Freie Wähler

Beiträge zum Thema Freie Wähler

Kultur
Kommunal- und Landespolitik aus gesellschaftlicher Verantwortung: Richard Freudenberg | Foto: Freie Wähler Weinheim

Aufruf an die Freien Wähler in Baden-Württemberg

Verschiedene Beiträge aus Oberkirch haben aufgezeigt, dass weder die gegenwärtige Landesregierung noch die Opposition personell in der Lage ist, den Wählern in Baden-Württemberg eine Wahlentscheidung ohne Vorbehalt anzubieten. Damit droht ein Rückgang der Wahlbeteiligung, der mathematisch-statistisch die Wahlergebnisse kleinerer Gruppierungen begünstigt. Bisher sind das die Linke sowie rechte Gruppierungen. Wir brauchen aber keine Erneuerung an den Rändern des politischen Spektrums, sondern ein...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart-Mitte
  • 15.09.10
Lokalpolitik

Streit um den Begriff "Freie Wähler"

Ein Herr Linek aus Karlsruhe meldet sich heute in der Leserkommentarspalte auf Baden-online: http://www.baden-online.de/news/artikel.phtml?page... Hintergrund von Lineks "Warnung" vor Wählertäuschung ist die ausstehende höchstrichterliche Klärung, inwieweit der Begriff "Freie Wähler" rechtlich vor Missbrauch (d.h. vor dem Gebrauch durch jedermann) geschützt werden kann. Linek stellt freilich die Verhältnisse auf den Kopf: Während man darüber streiten kann, ob Lineks Karlsruher Splitter-Verein...

  • Baden-Württemberg
  • Oberkirch
  • 13.07.10
  • 5
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