Freie Wähler

Zu den angekündigten Gebührenerhöhungen bei Müll, Straßenreinigung und dem Friedhof erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was haben OB Keller, Bündnis 90 / Grüne und CDU nicht verstanden? Jede, auch noch so scheinbar gut begründete Gebührenerhöhung belastet die Düsseldorfer Bürger und heizt die Inflation weiter an. Steigende Müll- und Straßenreinigungsbeträge bezahlt jeder; Eigentümer selber, Mieter über ihre Nebenkostenabrechnung. Und...

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

„Schön, dass eine Wildschweinrotte im Aaper Wald gesehen wurde,“ freut sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Entgegen seinem Namen sind Wildschweine grundsätzlich weder wild, noch benehmen sie sich – im menschlichen Sinne – schweinisch. Wildschweine sind grundsätzlich friedliebend, haben vor Menschen Angst und meiden ihre Nähe. Nur dann, wenn Menschen ihnen zu nahe kommen, sie vielleicht sogar füttern, indem Besucher im Wald ihre...

„Bürger aus Unterrath beschweren sich in unserer Geschäftsstelle,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fasst zusammen: „Jetzt werden die Gaslaternen von 1.00 bis 5.00 Uhr abgeschaltet. Dafür soll eine Ersatzbeleuchtung aufgebaut werden. Außerdem soll in der Zeit Tempo 30 gefahren werden. Wer kontrolliert das? Was kostete das alles? Außerdem wird alles auf den Fußgängerwegen aufgestellt. Wer denkt an die Mindesstbreite von 1,50...

1903 entstand der Bürger-Verein Düsseldorf-Grafenberg, da die Eisenbahnstrecke, die den Stadtteil durchschneidet, verändert werden sollte. „Nun denkt der Vorsitzende dieses Bürgervereins, Joachim Heuter, laut darüber nach, dass sich der Stadtbezirk 7 an seine Tradition von 1368 erinnert und wieder eine eigenständige, unabhängige Stadt wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Das ist bemerkenswert. 2014 einigten sich SPD, Bündnis 90 /...

„In der Presse ist heute zu lesen, dass das kurz vor der Landtagswahl im Mai begonnene Projekt 'Sicherheit in der Innenstadt' verlängert wird,“ wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Welche Sicherheit in der Innenstadt? Weche an der Rheinuferpromenade, rund um den Schloßturm oder in Alt- und Carlstadt meint hier OB Keller? Hat er nicht mitbekommen, was in den letzten Monaten los wahr? Hat er nicht mitbekommen, dass immer mehr Täter...

„Am 12. Oktober haben wir gefordert, dass unverzüglich an der Unfallstelle Theodor-Heuss-Brücke gehandelt und das Geländer erhöht werden muss. Nun ist zu besichtigen, dass ein hoher Stabgitterzaun vorgestellt und ein „Radfahrer absteigen Schild“ das Fahrradfahren dort untersagt“, bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER „Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt! Jetzt wurde dort dem Unfallrisiko entgegen gewirkt. Danke. Schön, dass so schnell gehandelt...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte mit, dass sie den Anteil von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel in der Verwaltung innerhalb eines Jahres um 9,66 Prozentpunkte auf nunmehr 86,2 Prozent ausgebaut hat. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Stadt Düsseldorf lobt sich, durch „Verwendung von Blauer-Engel-Papier einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz [zu leisten]: Recyclingpapier spart in der Produktion im...

Engagierte Bürger aus Kaiserswerth, Zeppenheim, Kalkum, Einbrungen und Lohausen haben sich im Verein „Stadt Land Fluss Düsseldorfer Norden e.V.“ zusammengefunden, um die Bebauung von bis zu 345.000 m² klimarelevanter und ökologisch wertvoller Freiflächen nördlich der Kalkumer Schloßallee zu verhindern. Die laden zu gemeinsamen Gesprächen und zum Informationsaustausch am Sonntag, dem 16. Oktober ein. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Zu dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, dass der Großmarkt eine öffentliche Einrichtung ist und der Stadtrat bei seinem Beschluss vom 1. Juli 2021 nicht genügend abgewogen hat, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch der klagenden Großmarkthändlerin. Danke an die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich immer für den Erhalt und Weiterbetrieb des...

Zu dem Unfall des E-Bike-Fahrers an der Theodor-Heuss-Brücke letzten Freitag bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Als erstes freuen wir uns zu hören, dass es dem Verunfallten wieder besser geht und keine Lebensgefahr mehr besteht. 7 Meter in die Tiefe zu fallen, was hätte alles passieren können. Nun haben wir uns die Unfallstelle mal angesehen. Das Brückengeländer ist an dieser Stelle knapp einen Meter hoch. Vorgeschrieben ist jedoch...

