FDP

Beiträge zum Thema FDP

Lokalpolitik
€ 31.000.000.000,00 = € 31 Mrd an Steuergeschenken/Subventionen gehen allein an den besonders energie-intensiven Verkehrssektor. | Foto: Daten: Umweltbundesamt. Graphik: fairkehr.de für VCD.org. Layout: weareplayground.com

Subventionen unterstützen Energie-Verschwendung
49-€-Ticket geht nicht, aber: Bund gibt € 31.000.000.000,00 (€ 31 Mrd) an Energieverbraucher

Umweltfreundlich 49-€-TicketSubventioniert € 8,2 Mrd: Diesel€ 8,4 Mrd: Kerosin€ 6,0 Mrd: Entfernung *)€ 4,4 Mrd: Dienstwagen **)€ 4,0 Mrd: Internationale Flüge*) Hiervon profitieren laut Vorschrift u.a. auch diejenigen, die zu Fuß zur Arbeit gehen bzw. mit dem Rad oder mit der Bahn dort hin fahren, jedoch: Der weit überwiegende Teil dieser Subvention geht an Kfz-Fahrende. **) Laut den vorliegenden Plänen von SPD, Grünen und FDP soll die Dienstwagen-Preisgrenze für die am stärksten...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 07.11.23
  • 3
  • 3
Lokalpolitik
Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Bild: Deutscher Bundestag / ADFC.

Bundestag: Große Koalition für das Rad

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.10.18
Lokalpolitik
Etwa 50 Teilnehmer hatten in der Runde platz.
4 Bilder

Fazit zur Fluglärmdiskussion in Altwarmbüchen

Kurzbericht zur Veranstaltung: Etwa 100 Teilnehmer beteiligten sich an der Diskussion. Der Veranstalter,  der Vertreter der Gemeinde Isernhagen in der Fluglärmschutzkommission, hatte sich vorgenommen die Veranstaltung klar zu strukturieren: 19:00 -19:10 Begrüßung 19:10- 19:30 Information Fakten aus der FLSK + Bewertung der Bigum 19:30-19:45 Befindlichkeiten und Standpunkte der BürgerInnen und BI 19:45-20:00 Standpunkte der Politiker 20:00- 21:00 Offene Diskussion lösungsorientiert: Wie schaffen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 14.09.17
  • 6
Lokalpolitik
Protokoll der DFLD-Messstation Kirchhorst
6 Bilder

Nachtflüge ohne Ende?

Veranstaltung des Isernhagener Vertreters in der Fluglärmschutzkommission Der nächtliche Fluglärm stört viele Bürgerinnen und Bürger Isernhagens und Umgebung. Deshalb lädt der Vertreter Isernhagens in der Fluglärmschutzkommission zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema ein. Ort: Begegnungsstätte Altwarmbüchen, An der Riehe 32, 30916 Isernhagen Zeit: Mi 13.09.2017 19 - 21 Uhr In Fortführung der Arbeit seiner Vorgängerin, der Umweltschutzbeauftragten der Gemeinde Frau...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 03.09.17
  • 7
Lokalpolitik
7 Bilder

Energiepolitische Fragen an die WahlkreiskandidatInnen zur Bundestagswahl

Wie geht es weiter mit der Energiewende: Atomenergie- Kohlestrom- Erneuerbar Energie- dezentral in Bürger- und kommunalen Händen? Der Solarenergieförderverein in Aachen hat mit unterstützenden NGOs Wahlprüfsteine herausgegeben, die auch schon von einzelnen Parteien beantwortet wurden: Wir haben die Aktion von Seiten des Umweltschutzverein und der Solarinitiative "SolarLokal-Kirchhorst" unterstützt und wenden uns jetzt an die KandidatInnen in unserem Wahlkreis Hannover Land I (WK43), um Ihre...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 19.07.17
  • 12
  • 1
Lokalpolitik

Fluglärm kein Thema für den Isernhagener Gemeinderat?

