Freie Wähler

Freie Wähler für einen soliden EURO Die FREIEN WÄHLER luden für den 14.09.2012 zu einer Veranstaltung mit dem Finanzexperten Stephan Werhahn nach Düsseldorf ein. Die politische Haltung der traditionellen Parteien zu den mit dem ESM-Rettungsschirm verbundenen Problemen berücksichtigt nach Überzeugung der FREIEN WÄHLER nicht in dem erforderlichen Maße die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Um den Standpunkt der FREIEN WÄHLER darzulegen, hatte der Vorsitzende der Landesvereinigung der FREIEN...

Die Landesvereinigung FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen hat den bundesweit ersten Wahlkreiskandidaten der FREIEN WÄHLER aufgestellt. Der Neusser Carsten Thiel, Fraktionsvorsitzender der UWG im Rhein-Kreis-Neuss wurde von den Parteimitgliedern des Wahlkreises Neuss I einstimmig gewählt. Der gebürtige Neusser Stephan Werhahn gratulierte dem Bundestagskandidaten bei einem gemeinsamen Termin in Neuss. Werhahn ist Favorit als Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER für die Bundestagswahl 2013. Der...

Eine Gesundung der kommunalen Finanzen kann nur dann erfolgen, wenn dauerhaft die Einnahmen der Kommunen wieder in Gleichklang mit den Ausgaben gebracht werden. Dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben mit der Zeit immer weiter auseinander ging, hängt zu einem großen Teil an immer neuen Aufgaben, die den Kommunen durch das Land sowie den Bund zugewiesen wurde und wird. Die Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen regelt im § 3 für die Zuweisung neuer Aufgaben, dass mit der...

Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer den „kommunalen Kassenkrediten“. In den Medien wird immer wieder über die Verschuldung der Kommunen über sogenannte „Kassenkredite“ berichtet. Aktuell haben sämtliche Kommunen in der Bundesrepublik Schulden durch diese Kassenkredite in Höhe von über 40 Milliarden EURO, davon entfallen allein auf die Kommunen...

Das Land hilft den Kommunen - aber wirklich? Die Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER NRW Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer informieren. In allen Wahlkampfauftritten betonen etablierten Parteien, dass eines der Hauptziele ihrer Politik im Landtag eine wirksame Hilfe der hochverschuldeten Kommunen sei. Insbesondere SPD, GRÜNE und FDP loben sich dabei selbst, indem sie darauf verweisen, dass sie gemeinsam das sogenannte "Stärkungspaktgesetz" im Landtag beschlossen haben....

Die Kommunen stehen vor dem finanziellen Kollaps – was ist zu tun? Der Schuldenberg, den die Kommunen in Nordrhein-Westfalen insbesondere in den letzten Jahren aufgetürmt hat, ist nicht mehr beherrschbar. Von den 396 Kommunen im Land können nur noch 8 ihren Haushalt ausgleichen. Die anderen Kommunen leben offiziell von ihrem „Vermögen“, also ihrer Substanz. Dieses „Vermögen“ ist jedoch überwiegend kein veräußerbares Vermögen, das notfalls durch Verkauf zur Schuldenabdeckung herangezogen werden...

Warum sollten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme den FREIEN WÄHLERN geben? Seit über einem Jahrzehnt erleben die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden, dass kommunale Leistungen immer mehr eingeschränkt werden, die tägliche Lebensqualität sinkt, die kommunalen Steuern und Abgaben steigen, die Schuldenlast der Kommunen geradezu explodiert. Was haben die traditionellen Parteien mit dieser Entwicklung zu tun, gibt es realistische Lösungsansätze ihrerseits? Die Antwort ist ein klares...

Was ist eigentlich die „allgemeine Rücklage“? Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landtagskandidatin der Freien Wähler Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer zu dringenden Sachthemen. In diesem Beitrag widmen wir uns der „Allgemeinen Rücklage“ Nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) ist die „Allgemeine Rücklage“ der größte Posten des Eigenkapitals. Das Eigenkapital ist das „Vermögen“ abzüglich der Verbindlichkeiten und Schulden einer...

