Freie Wähler

Düsseldorf, 8. Januar 2019 In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am Mittwoch, dem 9. Januar 2019, geht es u.a. auch um die U81 vom Freiligrathplatz zum Flughafen. Nachdem die Beschlussvorlage letztes Jahr in den Bezirksvertretungen 5 und 6 diskutiert und mehrheitlich abgelehnt wurde, hat die Verwaltung in den letzten Wochen ihre Beschlussvorlage etwas verändert. Die Politik soll nun im Ausschuss und in der Ratssitzung am 31. Januar 2019 unter Vorbehalt eines künftigen, noch zu...

Düsseldorf, 7. Januar 2019 Am letzten Freitag hat ein freilaufender Hund einen Schwan im Hofgarten gejagt, angegriffen und so schwer verletzt, dass dieser an seinen Verletzungen verstarb. Auch die sofortige Hilfe von engagierten Tierschützern und einem Tierarzt konnte nicht mehr helfen, da die Hundebisse die tief im Körper liegende Schwimmblase tödlich verletzt haben. Walter Hermanns, Hofgartenfotograf und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Warum leinen die Hundehalter...

Düsseldorf, 5. Januar 2019 In den letzten Monaten wurde das Schwanenhaus wiederholt von Vandalen und Zerstörern heimgesucht. Die Eingangstür wurde aufgehebelt und beschädigt. Schreiner haben eine neue Zarge gefertigt. Dann wurde das ganze Haus mehrhmals mit Grafitti beschmiert. Folge: kompletter Neuanstrich des Hauses. Zum Jahreswechsel 2018/2019 wurden wiederholt Stücke der Dachentwässerung demontiert. Diese Vorfälle nimmt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER sehr ernst. Deshalb fragen wir...

Düsseldorf, 3. Januar 2019 Am 31. Dezember 2018 wurden am Schwanenhaus im Hofgarten Kupferregenfallrohre gestohlen. Am 1. Januar 2019 wurden weitere Kupferregenrohre am Schwanenhaus gestohlen! Das Schwanenhaus ist Rückzugsort für Enten, Gänse, Schwäne und von dort aus wird die Fütterung der Wildtiere organisiert. Walter Hermanns, Hofgartenfotograf und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Als die Schwanenmutti, Frau Bonmariage, bei der Polizei nach dem ersten Diebstahl...

Düsseldorf, 2. Januar 2019 Am Schwanenhaus im Hofgarten sind nun Regenfallrohre gestohlen worden. Walter Hermanns, beratendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Soziales und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wenn man denkt bescheuerter geht`s nicht mehr, hier das Neueste. Die Kupferfallrohre vom Schwanenhaus wurden abmontiert und gestohlen. Der Witz: Die Polizei hat gegenüber eine Revierwache. Frau Bonmariage hat dort eine Anzeige aufgegeben. Von der Ratsfraktion...

Düsseldorf, 30. Dezember 2018 Torsten Lemmer Landeshauptstadt Düsseldorf Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Fraktionsgeschäftsführer Ratsherr a.D. zum Jahr 2018: "Liebe Mitstreiter, liebe Freunde der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. Ich möchte auch dieses Jahr wieder für Euch einen kleinen Rückblick bieten auf das ereignisreiche Jahr 2018. Es sind auch in diesem Jahr wieder viele Dinge passiert, Gute wie Schlechte. In einer großen Stadt, wie in unserem schönen Düsseldorf, ist das ja auch...

Düsseldorf, 28. Dezember 2018 Seit Jahren fordert die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass das Feuerwerksverbot in der Altstadt mindestens auf den Hofgarten ausgeweitet wird. Walter Hermanns, beratendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Soziales und Bürgermitglied unserer Ratsfraktion: „Das Feuerwerk an Silvester für Mensch und Tier gesundheitsschädigend ist, ist seit langem Allgemein bekannt. Wir begrüssen, dass in Deutschland und Europa immer mehr Städte Verbote aussprechen....