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 27.04.17
Lokalpolitik

Jörg Bode (FDP) Grüne schaden mit ihrer Ideologie dem Land Niedersachsen

Jörg Bode: Grüne schaden mit ihrer Ideologie dem Land – Ministerpräsident muss Umweltminister Wenzel an die Kette legen Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Jörg Bode, kritisiert das Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der heutigen Bundesratsentscheidung über die Verkürzung des Rechtswegs für einzelne Bundesverkehrswege: „Es ist für Niedersachsens Zukunft wichtig, dass über arbeitsplatzschaffende Infrastruktur nicht nur Sonntagsreden...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 10.03.17
  • 4
Lokalpolitik

Christian Grascha: Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit

Christian Grascha: SPD und Grüne müssen Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit   Hannover (ein/kip) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, fordert von Finanzminister Schneider ein klares Bekenntnis zum Bargeld. „Der SPD-Finanzminister plant offenbar eine Obergrenze für Bargeldzahlungen. Es ist schlimm, wenn eine Regierung ihren Bürgern so sehr misstraut, dass sie sogar Barzahlungen einschränken will. Ich fordere SPD und Grüne auf,...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 21.09.16
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
Die größte Furtwängler Orgel in der St. Matthäi-Kiche in Gronau (Leine) braucht eine Kur. Für eine Bauernhaus Ruine zahlte die Klosterkammer Hannover, Herr Bialas 96.500,00EU, für die größte Furtwängler Orgel der St. Matthäi-Kiche in Gronau (Leine) verweigerte er 21.500,00EU !! _ http://www.myheimat.de/gronau-leine/politik/wallenstedt-ein-kuenftiges-geisterdorf-investiert-ca1mio-eu-steuergeld-in-eine-bauernhaus-ruine-d2601464.html
http://www.brunottescher-hof.de/ | Foto: Dieter Schütte
6 Bilder

Die größte, berühmte Philipp-Furtwängler-Orgel in Gronau/Leine braucht eine Kur…

Das Pastorenehepaar Richter der St. Matthäi Kirche Gronau schreibt in der Spendenbitte: „Die Königin der Instrumente braucht eine Kur !“ Die größte der berühmten Philipp-Furtwängler-Orgeln ist in 31028 Gronau beheimatet und soll 2016 renoviert werden. Sie wurde von Philipp Furtwängler, damals ansässig im Nachbarort 31008 Elze, 1860 gefertigt! _____ Die Furtwängler-Familie:_ http://orgelfreude-gronau.de/?page_id=56 _ Die Schauspielerin Maria Furtwängler (*1966) ist die Großnichte und...

  • Niedersachsen
  • Gronau (Leine)
  • 04.12.15
Lokalpolitik
3 Bilder

Volles Haus im Ortsrat Kirchhorst wegen Offroad und anderer Themen

Ja, wegen des geplanten Offroadparks waren viele Kirchhorster und andere Interessierte erschien. Die Nordhannoversche Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 28.11.2014 (Bild 2) Ja, wie die Berichterstatterin und Kommentatorin treffend bemerkte sind die Kirchhorster gebrannte Kinder! Deshalb hatten, nach dem die TO Ähnlichkeiten mit dem vorhergehenden Streitthema aufwies (Vorstellung des Projekts- Beschlussfassung) einige Parteivertreter die Notbremse gezogen: SPD und FDP-Rats- bzw....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 04.12.14
  • 3
Lokalpolitik
NHZ vom 26.05.2014

Zur Bürgermeisterwahl in Isernhagen

Wir danken allen WählerInnen, die den von den Grünen nominierten unabhängigen Kandidaten Dr. Baufeld unterstützt und gewählt haben! Zu einem Kommentar der NHZ (s. unten) habe ich folgenden Leserbrief geschrieben, den ich hier poste, weil ich nicht damit rechne, dass er veröffentlicht wird: Bürgermeisterwahl in Isernhagen- mit der FDP verloren! Den Kommentar, dass es nicht schlau war auf 2 Gegenkandidaten zu setzen kann ich nur eingeschränkt teilen. Es war von der SPD nicht schlau, als sich kein...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 27.05.14
  • 2
Lokalpolitik
2 Bilder

