Freie Wähler Niedersachsen

Beiträge zum Thema Freie Wähler Niedersachsen

Lokalpolitik

Denn sie wissen nicht was sie tun – Regierung und Bundestag opponieren gegen gerade selbst beschlossenes Meldegesetz

Diskussionen über neues Meldegesetz sind eine Bankrotterklärung für die Arbeit von Bundestag und Regierung Rechtzeitig zu Beginn des Sommerlochs sind die bundesdeutschen Gazetten voller Hohn und Spott über die peinlichen Veröffentlichungen zum neuen Meldegesetz. In nur 57Sekunden haben kaum mehr als 5% der Abgeordneten des Deutschen Bundestages ein neues Meldegesetz beraten und auf den Weg in den Bundesrat geschickt. Die restlichen 95% waren zum Zeitpunkt der Abstimmung entweder schon im...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 14.07.12
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER mit neuem Politik-Konzept für Deutschland

Die FREIEN WÄHLER Deutschland bringen auch konzeptionell frischen Wind in die verstaubte Bundespolitik. Nach dem Beschluss bei der Bundesmitgliederversammlung in Geiselwind, zur Bundestagswahl 2013 anzutreten, haben die FREIEN WÄHLER gestern Abend ein Eckpunktepapier zum Grundsatzprogramm verabschiedet, das parteiintern weiter diskutiert wird. Ziel ist es, das Grundsatzprogramm zur nächsten Bundesmitgliederversammlung im Herbst in Hannover zu verabschieden. Das Grundsatzprogramm vertieft die...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 20.06.12
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