Flüchtlingspolitik

WELCOME REFUGEES und WIR SCHAFFEN DAS, so hallte es vor etlichen Jahren in Deutschland. Und viele Deutsche erfüllte die darin zum Ausdruck gebrachte humanitäre Haltung mit Stolz. Ja, das war einmal. Inzwischen hat sich vieles geändert. Die Kommunen als diejenigen Körperschaften, denen letztendlich Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge obliegen, breiten angesichts der nicht abreißenden Flüchtlingszahlen und der daraus resultierenden Zuweisungen verzweifelt ihre Arme aus und schreien es...

Mit Steffen Kotré, Bundestagsabgeordnete der AfD und wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte Markus Lanz am gestrigen Abend neben dem renommierten Klimaforscher Mojib Latif und der Spiegel-Journalistin Melanie Amann nur einen Politiker, einen Protagonisten der AfD, ins Studio eingeladen. Die beiden Hauptthemen: Der Klimawandel und der Ukrainekrieg. Man hätte vermuten können, für Kotré keine optimalen Bedingungen für die Präsentation seiner Partei, ist deren...

Während Borowski ("Ich höre") wegen eines Angriffs auf ihn ins Krankenhaus musste (ARD-Tatort) und von dort aus ermittelt, gehen mir völlig unabhängig davon so einige die Politik betreffende Gedanken durch den Kopf, hauptsächlich um den Ukrainekrieg, die Migrations- bzw. Flüchtlingsproblematik und die Klimakrise kreisend, um diese drei vielleicht größten Themen aktueller Politik. Ukrainekrieg: Die Ampelregierung gibt sich in Sachen Positionierung recht einheitlich, unterstützt die Ukraine in...

Seit Jahren reibt sich die EU, was Migrations-, insbesondere Flüchtlingspolitik angeht, zwischen ihren Humanitätsansprüchen und der Sorge um sozial wenig kompatibler Zuwanderung auf. Schon vor Jahren plädierte ich, natürlich ungehört aufgrund meiner fehlenden Maßgeblichkeit, für die Abwicklung von Asylverfahren außerhalb der EU. Umso überraschender, dass der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, nicht irgendwer, jetzt einen entsprechenden Vorstoß gemacht hat. Weber...

Vor acht Tagen stellte ich den Beitrag "An der polnisch-belarussischen Grenze könnte sich die künftige Flüchtlingspolitik der EU entscheiden" auf myheimat.de ein, als noch nicht klar war, wie sich die Lage verändern würde. Inzwischen sehen wir, dass die Polen ihre Grenze rigoros abgeriegelt haben und keine Flüchtlinge/Migranten reinlassen. Die von Belarus gewollte Durchschleusung scheint zum einen von Polen an der Grenze gestoppt, zum anderen werden angesichts der nicht mehr mitspielenden...

Sie harren in frostiger Kälte in den belarussischen Wäldern an der polnischen Grenze aus. Sie wollen diese, die inzwischen vielerorts mit Stacheldraht und einem großen Kräfteaufgebot von polnischer Seite gesichert ist, überwinden, um in die EU zu gelangen, viele unter ihnen am liebsten nach Deutschland. Ob sie Verfolgte im Sinne der Genfer Konvention oder des deutschen Asylrechts sind, ist völlig ungewiss. Jedenfalls hatten sie sich vor einiger Zeit auf den Weg gemacht, wohl geködert von...

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Entwicklung der Asylantragszahlen in Deutschland seit 1953 bis November 2020 veröffentlicht. Vgl. Graphik.