Wahlempfehlung der Fluglärminitiative Isernhagen

Die Isernhägener Initiative hat gemeinsam mit den anderen BIs und dem Umweltschutzverein im Vorfeld der Bundestagswahl zahlreiche Gespräche mit Parteien und Kandidaten zum Thema Nachtflugverbot geführt. Auch eine schriftliche Befragung der Wahlkreiskandidaten wurde über Abgeordnetenwatch.de durchgeführt. Das Ergebnis kann man hier: http://www.myheimat.de/isernhagen/politik/fluglaer... nachlesen. Wenn das zu mühselig ist, hier das Ergebnis als Wahlempfehlung: Für das Nachtflugverbot haben sich...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 06.09.13
  • 7
Lokalpolitik
2 Bilder

Leserbrief zum Thema Unterschied Inklusion und Schließung der Lutterbergschule

Unterschied: INKLUSION — SCHLIESSUNG DER LUTTERBERGSCHULE Bad Lauterberg (). "Alle anders, alle gleich" so steht es an der Lutterbergschule geschrieben. Zur Zeit wird in der Öffentlichkeit stark die Schließung der Schule diskutiert. Dabei fällt auch immer wieder der Begriff Inklusion. Schließung der Schule und die Inklusion sind von einander unterschiedliche Vorgänge und sollten getrennt betrachtet werden: 1. Die Inklusion, also die gemeinsame Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit und...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 07.05.13
Lokalpolitik
Gronau: Ortseingang Nord
125 Bilder

Gronau_Leine SG-Bürger gestalten mit…Geldverschwendung u. Schuldenhäufung?: 2. Kanian Feuerwehrzufahrt muß unbedingt straßenartig ausgebaut werden?

Verschwendung: Z.B. unnötig hohe Ausgaben für „Südliche Leineinsel“ - Sportstättenweg , Kanu-Ufertreppe, Radlerzählanlage usw. Kaum Geld für: Tourismusförderung laut vereinbartem REK http://www.region-leinebergland.de , die wäre auf dem "Großen Kanian" unmittelbar ertragreich! Voraussetzung dringende Müllräumung in Gronau, siehe Bilder unten! Glänzen könnte SPD und WG auch mit vernünftigerer Wirtschaftspolitik als dieser West-Stadtrand Marktzentrumplanung:...

  • Niedersachsen
  • Gronau (Leine)
  • 04.05.13
Lokalpolitik
Kontra Atom- und Braunkohlestrom! 2014: Die Lobby-GroKo CDU/FDP will die alternativen Energien zugunsten der Atom/Kohle Lobbyisten deckeln! Sie schalten damit Vernunft aus und Gier ein! CAMPACT, BUND usw. organisieren 22.03.14 Großdemo u.A. in Hannover für mehr Basisdemokratie! | Foto: Kontratom
17 Bilder

Atommüll: Asse, Gorleben usw. .Verhaltensweisen von gewählten Volksvertretern und Ämtern wie in einer Bananenrepublik ?

Jeder Kleinbetrieb wird in Deutschland pingelig hinsichtlich seiner Gesetzestreue und Auflagenkonformität kontrolliert und notfalls bestraft. Bei Großbetrieben unter Behördenaufsicht wird das wegen der Wahlhilfespenden usw. nicht so genau genommen? „Bananenrepublik“ nennt man das ! 2014:Die GroKo CDU/SPD will alternative Energien deckeln : Großdemo 22.03.14 u.A. in Hannover dank CAMPACT, BUND usw., für mehr Basisdemokratie! http://blog.campact.de/?p=16344/?utm_campaign=%2Fe... Bei...

  • Berlin
  • Berlin
  • 31.01.13
Lokalpolitik

Neue Schiedspersonen gesucht

Pressemitteilung der Stadt Bad Lauterberg vom 22.1.2013 Bad Lauterberg (). In der Stadt Bad Lauterberg im Harz sind die Schiedsperson und die stellvertretende Schiedsperson vom Rat neu zu wählen. Die Amtszeit für diese ehrenamtliche Tätigkeit beträgt fünf Jahre. Gemäß § 3 des Nieders. Gesetzes über gemeindliche Schiedsämter müssen Schiedspersonen nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Schiedsperson kann nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 22.01.13
Lokalpolitik
Der Informationsstand der BI "Für Osterode" war den ganzen Vormittag gut frequentiert
6 Bilder

