Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Lokalpolitik
Freie Wähler wollen vernünftige AfD-Wähler zurückgewinnen | Foto: Frei von Rechten Dritter FREIE WÄHLER

AfD Fall für den Verfassungschutz
Freie Wähler begrüßen Urteil und wollen AfD-Wähler zurück

(Köln / Münster) „die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist wichtig und richtig. Wir Freie Wähler begrüßen das heutige Urteil aus Münster. Damit kann der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung dieser Partei einsetzen.“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein die heutige Gerichtsentscheidung. Ilg appelliert gleichzeitig an die Wählerinnen und Wähler der AfD, sich wieder auf das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 13.05.24
  • 1
Lokalpolitik

U81 Freiligrathplatz – Flughafen
Fußballfans fahren doch nicht direkt vom Flughafen ins Stadion

„In der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde das Thema Rheinbahn und Fußball-Europameisterschaft 2024 thematisiert. Die Antworten der Fachverwaltung sind bemerkenswert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Es wurde erklärt, dass die Fußballfans, die am Flughafen landen, „grundsätzlich nicht vom Flughafen direkt zum Stadion fahren, sondern zunächst Hotel- bzw. Gastronomiebetriebe sowie die organisierten Fan Zonen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.05.23
Lokalpolitik
Goettin Justitia aus Bronze, die den Gerechtigkeitsbrunnen auf dem Roemerberg in Frankfurt am Main ziert (Foto vom 29.09.2015).

Skandal im Aufsichtsrat D.LIVE?__Haben wir von Christian Wulff nichts gelernt?

„Zur aktuellen Presseberichterstattung über ein vermeintliches fortgesetztes Fehlverhalten eines Stadtratsmitgliedes im Aufsichtsrat von D.LIVE möchte ich an Erfahrungen aus der Vergangenheit erinnern,“ mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wir alle erinnern uns noch an die mediale Aufgregtheit rund um die vermeintlichen Fehler des Bundespräsidenten a.D., Christian Wulff. Ende 2011, Anfang 2012 gab es eine sogenannte Kreditaffäre, dann...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 28.10.22
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