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch an TIERSCHUTZ und FREIE WÄHLER in Niedersachsen. Beide Parteien konnten im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl ihre Zustimmung bei den Wählern verdoppeln und gehören, nach FDP und DIE LINKE zu den führenden, der sogenannten kleineren Parteien, die sich schon seit langer Zeit für die Themen und Schwerpunkte ihrer Wähler einsetzen....

Ärzte gegen Tierversuche demonstrierte und plakatierte am 8. Oktober in Düsseldorf. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zitiert aus der Presseerklärung: „Tierversuche sind unmenschlich geschehen noch immer im Verborgenen, und die Grausamkeiten sowie fatalen Folgen für Tiere und Menschen sind kaum bekannt. Forscher der Poliklinik der Heinrich-Heine-Universität zogen Beagles jeweils 10 Zähne und frästen Löcher in ihre Kiefer. In einer zweiten...

Zu dem Zeitungsartikel „Streit um Ausländerbehörde geht in die nächste Runde“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Schön, dass der derzeitige Vizeamtsleiter dem Ehrenamtler geantwortet hat. Schade, dass das erst geschah, als es einen offenen Brief gab. Und nun? Trotzdem wird beklagt, dass ein dirketer Kontakt zwischen dem Welcome Point und dem zuständigen Amt kaum noch stattfindet. Wann endlich werden Anrufe, Anfragen, Anträge im Amt...

„Nachdem heute in der Presse zu lesen war, dass die Rheinbahn Sammeltaxis im Düsseldorfer Osten nur über eine App buchbar anbieten, beschwerten sich Düsseldorfer in unserer Geschäftsstelle“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „So sehr wir uns freuen, dass es ein weiteres Angebot gibt, so sehr teilen wir die Kritik von Betroffenen sowie die der Vorsitzenden des Behindertenrates, Frau Sabine Humpert-Kalb. Wieso war der Behindertenrat...

Zu dem offenen Brief des ehrenamtlich tätigen Jürgen Pfister in der Geflüchtetenberatung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie kann es sein, dass andere ehrenamtlich Tätige, Wohlfahrtsverbände und Parteien reagieren, nicht bzw. sehr ausweichend die Stadt Düsseldorf? Wie kann es sein, dass Verlängerungsanträge mehrere Monate unbearbeitet bleiben? Wie kann es sein, dass Arbeitserlaubnisanträge von Fachkräften, die teilweise seit...

„Der Landessportbund NRW ruft zu 20 Prozent Energieeinsparung im Sport auf – dabei ist der Run auf die Sportvereine ungebremst. Fortuna setzt weniger Licht bei Heimspielen ein. So ist es heute in der Zeitung zu lesen,“ zitiert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was bedeutet dies für Kinder, Jugendliche und den Breitensport? Geht für sie das Licht aus? Sollen die Trainingszeiten deutlich gekürzt werden? Sind Kinder, Jugendliche und der...

In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 wurde über zwei Bauanträge abgestimmt. Es ging um die Umnutzung eines ehemaligen landwirtschaftlichen Hofes in ein Wohnquartier und der Errichtung von zwei Wohngebäuden (Unterdorfstraße 5) und den Neubau eines Mehrfamilienhauses und 8 Einfamilienhäuser (Zur Lindung 49). „Beide Bauanträge wurden mit großer Mehrheit in geheimen Abstimmungen von den Bezirksvertretern, den Vor-Ort-Experten abgelehnt,“ berichtet Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Die WDR Lokalzeit Düsseldorf berichtete in ihrer Sendung am 27.09.2022 von einem Vorfall am Flughafen Düsseldorf Ende August. Ein sieben Monate junger Hund wurde mit Condor von Korfu nach Düsseldorf geflogen. Doch hier dauerte es, an einem heissen Sommertag Stunden, bis Hund und Frauchen wieder zusammen kamen. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auch wenn im Bericht gesagt wird, das war nicht so schlimm, es dauerte nicht Stunden, die...

Zur Entscheidung des Comitees Düsseldorfer Carneval, ab dem 11.11. wieder wie vor Corona in über 200 Veranstaltungen Karneval feiern zu wollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Genau richtig! Wir feiern das Leben! Corona ist gekommen, um zu bleiben. Alle, die wollten, konnten sich impfen, auch mehrfach. Wie man sich und andere in Eigenverantwortung schützen kann, haben wir gelernt. Nun ist es höchste Zeit, wieder zum „normalen“...