Düsseldorf, 24. Dezember 2018 An den Wochenenden, vor allem sonntags und an den Feiertagen, sind die Hallenbäder, sofern geöffnet, oft überfüllt. Doch wie reagiert die Bädergesellschaft? Sie lässt nach 15.00 Uhr in den Bädern Rheinbad, Benrath, Bilk niemanden mehr rein um Personalkosten zu sparen. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und die Freien Wähler Düsseldorf geben dafür der Stadt die Schuld, die für den Unterhalt der Bäder zu wenig Geld ausgibt, um den Schwimmbedarf zu decken. "Die...

Düsseldorf, 21. Dezember 2018 Für die Haushaltssitzung 2019 stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Finanzmittel für das Tierfutter, insbesondere für die Fütterung der Tiere im Hofgarten, zu verdoppeln sind, da 50kg pro Woche bei weitem nicht ausreichen. In Folge des Hitzesommers 2018 wuchs nicht ausreichend Futter. Besorgte Tierschützer stellten fest, dass das vorhandene Futter nicht ausreicht und die Verwaltung nicht genügend zur Verfügung stellt. Dieser Antrag...

Düsseldorf, 20. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stellte den Haushaltsantrag, dass endlich der ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte ernannt werde, denn in Düsseldorf werden noch immer Tiere gequält, misshandelt und getötet, sei es aus Forschungszwecken, sei es durch Radrowdys am Hofgartenweiher oder aus Spaß an der Freud. Dies widerspricht eindeutig dem Staatsziel aus Artikel 20a Grundgesetz dass der Staat auch in Verantwortung künftiger Generationen die natürlichen...

Düsseldorf, 19. Dezember 2018 „Als die CDU letzte Woche den Haushaltsantrag stellte, den Aquazoo um Seekühe erweitern zu wollen, dachten wir zuerst an einen schlechten April-Scherz“, so Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und fährt fort: „Das Tiere, egal welcher Art und Rasse überhaupt nicht in Zoos gefangen gehalten und den Menschen zur Schau gestellt werden sollen, ist schon immer eine Forderung von uns. Aber Seekühe? Seekühe werden bis...

Düsseldorf, 18. Dezember 2018 Für die Haushaltssitzung 2019 stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stellte den Antrag, dass der über 80jährige „Schwanenmutter“ Frau Bonmariage und den weiteren, ehrenamtlichen Helfern im Hofgarten und den anderen Gärten und Parks städtische Helfer zur Seite gestellt werden. „Es kann nicht sein, dass sich Politik und Verwaltung darauf verlassen, dass Rentner bei Wind und Wetter, Hitze und Kälte, Tag und Nacht um die in den Anlagen lebenden Tiere...

Düsseldorf, 14. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat zur Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund in der Ratssitzung vom 13.12.2018 einen Änderungsantrag gestellt. Alexander Führer, stellvertretender Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Unabhängig von der Frage, ob man für oder gegen die Einhausungslösung in Angermund ist, hat die Initiative Angermund hat in ihrer Pressemitteilung vom 12.12.2018 zu Recht auf den Ratsbeschluss vom 22. März 2018 zur...

Düsseldorf, 13. Dezember 2018 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stellt den Haushaltsantrag, die Finanzmittel für das Tierfutter, insbesondere für die Fütterung der Tiere im Hofgarten, zu verdoppeln. Ratsfrau Claudia Krüger: „Seit Monaten stellen besorgte Tierschützer fest, dass die Tiere im Hofgarten an Futtermangel leiden. Leider wird die Verwaltung hier von sich aus nicht tätig, da ihr die entsprechenden Finanzmittel nicht zur Verfügung gestellt werden. Nach unserer Einschätzung benötigen...

Düsseldorf, 12. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stellt in Haushaltsanträgen für 2019 klar, dass Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt durch Externe geprüft werden müssen, dass die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses – soweit möglich – öffentlich stattfinden, denn es geht um unsere Steuergelder, dass alle flüchtlingsbezogenen Kosten vollständig vom Bund erstattet werden und das Vermögen, welches nicht zwingend der kommunalen Daseinsvorsorge dient, verkauft wird....

