Freie Wähler

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Hundesteuersatzung mit Wirkung vom 1. Januar 2020 zu verändern. Claudia Kürger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wir beantragen, dass für jeden, aus dem Tierheim aufgenommen Hund, welcher ein Mindestalter von 8 Jahren erreicht hat, die Steuerbefreiung unbegrenzt gilt und das die geltende Steuerbefreiung für Hilfe-Hunde auch dasnn weiter gilt, wenn...

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit Straßen NRW oder/und weiteren Verantwortlichen die Ursache für die in der Begründung genannten Geräusche zu untersuchen, eine Lösung zu finden, die dieses Problem nachhaltig abstellt und dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spätestens in der Sitzung vom 18. Juni 2020 über den Sachstand umfassend zu informieren. Claudia Kürger,...

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser Bemühungen spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 ausführlich vorzustellen....

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf öffentlich stattfinden. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf finden seit Jahren leider nichtöffentlich statt. So ist es weder interessierten Bürgern, noch der Presse möglich, an den...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass vier helfende Unterstützungskräfte, welche sowohl im Hofgarten als auch in den anderen städtischen Gärten und Parks sowohl die Schwanenmutter Frau Bonmariage, als auch andere bei der Tierpflege und Fütterung unterstützen, schnellstmöglich eingestellt werden. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Frau Bonmariage ist aufgrund ihres...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass schnellstmöglich eine ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte bzw. ein ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter ernannt wird, welcher die vielfältige Arbeit des ehrenamtlichen Tierschutzes vernetzt und den Austausch mit der Verwaltung verbessert. Außerdem ist sie/er auch zuständig für die Unterstützungskräfte im Hofgarten und anderen städtischen Gärten und Parks. Claudia...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, zu ermitteln, welche Voraussetzungen (Personal, Räume, Arbeitsausstattungen, Finanzen) vorhanden sein müssen, um die Bürgerbüros in den Stadtteilen in die Lage zu versetzen, durch Ausdehung der Öffnungszeiten an Abenden bzw. Samstagen den Lebens- und Arbeitsgewohnheiten der Kunden entgegen zu kommen und dieses dem Stadtrat spätestens in der...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Betreiber von Großtagespflegen in Düsseldorf finanziell ebenso zu stellen, wie es der nordrhein-westfälische Landtag im Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz vom 26. Februar 2019 beschlossen hat und beauftragt die Verwaltung, dem Stadtrat spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 zu berichten. Ratsherr Dr. Ulrich...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, das städtische Inkasso dadurch zu unterstützen, dass auch externe Inkassomöglichkeiten genutzt und beauftragt werden können. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Seit Jahren werden unzählige Millionenforderungen als uneinbringlich ausgebucht. Das städtische Inkasso leistet, was es kann. Externe Inkassomöglichkeiten sollen zusätzlich genutzt und...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dem Heimat- und Bürgerverein Lohausen-Stockum e.V. zur Erfüllung seiner Aufgaben, also der Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde, dem Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Umwelteinflüssen und der Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität einmalig 50.000,- Euro zu überweisen. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Der Heimat- und Bürgerverein...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, Kammern, Verbände, Vereine, Gewerkschaften, freien Initiativen und Beiräte zu identifizieren, die ab 1. Januar 2021 als beratende Mitglieder in Fachgremien und Ausschüssen berufen werden könnten und dem Stadtrat in der Sitzung am 18. Juni 2020 zu berichten. Chomicha El Fassi, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Als...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird, Vermögen, welches nicht zwingend für die kommunale Daseinsvorsorge notwendig ist, wie z.B. die an den Flughafen Düsseldorf verpachteten Grundstücke, die Flughafenbeteiligung, die Beteiligung an der Messe, Parkhäuser, die über die IDR betrieben werden sowie die Stadtsparkasse Düsseldorf zu bewerten und dem Stadtrat in der Sitzung vom 18....