Landtagswahlkampf abgeschlossen 19.01.2013

BI „Für Osterode“ informierte nochmals interessierte Bürger Osterode (bj). Nach dem die Parteien zum Teil mit prominenten Bundespolitikern den Niedersächsischen Landtagswahlkampf bereits vor einigen Tagen abgeschlossen haben, legten sich fast alle im Landkreis Osterode angetretenen Parteien zur Landtagswahl am Samstag in Osterode noch einmal kräftig ins Zeug. Auf dem Martin-Luther-Platz war eine regelrechte Parteienmeile mit zahlreichen Infoständen vertreten. Mit dabei war natürlich auch die BI...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 19.01.13
Lokalpolitik
8.00 Uhr Neuwarmbüchen ... Christiane Hinze und Manfred Kobusch
3 Bilder

Winterwahlkampf ...

Ladies and Gentlemen, meet us. Und wen? Die WK´s. In kurzen Worten die Aktiven in den Orten, also die Leute, die ab sofort wahlkämpfen, das heißt bei Wind und Wetter Zettel in Briefkästen stecken, sich auf Infoständen die Füße platt stehen. Die sich alles anhören und dann versuchen eine plausible Antwort zu geben. Beleidigungen mit der ihnen eigenen Toleranz wegstecken. Jede noch so kleine Möglichkeit nutzen um die Partei so richtig vorwärts zu bringen, und locker reagieren, wenn ein...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 14.01.13
  • 10
Lokalpolitik

Grüne klären auf: Gegen Lügen in der Energiepolitik

Auch im Wahlkampf setzen die Isernhägener Grünen ihre Aufklärungsarbeit fort. So verteilen sie Infoblätter des Münchner Umweltinstitut zur Energiepreislüge: Lobbypartei FDP bekämpft zukunftsfähige Energieversorgung Immer weniger Unternehmen zahlen die EEG-Umlage. Im Jahr 2012 waren 734 Unternehmen befreit, 2013 sollen es laut Spiegel bereits 1550 sein. Dies erhöht die Stromkosten für Privatkunden um bis zu vier Milliarden Euro. Sozial Schwache subventionieren so Konzerne wie Exxon Mobil, die...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 11.01.13
  • 7
Lokalpolitik
Die Bundeskanzlerin kümmert sich z. EU-Strafabwehr wann um die besseren Kombi-Kanu Fischpässe beim EU-WRRL-Flüssebarriereabbau? : http://www.fuerstenberger-seenland.de/fuerstenberg-paddeln.html _  http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/461/publikationen/4198.pdf  _ http://www.bund.net/publikationen/bundletter/12015/15_jahre_wasserrahmenrichtline_alle_gewaesser_im_guten_zustand/ _ 
http://www.wanderfische.de/Hindernisse/Weser/Aller/Oker/Abschlussbericht%20Funktionskontrolle_Rueningen.pdf | Foto: Frau Angela Merkel, Bundeskanzleramt.
49 Bilder

LeineLand-Bürger gestalten mit…CDU/FDP Regierung und Landkreise behindern Kanutourismusentwicklung z.B. im LeineLand mit Nebenflüssen und somit die REK’s dort ?!

Nach der NDS-Wahl am 20.01.13 haben SPD und Grüne die Vorgaben zu erfüllen und die NDS Flusstäler wirtschaftstouristisch aufzuwerten ! Bisher waren sie in der Opposition dazu nicht tätig ! Laut Bescheid vom 13.06.13 auch künftig nicht !!! Siehe... http://www.myheimat.de/hannover-mitte/politik/lein... Aber auch die Parteien und Bürger in den Kommunen der Flusstäler erkennen unzureichend, zumal die in den 32 niedersächsischen Regionalen Entwicklungs Konzepten (REK) befindlichen, die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 18.10.12
  • 1
Lokalpolitik

Ein Brief an alle deutschen Politiker - oder solche die es werden wollen.

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 01.04.12
  • 1
Lokalpolitik
Haben sie DAS gewollt?

Alle Macht geht - na von wem denn? - aus...