Düsseldorf, 12. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER beantragt in Haushaltsanträgen für 2019, dass endlich ein ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter ernannt wird, dass acht helfende Hände für die Tierpflege und Fütterung eingestellt werden und dass bei Planungen, z.B. der U81 und dem RRX, die Steuergelder so verantwortungsbewusst eingesetzt werden, dass Bürger, Tiere, Umwelt und Zukunft gut berücksichtigt werden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. Und Geschäftsführer der...

Düsseldorf, 10. Dezember 2018 An den Bilker Arcaden soll für 1,2 Mio. Euro ein Fahrradturm entstehen. Neue Fahrradwege, wie z.B. auf der Aachener oder der Kölner Straße, wurden und werden geschaffen. Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen auf PKW-Parkplätzen. Dies und vieles andere mehr wird von der Stadtverwaltung vorangetrieben, damit dass Radfahren in Düsseldorf dabei hilft, Klima, Umwelt und Nerven zu schonen, Freude zu erhöhen und auch die persönliche Gesundheit zu fördern. Auf die...

Düsseldorf, 7. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hatte am 31. Oktober 2018 bei der Verwaltung zum Thema „Schadstoffe im Rhein“ nachgefragt; jetzt kamen die Antworten. Ratsfrau El Fassi, Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Wir empfinden es als lebensfremd, dass die Verwaltung antwortet, dass Bürger, die eine mögliche Gefahr gar nicht kennen, von sich aus unaufgefordert und regelmäßig auf den Internetseiten des LANUV NRW recherchieren können, um...

Düsseldorf, 4. Dezember 2018 Grundgedanke der Grundsteuer ist, dass Kommunen für Grundstücke und Gebäude Infrastruktur (Straßen, Laternen, etc.) vorhalten müssen und sich die Nutzer, also die Eigentümer bzw. deren Mieter an diesen Kosten beteiligen sollen. Da jedoch das Bundesverfassungsgericht die geltende Regelung der Grundsteuer und ihrer Bemessung für verfassungswidrig erklärt hat, muss/müsste der Gesetzgeber bis Ende 2019 eine verfassungsgemäße Neuregelung finden. Grundgedanke des...

Düsseldorf, 3. Dezember 2018 Am 3. Dezember 2018 fand in Berlin auf Einladung der Bundeskanzlerin eine Besprechung mit Vertretern der Bundesländer und Kommunen zum Thema „Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität“ statt. Das Thema Diesel und Dieselfahrverbote wird seit Monaten diskutiert. An den verkehrsnahen Messstationen Corneliusstraße, Dorotheenstraße, Merowinger Straße, Burgunder Straße, Südring und Ludenberger Straße werden die seit 2010 geltenden Grenzwerte von 40 µg/m³ zum Teil sehr...

Düsseldorf, 1. Dezember 2018 In der gestrigen Sitzung des Deutschen Bundestages haben in namentlicher Abstimmung 421 Abgeordnete von CDU/CSU (224), SPD (130), AfD (65), FDP (1) und fraktionslos (1) die Frist zur für die betäubungslose Kastration von männlichen Ferkeln um zwei Jahre verlängert! Und das, obwohl schon 2013 beschlossen wurde, dieses tierquälerische Vorgehen Ende 2018 endlich zu beenden. Lobbyisten haben jedoch erklärt, diese Zeitvorgabe nicht einhalten zu können, weshalb sie jetzt...

Düsseldorf, 30. November 2018 Im Juli diesen Jahres waren Vertreter der Großmarkthändler Düsseldorf`s zu Gast in unserer Fraktion und wiesen darauf hin, dass die Blumenmarkthallen regelmäßig von der Genossenschaft instandgehalten wurden und werden, weshalb dort kein Sanierungsstau entstanden ist. Warum hat die Stadt in ihren Hallen nicht ebenso regelmäßig Instandhaltungsmaßnahmen betrieben und warum ist dort ein Sanierungsstau von rund 35,3 Mio. EUR aufgelaufen? Das Verwaltungsgericht...

