Extremismus

Beiträge zum Thema Extremismus

Lokalpolitik

Corona-Proteste als Angriff auf die Demokratie? 

Die zunächst friedlichen Corona-Proteste sind am Ende doch noch entgleist. Wir alle haben Bilder gesehen, die wir nie wieder sehen wollten. Der Versuch, das Reichstagsgebäude zu stürmen und die Tatsache, dass vor dem Heiligtum des deutschen Parlamentarismus die schwarz-weiß-rote Fahne des deutschen Kaiserreichs geschwenkt wurde, muss jeden Demokraten verstören. Der Rechtsstaat wirkte wie weggeduckt. Da, wo drei tapfere Polizisten vor der Eingangspforte die Stellung hielten, hätten 300...

  • Hessen
  • Marburg
  • 15.11.20
  • 7
  • 3
Lokalpolitik

Umstrittene "Extremismusklausel" aussetzen

Pressemitteilung der Plattform "extrem demokratisch" Plattform Extrem Demokratisch fordert von Landräten und Bürgermeistern Rechtssicherheit für lokale Initiativen Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden ist die Extremismusklausel („Demokratieerklärung“) des Bundesfamilienministeriums rechtswidrig und dürfe auch in den Lokalen Aktionsplänen in Hessen nicht mehr angewendet werden, erklärt die Plattform Extrem Demokratisch. Sascha Schmidt, Jugendbildungsreferent beim DGB Hessen-Thüringen,...

  • Hessen
  • Gießen
  • 15.05.12
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