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 15.02.12
  • 13
Lokalpolitik
2 Bilder

Presseerklärung der Außen- und Sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament (EP)

Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die EU-Abgeordnete der Linksfraktion im Europaparlament: Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler Grüner wurde im Bundestag nichts anderes als eine Fortsetzung der Krieges mit ungeminderter Härte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.01.12
Lokalpolitik

Abstimmungsverhalten der MdB´s aus der Region Hannover, Verlängerung des Krieges in Afghanistan

Die Abgeordneten aus Hannover haben wie folgt abgestimmt: Heidrun Dittrich (DIE LINKE.) NEIN Dr. Ursula von der Leyen (CDU/CSU) JA Rita Pawelski (CDU/CSU) JA Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) JA Patrick Döring (FDP) JA Dr. Claudia Winterstein (FDP) JA Edelgard Bulmahn (SPD) JA Kerstin Tack (SPD) NEIN Dr. Matthias Miersch (SPD) JA Caren Marks (SPD) JA Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/ Die Grünen) NEIN Persönliche Erklärung der Bundestagsabgeordneten Heidrun Dittrich Liebe Mitbürgerinnen und...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.01.12
  • 8
Kultur

Advents- und Weihnachtszeit

Mein Blick heute in den Kalender bestätigt mir, die Advents- und Weihnachtszeit ist da. Wie immer sage ich mir, es soll besinnlich sein. Nachher werde ich auf den Boden klettern und die Kartons mit den gesammelten Weihnachtssachen von den Vorjahren suchen. Ich bin eben eine sparsame Hausfrau. Es ist eh alles teuer geworden. Ich denke jetzt auch an diejenigen, die beladen sind mit Kummer und Sorgen. Allen eine besinnliche Zeit.

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 20.11.11
  • 6
Lokalpolitik
4 Bilder

Isernhagen HB; Kommunalwahl 2011; So hat HB gewählt

....es ist vollbracht. Des einen Freud ist des anderen Leid. Ich erspare mir jetzt hier an dieser Stelle eine Kommentierung. Vielleicht geben einige Wähler noch einen Kommentar ab. Viel Aufregung im Vorfeld, jetzt wollen wir eine konstruktive Arbeit sehen. In diesem Sinne Euer Wahlvolk

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 12.09.11
  • 6
Kultur
Pinkenburger Straße 1, hier wohnt der wohl bekannteste Groß-Buchholzer Bürger
13 Bilder

Groß-Buchholz: Sorgen um den Dorfbrunnen

"Aus dem Dorfbrunnen in der Pinkenburger Straße sprudelt kein Wasser mehr", diese Meldung des Stadtteilanzeigers Ost (HAZ, Madsack-Gruppe) schockierte am letzten Donnerstag viele Einwohner im Osten Hannovers. "Ehrenamtliche drehen den Hahn zu", lautete die Schlagzeile. Wie konnte es dazu kommen? Friedrich-Wilhelm Busse, CDU-Ratsherr in Hannover und Vorsitzender des Heimatvereins "Pinkenburger Kreis", nannte den Grund: "Die Kosten des Wassers betragen jährlich 500 Euro und müssen durch Spenden...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 11.10.10
  • 2
Lokalpolitik
Umweltzone Hannover | Foto: H W K Hi

LINKE sieht sich in Kritik an der Umweltzone bestätigt

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 24.07.10
  • 1
Lokalpolitik
Christa Reichwald | Foto: Landtagsfraktion

DIE LINKE schließt Koalition mit der SPD nach der kommenden Landtagswahl nicht aus

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 13.07.10
  • 7
Lokalpolitik
Alles Staatsmacht geht vom Volk aus !

Sparen Sparen Sparen !

Oma Rosa hat zu Lebzeiten immer wiederholt: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Leider kann sie heute nicht mehr helfen und die Zeiten haben sich geändert. Als ehemaliger Flüchtling aus Danzig hat meine Oma mit ihrem Mann und den beiden Kindern im "Westen" neu angefangen. - Bei Null. Wenn ich heute die Zeitungen aufschlage, dann sind wir bereits lange über Null hinaus gekommen. Ein Ende auf der Skala ist nicht abzusehen. Die Parlamentarier haben ein schlechtes Gewissen, erhöhen gerade...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 09.06.10
  • 2
  • 1
  • 2
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