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, den Tiernotruf e.V. mit 25.000,- Euro zu unterstützen. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Der Tiernotruf e.V. wurde im März 2015 als private Ein-Mann-Initiative ins Leben gerufen, um notleidenden Tieren schnell und unbürokratisch zu helfen. Wie bekannt, steht die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf auf dem Standpunkt, dass die...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf ab den Abschlüssen für 2019 durch externe Gesellschaften (z.B. Wirtschaftsprüfungsgesellschaften) geprüft und dann dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben werden. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Bei einem Jahresumsatz von rund 3 Milliarden Euro,...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird, sich gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen und der Bundesrepublik Deutschland dafür einzusetzen, dass alle flüchtlingsbezogenen Kosten, die der Landeshauptstadt Düsseldorf seit 2015 entstanden sind und weiter in der Zukunft entstehen werden, auch vollständig von Land und Bund erstattet werden und dem Stadtrat in der Sitzung am 18. Juni...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung, ggf. mit externen Partnern (z. B. Stadtwerke Düsseldorf AG) zu beauftragen, eine Bestandsaufnahme und -analyse aller städtischen Gebäude hinsichtlich ihres energetischen Zustands zu erarbeiten und dieses dem Stadtrat in der Sitzung am 18. Juni 2020 vorzustellen. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Gemäß...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung prüfe, welche Voraussetzungen (wie z.B. Fahrzeuge, Strecken und Personal; bevorzugte Rheinbahnspuren und Ampelschaltungen) gegeben sein müssen, damit Werktags in der Zeit von 6.00 bis 10.00Uhr sowie von 15.00 bis 19.00Uhr alle U- und Straßenbahnen im 3 bis 5-Minuten-Takt fahren können und dieses dem Stadtrat spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 Oberbürgermeister Geisel hat gestern Mittag völlig überraschend verkündet, dass für Verkehr ein neues Dezerant gegründet wird. Alexander Führer, beratendes Mitglied im Personal- und Organisationsausschuss: „Diese Nachricht ist der Hammer! Hier werden weitere Stellen für Häuptlinge geschaffen. Der Personaletat wird weiter aufgebläht und die unter OB Erwin eingesparte Dezernetenstelle wieder besetzt. In der Presseinformation des OB heißt es, dass die Fraktionsspitzen...

Kleinste Fraktion – ganz fleissig Düsseldorf, 14. Dezember 2019 Zur Ratsversammlung am 19. Dezember stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Bereich Tier- und Umweltschutz 14 Haushaltsänderungsanträge. Wir beantragen die Ernennung einer/s ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragte/n,helfende Hände für die Tiere, Tierpflege und Fütterung, sowohl im Hofgarten, als auch in den anderen Parkanlagen,25.000,- Euro für Tiernotruf e.V.,3 bis 5-Minuten-Takt für alle U- und...

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 Seit 2014 sollte die kommunale Energiewende und Maßnahmen für den Klima- und Umweltschutz zum Erhalt der Umwelt und zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen gegangen werden. Die Stadtverwaltung Düsseldorf benötigt zu der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben an ihren Standorten Energie (Strom, Gas, Wasser, Wärme). Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, wieviel Energie verbrauchte die gesamte...

Kleinste Fraktion – ganz fleissig Düsseldorf, 13. Dezember 2019 Zur Ratsversammlung am 19. Dezember stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER 30 Haushaltsänderungsanträge. Die ersten fünf beschäftigen sich mit den Jahresabschlüssen, dem Rechnungsprüfungsausschuss, den Kosten im Zusammenhang mit Geflüchteten, dem Verkauf von Vermögenswerten und zusätzlichen Inkassomöglichkeiten. „Wir beantragen, dass die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Holding durch externe...

Düsseldorf, 12. Dezember 2019 Im März 2016 hat die Deutsche Feuerwehr Gewerkschaft in einem offenen Brief an die Mitglieder des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf ihre Sorgen um die Zukunft der Feuerwehr zum Ausdruck gebracht, wie z.B. steigende Einsatzzahlen im Rettungsdienst und bei Feuerwehreinsätzen, Nachwuchsmangel, Mehrarbeit über die 48 Stunden Woche hinaus, Feuerwachen in einem schlechten baulichen Zustand und Atemschutzübungszentrum ohne Duschen im Gebäude. In den Jahren danach gab...

