Freie Wähler

„Für Samstag, 8. Januar, ist beim zuständigen Düsseldorfer Polizeipräsidium eine Versammlung von Impfpflichtgegnern mit Aufzug durch die Innenstadt angemeldet worden. Das Ordnungsamt hat dem Veranstalter heute [06.01.2022 ]aus infektionsschutzrechtlichen Gründen den angemeldeten Aufzug untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt“, so die Landeshauptstadt Düsseldorf zur Umzugsabsage. Dazu erklärt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Zum Thema Corona und...

Folgendes E-Mail wurde am 4. Januar 2022 an die Leiterin des Amtes für Kommunikation gesandt: „Sehr geehrte Frau Jäckel-Engstfeld, mit Freude und großer Bewunderung stellen wir immer wieder die Kreativität der verantwortlichen Mitarbeitenden beim Erstellen des Pressespiegels fest. Nachfolgend zwei Beispiele aus der heutigen Leistung: 1.) Beim Artikel auf Seite 30 ist es nicht gelungen, auch die Fotos mit abzudrucken. 2.) Beim Artikel auf Seite 6 ist es nicht gelungen, auch den im Artikel...

Zur Zerstörungswut auf dem Gerresheimer Waldfriedhof: Die Polizei Düsseldorf teilt mit, dass „Unbekannte in der Silvesternacht auf dem Gerresheimer Waldfriedhof in blinder Zerstörungswut insgesamt 24 Gräber zum Teil erheblich beschädigt [haben]. Die zuständige Kriminalpolizei sucht Zeugen. Am Neujahrsmorgen (Samstag, 1. Januar) wurden Beamte von Passanten zum Friedhof an der Quadenhofstraße gerufen. Sie stellten vor Ort die entsprechenden Verwüstungen fest. Pflanzen waren herausgerissen,...

Rund 150 Feuerwerkskörper wurden direkt gegenüber vom Schwanenhaus abgefeuert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt: „Herr Dr. Keller, was ist mit Ihnen los? Sowohl in Ihrer Zeit als zuständiger Beigeordneter, wie auch jetzt beim zweiten Silvester in Ihrer Verantwortung als Oberbürgermeister versagen Sie im Hofgarten – traurig. Es wurde zwar die Feuerwerkskörperverbotszone auf den Bereich Apolloplatz und Rheinkniebrücke ausgedehnt, aber den...

Die Schwanenmutter Margarete Bonmariage sagt Tschüss. „Ich bin 1936 geboren und nun 85 Jahre alt. Das 1937 im Hofgarten errichtete und unter Denkmalschutz stehende Schwanenhaus war über 50 Jahre mein Anlaufpunkt. Wann es immer ging, jeden Tag, bei Wind und Wetter, war ich hier und habe mich um die Tiere gekümmert. Ich habe sie gefüttert, gepflegt und, wenn es sein musste, habe ich auch hier übernachtet. Nun muss ich anerkennen, dass mein Körper nicht mehr will, nicht mehr kann. Das stundenlange...

FREIER WÄHLER Effekt wirkt Die Presse berichtete gestern, dass das Gesundheitsamt, der Stadtentwässerungsbetrieb und das Universitätsklinikum Düsseldorf im ersten Quartal 2022 mit einem Abwasser-Monitoring auf SARS-COV-2 beginnen wollen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER freut sich, dass nun endlich unser Vorschlag vom 28. April 2020 umgesetzt wird. Schon damals schrieben wir die...

Liebe Freunde, auch das Jahr 2021 ist wieder einmal rasant vorbeigegangen. Die Pandemie und ihre anstrengenden Begleiterscheinungen hat unseren Alltag bestimmt. Nicht nur im privaten Bereich und der Wirtschaft, sondern auch bei der politischen Arbeit. Es galt also bei all den Katastrophen, die wir Menschen im Jahr 2021 erleben mussten, auch denen Aufmerksamkeit zu geben, die gern vergessen werden oder gern in den Hintergrund gestellt werden: Den Tieren! Ich möchte Euch auch in diesem Jahr eine...

Heute wurde bekannt, dass drei Seidenhühner, die seit Jahren im nicht einsehbaren, gesicherten Garten einer Düsseldorfer Familie lebten, erschlagen wurden. Das Veterinäramt hat bei einer Untersuchung hochgradige, flächige Blutungen mit Hämatombildung im Bereich von Hinterkopf und Genick festgestellt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wenn man bedenkt, dass diese Hühner einem 11jährigen, autistischen Jungen gehörten, muss man fragen, was ging...

