Extremismus

Beiträge zum Thema Extremismus

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Politik
Lokalpolitik

Nach Aiwanger-Kritik
Freie Wähler Köln Grüne sind Extremismus-gefährdet

Freie Wähler Köln: Nach Aiwanger-Kritik: Grüne bewegen sich nur am Rande des Extremismus. „Der aktuelle „Extremismus-Vorwurf“ von Hubert Aiwanger an die Grünen ist etwas überspitzt. Wir Kölner Freie Wähler schalten hier einen Gang runter und warnen lediglich vor einer Entwicklung, die eine Verquickung von Ökologie und Linksextremismus zum Ziel hat.“ Kommentiert Torsten Ilg, Kreisvorsitzender der Partei Freie Wähler in Köln die neuerliche Kritik an Hubert Aiwanger in der Sendung Maischberger:...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 09.05.24
  • 4
  • 2
Lokalpolitik

Corona-Proteste als Angriff auf die Demokratie? 

Die zunächst friedlichen Corona-Proteste sind am Ende doch noch entgleist. Wir alle haben Bilder gesehen, die wir nie wieder sehen wollten. Der Versuch, das Reichstagsgebäude zu stürmen und die Tatsache, dass vor dem Heiligtum des deutschen Parlamentarismus die schwarz-weiß-rote Fahne des deutschen Kaiserreichs geschwenkt wurde, muss jeden Demokraten verstören. Der Rechtsstaat wirkte wie weggeduckt. Da, wo drei tapfere Polizisten vor der Eingangspforte die Stellung hielten, hätten 300...

  • Hessen
  • Marburg
  • 15.11.20
  • 7
  • 3
Lokalpolitik

Umstrittene "Extremismusklausel" aussetzen

Pressemitteilung der Plattform "extrem demokratisch" Plattform Extrem Demokratisch fordert von Landräten und Bürgermeistern Rechtssicherheit für lokale Initiativen Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden ist die Extremismusklausel („Demokratieerklärung“) des Bundesfamilienministeriums rechtswidrig und dürfe auch in den Lokalen Aktionsplänen in Hessen nicht mehr angewendet werden, erklärt die Plattform Extrem Demokratisch. Sascha Schmidt, Jugendbildungsreferent beim DGB Hessen-Thüringen,...

  • Hessen
  • Gießen
  • 15.05.12
Lokalpolitik
CSU-Kreisvorsitzender, Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

CSU Kreisverband Günzburg tritt Rechtsextremismus entschieden entgegen

Auf der jüngsten Sitzung beschloss die CSU-Kreiskonferenz eine Resolution mit dem Titel: „Rechtsextremismus muss entschieden entgegengetreten werden“. Dazu erklärte der CSU-Kreisvorsitzende, Landtagsabgeordneter Alfred Sauter, dass die abscheulichen Taten des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ uns alle in Fassungslosigkeit versetzt haben. „ Wir sind zutiefst beschämt, dass rechtsextremistische ideologisierte Verbrecher in unserem Land eine blutige Spur ungeheuerlicher...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 10.01.12

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