„In sozialen Medien ist zu lesen, dass OB Keller am Dienstag Pläne zur Erhöhung von Anwohnerparkausweisen gestoppt hat“, verwundert sich Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies war doch erklärter Wille von CDU und Bündnis 90 / Grüne im Stadtrat. Statt 25 Euro sollten nun 200, 400 oder 600 Euro im Jahr fällig werden. Begründet wurde dies damit, dass öffentlich zur Verfügung stehender Raum auf alle Nutzenden gerechter veretilt...

Zur Bekanntgabe von Henkel, dass sie ab 2024 Fernwärme an die Stadtdtwerke liefern wollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch. Endlich. Endlich wird eine, seit 2008 von den FREIEN WÄHLERN Düsseldorf immer wieder vorgetragene Forderung umgesetzt. Hier werden dann 40% der in Benrath und Garath erfordlichen Fernwärme durch Henkel gedeckt. Und, endlich führen die Stadtwerke auch Gespräche mit anderen...

„Seit zuvielen Jahren kommt der Flughafen Düsseldorf nicht aus den Negativschlagzahlen heraus,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wie schön war es zu hören, als der Flughafenchef Thomas Schnalke nach dem Sommerchaos erklärte, dass er den Ärger vieler Passagiere absolut verstehen könne und, um künftig Engpässe zu vermeiden, nun endlich weiteres Personal beschäftigt werden würde. Außerdem sollen die Sicherheitskontrollen gemeinsam mit...

„Im Mai hatte das Oberverwaltungsgericht Münster gegen die hohen Zinsberechnungen bei Abwassergebühren entschieden. Da auch Düsseldorf seit Jahren zu Lasten der Gebührenzahler rechnet, hofften wir auf Preissenkungen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun wurde bekannt, dass die Landesregierung von CDU und Bündnis 90 / Grünen mit einer Gesetzesänderung erreichen wollen, dass sich unter dem Strich nichts ändert, denn nun soll erlaubt...

Zum Tod von Bürgermeister a.D. Friedrich G. Conzen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Im Namen aller Mitglieder der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sprechen wir unser Beileid aus. Er war ein ganz Großer: Mensch, Kaufmann, Politiker. Er setzte sich für die Menschen ein, veranstaltete Benefiz-Auktionen, beschäftigte Gehörlose, richtete Weihnachtfeiern für Senioren aus. Er kümmerte sich um Kunst und Kultur in Düsseldorf. Er war ein...

Zur Entscheidung, am IHZ-Park ein neues technisches Rathaus zu bauen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir verstehen jeden städtischen Bediensteten, der sich nach einem schönen Arbeitsplatz sehnt. Für den neuen Standort sollen 500 Millionen Euro Steuergelder ausgegeben werden, also über 150.000 Euro je Beschäftigten – das ist Wertschätzung. Und wenn man daran denkt, dass Bauvorhaben der öffentlichen Hand immer deutlich teurer...

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und die Kämmerin Dorothée Schneider schreiben zum Haushaltsentwurf 2023: „Die Landeshauptstadt Düsseldorf befindet sich, wie andere Kommunen auch, im Dauerkrisenmodus (Covid-19-Pandemie, Unwetterereignis Bernd, Krieg in der Ukraine). Es zeichnet sich ein Krisenszenario ab, das mit hohen Haushalts-belastungen und Prognoseunsicherheiten verbunden ist. Die Wirkungsketten sind komplex und es besteht die Gefahr von Summationseffekten. Das als deklariertes Ziel...

Ende August hat ein Verlag nach Rassismus-Vorwürfen zwei "Winnetou"-Kinderbücher aus dem Programm genommen. „Da OB Keller Ende Februar unverzüglich handelte und nach dem Angriff auf die Ukraine die Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzte, fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie hier nun gehandelt wurde in städtischen Büchereien, Kindergärten, Tageseinrichten und Schulen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die zuständige...

Immer wieder wird in der Öffentlichkeit darüber diskutiert, dass Personen, die sich eine Eintrittskarte selber kaufen könnten, durch den Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, Kultureinrichtungen oder interessierte Dritte diese vergünstigt oder kostenfrei erhalten und nutzen. Der zuständige Beigeordnete Christian Zaum erklärte, dass der Stadt für Veranstaltungen im PSD Bank Dome und der Merkur-Spiel-Arena bestimmte Kartenkontingente zur Verfügung stehen. „Mit dem Dienstantritt von...