„Seit Jahren ist die auskömmliche Finanzierung des Tierheims und der Tierschutz im Allgemeinen Thema im Stadtrat, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den Jahren 2015 fortfolgende wurden jährlich jeweils rund 350.000 Euro im Stadthaushalt eingeplant. Immer wieder stellten wir Anträge, dass die finanzielle Situation für das Tierheim verbessert werden muss. Trotzdem stimmten OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP wiederholt...

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

FREIER WÄHLER Effekt wirkt: Neben den drei vorhandenen Recyclinghöfen in Lohausen, Flingern und Garath plant die Stadt einen vierten, wahrscheinlich im Stadtbezirk 9. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / Freie Wähler: „Wir freuen uns, dass hier wieder einmal der FREIE WÄHLER Effekt wirkt. Bezirksvertreter Peter Ries und Bürgermitglied Jürgen Kloft fordern dies schon seit rund 10 Jahren. Nun endlich kommt Bewegung in die Sache. Wir sagen Danke an...

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit: Düsseldorfer Anwohner aus Lohausen und Stockum haben sich wiederholt über Flugbewegungen am/über dem Flughafen Lohausen beschwert. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, aus welchen Gründen kam es in den letzten Wochen und Monaten zu Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen im Zeitraum zwischen 00:00 und 06:00h, aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen, Genehmigungen hat der Flughafen Düsseldorf die Flugbewegungen...

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit: Dr. Stephan Keller war am 5. Oktober in Berlin und am 11. Oktober in München. In beiden Fällen war er beruflich dort, postete jedoch Fotos auf seinem parteipolitischem Facebook Account. Unsere diesbezüglichen Fragen in der letzten Stadtratssitzung beantwortete die Stadtverwaltung wie folgt: „Da hier privat erstellen Fotos für die Veröffentlichung genutzt wurden, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf keinerlei Bedenken.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und...

Anwohner aus Lohausen und Stockum haben sich in den letzten Wochen und Monaten wiederholt über Flugbewegungen am/über dem Flughafen Lohausen beschwert. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, 1.) Aus welchen Gründen kam es zu Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen im Zeitraum zwischen 00:00 und 06:00h? 2.) Aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen, Genehmigungen hat der Flughafen Düsseldorf diese Flugbewegungen zugelassen? 3.) Was unternimmt die Stadt...

Dr. Stephan war in seiner Funktion als Oberbürgermeister von Düsseldorf anässlich der Fußball-Europameisterschaft am 5. Oktober in Berlin. Am 11. Oktober war auf der Immobilienmesse EXPO Real in München. Zu beiden Anlässen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf Presseerklärungen mit Fotos herausgegeben. In beiden Fällen sind auf der Facebook-Seite des Politikers Stephan Keller Postings mit CDU-Logo gepostet worden – und so unverändert bis heute lesbar. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmte dagegen Im August 2019 haben SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER, CDU und LINKEN für ein Parkraumbewirtschaftungskonzept in Düsseldorf gestimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Nun hat die Verwaltung für Bilk und Flingern-Nord ein solches in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zur Abstimmung gestellt, welches jetzt von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, LINKE und Die...

Wie viele Menschen müssen noch sterben oder verletzt werden? Zu den aktuell verübten Gewalttaten in der Altstadt äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Seit vielen Jahren nehmen Ausschreitungen, Übergriffe, Straftaten und Körperverletzungen in der Altstadt, der Carlstadt und der Rheinuferpromenade zu. Auch Gespräche zwischen Stadt, Polizei, Anwohnern, Ordnungs- bzw. Jugendamt und der Gastronomie führten – bei Licht...

Zur aktuellen Diskussion, ob Cannabis freigegeben werden sollte oder nicht, äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Für und Wider wurde schon lange diskutiert, alle Argumente liegen auf dem Tisch. Wir sprechen uns dafür aus, Cannabis nicht zu legalisieren und somit es auch nicht unter staatlicher Aufsicht in Apotheken, wenn möglich sogar noch besteuert, an Konsumenten zu verkaufen. Cannabis ist eine Droge. Wenn man sich daran...

Zum Bundestagswahlergebnis in Düsseldorf stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest: „Vielen Dank an alle, Tierschutz bzw. FREIE WÄHLER gewählt haben. Diese Zustimmungen zeigen, dass unsere Arbeit hier vor Ort von den Wählern beobachtet und wertgeschätzt wird. Das spornt uns weiterhin an. Interessant ist auch, dass die CDU bei fast 10-Prozentpunkten Verlust im Nordwahlkreis ihr Direktmandat nochmal gegenüber SPD und Bündnis 90 / Grünen...

zu Tiertodesfällen beim Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis: Das Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf führte zu einem Todesfall in Vennhausen und erheblichen Sachschäden in der Stadt, insbesondere in den Stadtteilen 7 und 8, aber auch darüber hinaus. Dazu äußert sich Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da auch Tiere, Haustiere und wildlebende Tiere betroffen waren, habe ich die Verwaltung gefragt, wie viele...

Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021: Zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 hatte sich die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Mühe gemacht, lückenlos alle Presseveröffentlichungen der Stadt aufzuführen und daraus folgend gefragt, 1.) Wie konkret wird die Stadt neben den von Bund und Land angekündigten und den am 20. Juli 2021 bekanntgegebenen Hilfen den vom Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15....

zur kommunalen Ausländerbehörde: Am 30. Juni berichtete die Presse über einen massiven Terminstau bei der Ausländerbehörde. Die Bearbeitung von Anträgen dauere teils Monate, sodass Ausbildungs- und Arbeitsverträge nicht zustande kommen. Amtsleiterin Miriam Koch bestätigt einen Rückstau – 10.000 Termine mussten im ersten Lockdown verschoben werden und wurden noch nicht vollständig abgearbeitet. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER schon am 1. Juli die Verwaltung, was haben...

Das Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf führte zu einem Todesfall in Vennhausen und erheblichen Sachschäden in der Stadt, insbesondere in den Stadtteilen 7 und 8, aber auch darüber hinaus. Da auch Tiere, Haustiere und wildlebende Tiere betroffen waren und bis heute in den Ausschüsen dazu noch keine Antworten gegeben wurden, hat Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER nachfolgende Anfrage an die Verwaltung gestellt, die dann...

Für die nächste Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER einmal eine Anfrage, wie verhält sich die Stadtsparkasse Düsseldorf zu Pferde„sport“veranstaltungen und Sponsoring, wenn man den Eklat bei den olympischen Spielen 2021 denkt und eine weitere Anfrage, wie hilft die Stadt denjenigen, denen nach der Flutkatastrophe von der Stadtsparkasse oder anderen Geldinstituten die EC-Karten gesperrt wurden. Beide Anfragen wurden von OB Keller mit dem Hinweis auf die...

Folgendes E-Mail hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben an Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller gesandt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller, als der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER soeben die Tagesordnung für die nächste Stadtratssitzung übersandt wurde, mussten wir feststellen, dass zu Beginn keine Worte zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf und keine Worte des Mitgefühls bzw. des Gedenkens an die Opfer...

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich die Mühe gemacht, alle Presseveröffentlichungen der Stadt Düsseldorf zum Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 aufzulisten. „Dabei fällt auf, dass OB Keller zum Jagen getragen werden musste. Erst waren Krisenstabsleiter und Beigeordneter Christian Zaum sowie Ingo Noppen, der Leiter des Stadtentwässerungsbetriebs zu einem Vor-Ort-Termin angekündigt; später war dann doch der OB dabei“, stellt Torsten Lemmer,...

Am Montag, dem 6. September veröffentlichte die Landeshauptstadt Düsseldorf nachfolgende Presseerklärung: „EILT! Medientermin 6.9.21: Pressegespräch zum Hochwasser-Bericht mit Krisenstabsleiter Zaum, Kämmerin Schneider und Beigeordneter Stulgies Erstellt: 06.09.2021 Redaktion: Jäckel-Engstfeld, Kerstin Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Vorfeld der gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz, des Ausschusses für...

Endlich, nach zwei verregneten Sommermonaten wird es auch in Düsseldorf richtig warm; Spitzenwerte bis 29 Grad sind vorhergesagt. „Doch irgendjemand müsste es noch der Stadt Düsseldorf mitteilen. Denn die haben beschlossen, mit den ersten heißen Tagen des Jahres die Freibäder zu schließen.“ verwundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Es klingt paradox, doch es ist wahr. Man hat es versäumt, rechtzeitig für Personal zu sorgen, die den...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit, dass „der OSD 151 Planstellen [hat], inklusive der 30 neu geschaffenen Stellen. Aktuell sind 108 Stellen besetzt, davon sind auch im Rahmen einer Dauerausschreibung 26 Mitarbeitende seit November 2020 neu eingestellt worden. Weitere 24 Bewerberinnen und Bewerber haben ihre Auswahlverfahren bereits erfolgreich absolviert und nehmen ihren Dienst bis Ende des Jahres auf. Weitere Vorstellungsgespräche sind bereits terminiert. Alle freien Stellen sollen bis...

Am 4. Juli 2019 hat Düsseldorf den Klimanotstand ausgerufen. Bis 2035 soll Düsseldorf als Klimahauptstadt klimaneutral sein. Das städtische Umweltamt informiert im Internet über die Fuhrparkoptimierung, E-Nutzfahrzeuge und Lastenfahrräder. In diesem Zusammenhang fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung des Umweltausschusses die Verwaltung, wie ist die Stadtverwaltung Düsseldorf, die Rheinbahn, die IDR, die Messe und der Flughafen derzeit in ihrem jeweiligen...