Das kommunale Vermögen Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen zu dringenden Sachthemen. Heute: Haushaltsausgleich durch Inanspruchnahme des Eigenkapitals, also des Vermögens, einer Kommune. In unserem Beitrag der Vorwoche wurde dargestellt, dass die Kommunen - wie derzeit in den Berichterstattungen über die kommunalen Haushalte zu lesen ist - zum Ausgleich ihrer Haushalte auf das Eigenkapital, also das Vermögen der jeweiligen Stadt,...

Kommunaler Haushalt und intergenerative Gerechtigkeit Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen der „intergenerativen Gerechtigkeit“. Dieser Begriff ist zu einem Modebegriff der Politik in Bund, Ländern und Kommunen geworden. Was ist hierunter, bezogen auf die Kommunen, zu verstehen? Im Jahre 2005 schrieb der damalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Behrens, in der Einleitung seiner Schrift zum Neuen Kommunalen...

Die Kreisumlage Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer der „Kreisumlage“. Die Kreisumlage ist für alle kreisangehörigen Kommunen der jeweils größte Ausgabenposten in ihren Haushalten. Die zunehmende Belastung durch die Kreisumlage ist mit ein Grund für die desolate Haushaltslage der Kommunen. Daher gehört auch die Kreisumlage mit zu dem Posten im...

Was ist eigentlich die „Ausgleichsrücklage“? Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer zu dringenden Sachthemen. Nach dem „Neuen Kommunalen Finanzmanagement“ gibt es nunmehr in der Hauptsache zwei Rücklagen der Kommunen: die „Ausgleichsrücklage“ und die „Allgemeine Rücklage“. Beide dürfen in Anspruch genommen und sogar verbraucht werden, um Defizite des Haushalts auszugleichen....

Das kommunale Vermögen Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landtagskandidatin Maria-Luise Streng der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen und der Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer zu dringenden Sachthemen. Heute: Haushaltsausgleich durch Inanspruchnahme des Eigenkapitals, also des Vermögens, einer Kommune. In unserem Beitrag der Vorwoche wurde dargestellt, dass die Kommunen - wie derzeit in den Berichterstattungen über die kommunalen Haushalte zu lesen ist - zum Ausgleich ihrer Haushalte...

Die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen treten erstmals zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 an. Warum sollten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme den FREIEN WÄHLERN geben? Seit über einem Jahrzehnt erleben die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden, dass kommunale Leistungen immer mehr eingeschränkt werden, die tägliche Lebensqualität sinkt, die kommunalen Steuern und Abgaben steigen, die Schuldenlast der Kommunen geradezu explodiert. Was haben die traditionellen...

Der Solidarpakt kam 1993. Seitdem fließen Transferzahlungen vom Westen in den Osten von jährlich 10,5 Milliarden Euro - finanziert auch von den inzwischen teilweise so klammen West-Kommunen wie z.B. Duisburg , die in den vergangenen Jahren eine halbe Milliarde Euro Kredit aufnehmen musste, um die Finanzhilfen für den Osten zu bezahlen. Neuauflage 2005 unter Kanzler Schröder -Solidarpakt II-. 156 Milliarden Euro bis 2019 . "Das, was vereinbart worden ist, nämlich 156 Milliarden Euro bis 2019,...

Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen haben auf ihrer kurzfristig einberufenen Mitgliederversammen in Langenfeld am vergangenen Sonntag beschlossen, an der im Mai stattfindenden Landtagswahl teilzunehmen. In vielen Kommunen sind sie bereits feste Bestandteile der Räte. In ihrer engagierten Arbeit vor Ort mussten sie oft feststellen, dass dieses Engagement durch die Landespolitik ausgebremst wurde. Sie haben sich daher - insbesondere nach dem Vorbild sowie dem großen Erfolg der Freien Wähler bei...