweise auch betroffen bin, habe ich es mir jetzt "auf die Fahne geschrieben“, Mal in regelmäßigen Abständen, ein wenig zu stöbern und ein paar...

..........Bis in die ***achtziger*** Jahre legten deutsche Geldinstitute sogenannte Sparbriefe auf, mit bestem Zinssatz zwischen ***8 und 12*** PROZENT. --- Der Bankkunde legte Erspartes nicht aufs Sparbuch, sondern kaufte ***Sparbriefe*** der Hausbank. ALLES transparent, Geldinstitut verschuldet sich beim **bekannten** Kunden. ----- Dann öffneten Politiker ***TORE***. ----- TOR-1- Bank wird zum Immobilien-Händler, nicht nur Hypotheken anbieten, sondern auch gleich die Kunden-Immobilie bei...

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108124972/Bundestag-verkauft-Buergerrechte-in-nur-57-Sekunden.html Gerade einmal in nur 57 Sekunden verkaufen 14 Abgeordnete unsere Bürgerrechte !!!!!!!!!!!! VIDEO ANSCHAUEN !!!!!!!!!!! Wenn man das Video sich ansieht waren gerade einmal 26 Abgeordnete anwesend. 14 stimmten dafür und 12 dagegen. Hier kann man nur noch den Kopf schütteln.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article106369364/Milliardenschaeden-durch-auslaendische-Sozialbetrueger.html Ein Behördenproblem betitelt der Medienbericht (hier WELT-online) und wirft die wohl berechtigte Frage auf, warum die deutschen Behörden es nicht den Holländern gleichtun. Diese setzen, um das Problem zu lösen, gezielt Fahnder in den fraglichen Ländern ein, der dortigen Sprache mächtig sind und die Tricks der dortigen Behörden kennen. Offensichtlich haben die damit mehr Erfolg als...

Untertitel: Die wahnwitzigsten Gesetze aus aller Welt. Das im Titel herangezogene Gesetz stammt aus Daytona, USA. Die hatten wohl nicht nur Probleme mit ihren Autorennen? Der Gerichtsreporter Justus Richter hat hier besonders skurrile Gesetze zusammen getragen – und wen wundert’s – die meisten gibt es oder gab es in Amerika. Sehr schön auch ein Erlass aus Memphis: „ … Lenkt eine Frau innerhalb der Stadtgrenzen ein Automobil, so hat sie dafür Sorge zu tragen, dass ein Mann in angemessenem...

20 Jahre BIT – Einladung zur Mitgliederversammlung Bürgerinitiative „Bahn im Tunnel“ (BIT) Die Bürgerinitiative „Bahn im Tunnel“ (BIT) in den Gemeinden Ober- und Unterschleißheim, Eching und Neufahrn lädt ein zur Jahreshauptversammlung am Freitag, den 29. Oktober 2010 um 19.00 Uhr in das Bürgerzentrum in Oberschleißheim (Theodor-Heuss-Str. 27) mit Feier zum 20-jährigen Bestehen. Nach den Rechenschaftsberichten des 1. Vorsitzenden Peter Benthues und der Kassiererin Karin Schulze sowie des...

WARUM läuft grade in der Landeshauptstadt soviel schief und immer mehr zu Lasten des kl. Mannes??? Was macht die SPD da und wo endet das noch für die Bürger??? WARUM reden ausgerechnet und immer die Verantwortlichen von : Alle sind gleich & die Menschenwürde ist unantasbar??? Ich erlaube mir hier für alle hannoverschen Bürger, die Thematik ARGE mal zu verdeutlichen - die zum Himmel schreit! Fast Jeder Betroffene berichtet nur noch Negatives bzgl. Behandlung, Handhabungen und Ergebnisse in...

Reaktion auf Rehn-Vorschläge / Haushaltsrecht der nationalen Parlamente muss gewahrt bleiben / Keine vorschnelle Aufnahme Estlands Als "halbherzig und überstürzt" kritisierte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, die heute von EU-Wahrungskommissar Rehn vorgestellten Vorschläge zur Überarbeitung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. Insbesondere eine Überwachung der Haushalte der EU-Mitgliedstaaten vor deren Annahme durch die nationalen Parlamente dürfe es nicht geben. "Der...

Datenmissbrauch ante portas 57 Seiten stark ist der Datenkatalog, den Arbeitgeber von diesem Jahr an das Zentralregister übermitteln müssen. Neben den Daten, die auch auf jeder Lohnbescheinigung stehen, enthält Elena jedoch auch sensible Daten, die zwar von einigen Ämtern für besondere Entscheidungen auch schon heute in schriftlicher Form angefordert werden können, die aber in einer zentralen Datenbank aufgrund des hohen Missbrauchspotentials eigentlich nichts zu suchen haben. Anzeige So findet...