FDP

Erste Kreisrätin Kathrin Weiher informierte sich über das Waffenrecht Bad Harzburg/Osterode (kip) Der Liberale Mittelstand -Region Harz- und MdB Florian Bernschneider, Jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hatten zu einer Informationsveranstaltung mit dem MdB Serkan Tören, Stade, zum Thema "Waffenrecht" in das Schützenhaus in Bad Harzburg eingeladen. Erste Kreisrätin Kathrin Weiher konnte aus kurzfristigen Termingründen nicht an der Informationsveranstaltung teilnehmen. Sie kam...

Unterschied: INKLUSION — SCHLIESSUNG DER LUTTERBERGSCHULE Bad Lauterberg (). "Alle anders, alle gleich" so steht es an der Lutterbergschule geschrieben. Zur Zeit wird in der Öffentlichkeit stark die Schließung der Schule diskutiert. Dabei fällt auch immer wieder der Begriff Inklusion. Schließung der Schule und die Inklusion sind von einander unterschiedliche Vorgänge und sollten getrennt betrachtet werden: 1. Die Inklusion, also die gemeinsame Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit und...

Verschwendung: Z.B. unnötig hohe Ausgaben für „Südliche Leineinsel“ - Sportstättenweg , Kanu-Ufertreppe, Radlerzählanlage usw. Kaum Geld für: Tourismusförderung laut vereinbartem REK http://www.region-leinebergland.de , die wäre auf dem "Großen Kanian" unmittelbar ertragreich! Voraussetzung dringende Müllräumung in Gronau, siehe Bilder unten! Glänzen könnte SPD und WG auch mit vernünftigerer Wirtschaftspolitik als dieser West-Stadtrand Marktzentrumplanung:...

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Partei aufgefordert, beim Bundesparteitag im Mai einen Beschluss zu regional- und branchenspezifischen Mindestlöhnen zu verabschieden.„Uns Liberalen steht es gut an, den Blick auf die Lebenswirklichkeit zu werfen. Dabei sehen wir, dass Löhne von drei Euro nichts mit Leistungsgerechtigkeit zu tun haben“, sagte er „Spiegel Online“. „Wir sind für die Tarifautonomie, aber was ist mit den Menschen, die in Branchen und Regionen arbeiten, in denen...

Verfahren undemokratisch, Ergebnisse mangelhaft Osterode (red). Historische Weichenstellungen sind fast immer umkämpft und umstritten. Solange es dabei fair zugeht, ist das kein Problem. Die Fusionsfrage, die vollendete Tatsachen für viele Jahrzehnte schaffen wird, ist ein trauriges Exempel dafür, wie eine Kreistagsmehrheit rigoros durchregiert und dabei die Bürger aus den Augen verliert. Noch im Mai 2012 versprach Herr Rordorf, die Bürger sollten das letzte Wort haben – zwar erst ganz zum...

Reuter spielt falsches Spiel bei Zweierfusion Göttingen (CDU/FDP). Angesichts der drohenden Zweierfusion der Landkreise Göttingen und Osterode zu Lasten der Stadt Göttingen warnt die CDU/FDP-Ratsgruppe vor den nicht einlösbaren Versprechen, mit denen der Göttinger Landrat Reuter die Fusion durchdrücke. Laut der finanzpolitischen Sprecherin der CDU/FDP-Gruppe, Brigitte Eiselt, sei eine Redundanzleitstelle in Osterode nicht realistisch. „Eine Zweierfusion mit dem Landkreis Osterode würde eine...

Der Entwurf für die liberale Agenda zur Bundestagswahl 2013 ist da. Jetzt sind Sie gefragt: Diskutieren Sie mit und bringen Sie Ihre Vorschläge ein! In diesem Jahr wird die Debatte erstmalig auch im neuen liberalen Netz "Meine Freiheit" geführt. Dort bieten wir Ihnen als erste Partei die Möglichkeit, direkt am kompletten Text mitzuarbeiten. FDP-Generalsekretär Patrick Döring ruft alle Parteimitglieder und Freunde der liberalen Sache zum Mitmachen auf. "Damit unser Parteiprogramm auch ein...

Jeder Kleinbetrieb wird in Deutschland pingelig hinsichtlich seiner Gesetzestreue und Auflagenkonformität kontrolliert und notfalls bestraft. Bei Großbetrieben unter Behördenaufsicht wird das wegen der Wahlhilfespenden usw. nicht so genau genommen? „Bananenrepublik“ nennt man das ! 2014:Die GroKo CDU/SPD will alternative Energien deckeln : Großdemo 22.03.14 u.A. in Hannover dank CAMPACT, BUND usw., für mehr Basisdemokratie! http://blog.campact.de/?p=16344/?utm_campaign=%2Fe... Bei...

PRESSEMITTEILUNG von MdB Viola von Cramon vom 31. Januar 2013 Viola von Cramon, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich deutlich gegen die Privatisierungspläne für die europäische Wasserversorgung aus. Gerade der ländliche Raum könnte hierbei wieder Mal das Nachsehen haben, so Viola von Cramon, da private Wasserversorgungsunternehmen mit Blick auf den Wettbewerb Ballungsräume bevorzugen würden. Weil Wasser ein wertvolles und öffentliches Gut ist, sprechen wir uns seit...

BI „Für Osterode“ informierte nochmals interessierte Bürger Osterode (bj). Nach dem die Parteien zum Teil mit prominenten Bundespolitikern den Niedersächsischen Landtagswahlkampf bereits vor einigen Tagen abgeschlossen haben, legten sich fast alle im Landkreis Osterode angetretenen Parteien zur Landtagswahl am Samstag in Osterode noch einmal kräftig ins Zeug. Auf dem Martin-Luther-Platz war eine regelrechte Parteienmeile mit zahlreichen Infoständen vertreten. Mit dabei war natürlich auch die BI...