Düsseldorf, 29. November 2018 In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 27. November 2018 wurde u.a. auch über die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die U81, erster Bauabschnitt vom Freiligrathplatz zum Flughafen Düsseldorf diskutiert und abgestimmt. Die 1,9km kurze Verbindung soll zuerst in einer monströsen Hochbrücke über den Nordstern führen um dann ebenerdig zwischen Flughafen und A44 Richtung Osten in einen neuen, noch zu...

Düsseldorf, 28. November 2018 Die Verwaltung hängt Werbeplakete für das Finale der IAAF World Indoor Tour am 20. Februar 2019 wieder ab, weil die amtierende Hallenweltmeisterin im Stabhochsprung, Sandi Morris, in ihrer Rückenansicht bei der Ausübung ihres Sports zu sehen ist. Manche empfinden dies in Verbindung mit dem Werbspruch „Erstmals Finale der IAAF World Indoor Tour – Finale Oho“ als sexistsich. Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wer bei diesem...

Düsseldorf, 27. November 2018 Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen erfolgt aufgrund der zufälligen Lage des Grundstücks oder den Regelungen in der jeweiligen Gemeinde ungleich. Die Bauarbeiten werden oftmals leider nicht wirtschaftlich oder sparsam ausgeführt. Ausschließlich die anliegenden Eigentümer finanziell heranzuziehen ist auch ungerecht, da die Straßen öffentlich und von der Allgemeinheit genutzt werden. Des weiteren ist es unsozial, die Grundstücksbesitzer erneut zur Kasse zu...

Düsseldorf, 15. November 2018 Clara Schumann, Pianisten, Komponistin und ab 1840 Ehefrau Robert Schumanns würde sich im Grab rumdrehen, wenn sie wüßte, dass in der nach ihr benannten Musikschule mehr als 12 Stellen unbesetzt sind und deshalb rund 2.400 musikbegeisterte Kinder auf der Warteliste stehen. Diese Stellen können angeblich wegen dem Projekt „Verwaltung 2020“ nicht besetzt werden. 4.900 Bürger haben eine Petition unterschrieben, damit mehr Lehrer eingestellt und ein zusätzlicher Anbau...

Düsseldorf, 14. November 2018 Die Stadtverwaltung teilt mit, dass die neuen Schwimmbäder in Heerdt und Benrath noch teurer werden, als geplant. Während die Kosten in Benrath von 23 Millionen Euro um „nur“ rund 22% auf 28 Millionen Euro steigen sollen, steigen die Kosten in Heerdt von den vor wenigen Monaten geplanten 14 Millionen Euro um 86% auf rund 26 Millionen Euro. Diese exorbitanten Kostensteigerungen in Heerdt werden mit dem aktuellen Bauboom, teurerer Technik, dem Parkdeck mit...

Düsseldorf, 13. November 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER gratuliert den FREIEN WÄHLERN Bayern zur Regierungsbildung und wünscht - auch unserem Bundesvorsitzenden - Hubert Aiwanger (stellv. Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie), Michael Piazolo (Minister für Unterricht und Kultus), Thorsten Glauber (Minister für Umwelt- und Verbraucherschutz) sowie den Staatsekretären Anna Stolz (im Minsterium für Unterricht und Kultus) und Roland Weigert (im...

12. November 2018 In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde über die Verwaltungsvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses zur RRX-Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund diskutiert. Die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf schlug in Absprache mit der Deutschen Bahn vor, dass die Personenunterführung „An den Kämpen“ nur in 3,20m Breite stufen-, aber nicht barrierefrei errichtet wird, eine Personenunterführung am Haltepunkt Angermund in 6,00m Breite...

Der 9. November ist in Deutschland ein geschichtsträchtiges Datum. Vor 29 Jahren, 1989, haben die Menschen in der DDR die Deutschland trennende Mauer eingerissen. Vor 59 Jahren, 1969, ist die von der linksradikalen Organisation Tupamaros West-Berlin im Jüdischen Gemeindehaus in Berlin platzierte Bombe nicht explodiert. Vor 80 Jahren, 1939, haben Mitglieder der SA und SS jüdische Geschäfte und Einrichtungen demoliert, Synagogen in Brand gesteckt und innerhalb weniger Tage Hunderte ermordet. Vor...