Düsseldorf, 11. Dezember 2019 Im Sommer 2019 wurden Vorfälle eingesperrter Tauben unter dem Dach des ISS-Doms bekannt. Ein Stadttaubenengagierter Bürger schrieb in den letzten Monaten dreimal das städtische Veterinäramt an; leider erhielt er nie eine Antwort. Dieses Nicht-Antworten nahm der Bürger dann zum Anlass, Herrn Oberbürgermeister direkt anzuschreiben. Und die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, aus welchen Gründen hat das...

Vom Martinsumzug der Grundschule bis zum Rosenmontag Düsseldorf, 10. Dezember 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum...

Düsseldorf, 9. Dezember 2019 Düsseldorfer Tierliebhaber sind um die Wasservögel im Ostpark besorgt und gründeten die „Aktion Wasser für den Ostparkweiher“. Diese Sorge veranlasst sie, eine Wasserprobe von einem Institut analysieren zu lassen. Das Institut schrieb, dass das Wasser nicht als Tränkwasser für Tiere geeignet ist. Dies nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, in der letzten Ratssitzung die Verwaltung zu fragen, wie die Stadtverwaltung Düsseldorf auf den Brief der...

Skandal – Lücke zwischen Werbeaussage und Wahrheit eklatant Düsseldorf, 7. Dezember 2019 Die Deutsche Bahn wirbt in der Broschüre „Lärmsanierungsprogramm des Bundes für Nordrhein-Westfalen“ damit, dass der Knoten Düsseldorf auf 12,2 bzw. 15,4 km Streckenlänge schalltechnisch untersucht wird und 12 Ortsdurchfahrten in Düsseldorf bereits vollständig lärmsaniert sind: Düsseldorf-Benrath, 1,0 km, passiv Düsseldorf-Eller, 1,5 km, passiv Düsseldorf-Garath, 1,7 km, passiv Düsseldorf (ohne weitere...

Düsseldorf, 6. Dezember 2019 Seit dem 1. Juni 2019 erfasst die Rheinbahn aufgrund einer Initiative der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Unfälle mit Tieren. „Deshalb fragten wir jetzt in der Ratsversammlung nach“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Claudia Krüger. Die Verwaltung teilte mit, dass in den vier Monaten bis zum 30. September 16 Vorfälle erfasst wurden. Bei den 13 toten Tieren (Katzen, Gänse, Ente, Fuchs, Dachs, Igel, Reh), die im Bereich der Gleisanlagen oder dem unmittelbar...

Düsseldorf, 4. Dezember 2019 Die Aachener Siedlungs- und Wohngesellschaft Köln baut in Duisburg-Buchholz 42 Einfamilienhäuser und vermarktet sie als „Düsseldorfer Land – Ihre Wohninsel in Duisburg – Das Beste aus zwei Städten“ Auf der Internetseite duesseldorfer-land.de wird geworben mit der Aussage, dass das Neubauprojekt die grüne Seite Duisburgs zusammen bringt mit dem Düsseldorfer Wohngefühl und man in aller Ruhe im Grünen lebt und jederzeit die Vielfalt einer Metropole genießt. „Das neue...

Düsseldorf, 2. Dezember 2019 Tierschutz FREIER WÄHLER Effekt wirkt Nachdem sich bereits der Ausschuss für Umweltschutz einstimmig für den von der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER eingebrachten Antrag aussprach, stimmte nun auch der Ordnungs- und Verkehrsausschuss dafür, dass die Verwaltung prüfe, ob und unter welchen Voraussetzungen es auch in Düsseldorf möglich ist, Bushaltestellen mit Blumendächern auszustatten. Ratsherr a.D. Jürgen Krüger, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE...

Düsseldorf, 30. November 2019 Da sich in den letzten Monaten die Beschwerden, Termine in Bürgerämtern oder bei der Kfz-Zulassungsstelle, deutlich häuften, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung nach. Der für Personal verantwortliche Beigeordente, Prof. Dr. Meyer-Falcke teilte für die Stadtverwaltung mit, dass digitale Angebote von zu Hause oder den 17 Serviceterminals im Stadtgebiet helfen sollen, manches direkt online zu regeln und so mehr freie Termine...