Umweltminister Stefan Birkner besuchte Jäger Unternehmensgruppe in Osterode Osterode (kip) Auf Einladung des Liberalen Mittelstandes -Regionalverband Harz- besuchte der Niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner die Jäger Unternehmensgruppe in OHA-Lasfelde. Dr. Andreas Jäger stellte dem Minister in Anwesenheit des FDP-Kandidaten Rolf Renneberg, des Kreistagsabgeordneten Manfred Keimburg, des Vorsitzenden des Harzer Liberalen Mittelstands Volkart Berger, des Ratsherrn Rainer Semm und Heinz...

Ladies and Gentlemen, meet us. Und wen? Die WK´s. In kurzen Worten die Aktiven in den Orten, also die Leute, die ab sofort wahlkämpfen, das heißt bei Wind und Wetter Zettel in Briefkästen stecken, sich auf Infoständen die Füße platt stehen. Die sich alles anhören und dann versuchen eine plausible Antwort zu geben. Beleidigungen mit der ihnen eigenen Toleranz wegstecken. Jede noch so kleine Möglichkeit nutzen um die Partei so richtig vorwärts zu bringen, und locker reagieren, wenn ein...

Auch im Wahlkampf setzen die Isernhägener Grünen ihre Aufklärungsarbeit fort. So verteilen sie Infoblätter des Münchner Umweltinstitut zur Energiepreislüge: Lobbypartei FDP bekämpft zukunftsfähige Energieversorgung Immer weniger Unternehmen zahlen die EEG-Umlage. Im Jahr 2012 waren 734 Unternehmen befreit, 2013 sollen es laut Spiegel bereits 1550 sein. Dies erhöht die Stromkosten für Privatkunden um bis zu vier Milliarden Euro. Sozial Schwache subventionieren so Konzerne wie Exxon Mobil, die...

Der Garbsener Umweltminister Stefan Birkner legt im Landtagswahlkampf gerne selbst Hand an, wenn es seine Zeit erlaubt. Pünktlich zum Start des Straßen-Wahlkampfs der Parteien hat sich Stefan Birkner nicht nehmen lassen, etliche Plakate für die Landtagswahl selbst aufzuhängen. Gut gelaunt wie immer war er sogar im Dunklen aktiv. Am 20. Januar stellt sich der Osterwalder zur Wahl. Er wirbt für die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition aus CDU und FDP. In seinem Wahlkreis Garbsen-Wedemark setzt...

Ohweh, ohweh … die FDP ... die "anderen" kommen auch noch dran! Die Mannen (und in wenigen Exemplaren auch die Frauen) der FDP Führungskader waren sich ja schon seit der Nachkriegsgründung der blaugelben, auch schon mal Pünktchenpartei zu nichts und gar nichts zu schade, wenn nur die Pfründe – die eigenen und die einer gewissen Wählerschaft – gesichert und gemehrt wurden Die Altvorderen verstanden es als liberal verbrämte Klientelpolitiker, zumeist zumindest noch, den Anschein zu wahren – den...

Am 20. Januar 2013 wählen die Niedersachsen einen neuen Landtag. Einer aus Osterwald spielt dabei eine besonders wichtige Rolle: Dr. Stefan Birkner, Direktkandidat der FDP im Wahlkreis Garbsen/Wedemark - zugleich Spitzenkandidat und Landeschef der niedersächsischen FDP. Wer Stefan Birkner kennenlernt, mag ihn. So ging es auch mir als ich den groß gewachsenen Juristen vor einigen Jahren erstmals traf. Es ist die zugewandte Freundlichkeit und Ruhe, gepaart mit einem blitzgescheiten Verstand, die...

Wer hätte das gedacht? "Der Bau der Netze und der Ausbau der Windparks müssen zusammengebracht werden. Dies verhindert zukünftig Überproduktion und damit die Verschwendung von erzeugter Energie." (siehe Facebook vom 1.12.2012)

dass wir die gestörte Nachtruhe durch den Flugverkehr dem ehemaligen FDP-Verkehrsminister des Landes Niedersachsen, danach Bundesgesundheitsminister (!) und jetzigem Wirtschaftsminister, Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Philip Rösler verdanken? Er hat in seiner niedersächsischen Amtszeit die Nachtflugregelung bis 2019 durchgesetzt. Näheres finden Sie unter: Langenhagen ist da schon "kreativ" (nicht ganz ernst zu nehmen!).

PRESSEINFO STADTFEUERWEHR LAATZEN 14.11.2012 Minister besucht die Feuerwehr - Dr. Stefan Birkner informiert sich über ehrenamtliche Kräfte der Feuerwehr Am 23. Oktober besuchte die FDP-Seniorenunion unter ihrem Vorsitzenden Dieter Palm die Ortsfeuerwehr Laatzen, um sich über das Gefahrgutkonzept der Feuerwehr zu informieren. Damals leider ohne den niedersächsischen Umweltminister Dr. Stefan Birkner, der kurzfristig absagen musste. Nun holte der Minister den Besuch bei der Ortsfeuerwehr in...

Am heutigen Dienstag holte der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner (FDP) seinen am 23. Oktober bei der Laatzener Ortsfeuerwehr abgesagten Besuch nach. Gut eine Stunde guckte er sich das Feuerwehrhaus und die Ausrüstung an, .... Bericht folgt.