Flüchtlingspolitik

ÖDP-Vorsitzender Christoph Raabs meldet sich in Flüchtlingsdebatte zu Wort Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt über die Verrohung der Diskussion zu Asyl und Migration in der deutschen Öffentlichkeit während der letzten Wochen und Monate. „Die sprachlichen Entgleisungen sind unerträglich, gerade auf Seiten von CSU und AfD. Geburtstagsfeste feiert kein zivilisierter Mensch mit dem Bruch von rechtsstaatlichen Normen oder dem Leid von Menschen, so wie dies...

Raabs: Untersuchungsausschuss dient der Wahrheitsfindung Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), kritisiert die Bundestagsfraktionen von B90/Grüne und Linkspartei für ihre Weigerung, der Einberufung eines Untersuchungsausschusses zuzustimmen. „Ich bedaure sehr, dass Grüne und Linke die Wahrheitsfindung im BAMF-Skandal offenbar parteitaktischen Erwägungen opfern“, so Raabs in einem Statement. Auch wenn ein Untersuchungsausschuss keine kurzfristigen...

Oder: Wo bleiben die Rosinenbomber? Es sind ja bevorzugt die Amerikaner, die mittlerweile für alles Böse auf der Welt verantwortlich gemacht werden. Leider auch Wahres dran. Aber ganz sicher sind es eben auch diese Amerikaner, denen wir es zu verdanken haben, dass wir nicht unter Begleitung von Marschmusik unter braunem Terror zu leiden haben. Es waren auch die Amerikaner, zusammen mit den verbündeten Engländern, die Millionen von Berlinern aus der sowjetischen Umklammerung retteten, indem sie...

Mrasek: „Früher war rechts der CSU der Abgrund, heute ist die CSU dieser Abgrund.“ Passau/München - "Es ist beschämend, was ein Generalsekretär einer regierenden Partei glaubt, von sich geben zu können", so Klaus Mrasek, Landesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Bayern, er sieht den neuen Rechtsruck der CSU als politischen Offenbarungseid an. Hintergrund ist die Aussage von Andreas Scheuer, der in Regensburg vor Publikum sagte: "Das Schlimmste ist ein Fußball spielender,...