Europawahl

Beiträge zum Thema Europawahl

Lokalpolitik

Am Sonntag ist Wahl

Ich schätze mal, dass es den meisten so geht wie mir: Wen soll ich bloß wählen . . . Dem Grundsatz nach . . . "Vor Wahlen und nach Kriegen wird gelogen dass sich die Balken biegen" . . . dachte ich dass es nichts bringt die Wahlprogramme ernst zu nehmen . Also überlegte ich mir dass nur das bisher geleistete ein echter Maßstab sein kann Punkte für eine Wahl zu erreichen. Gesagt getan, vor 14 Tagen mailte ich verschiedene Parteien an - die das Zeug gehabt hätten sich bei einer Wahl Chancen...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 24.05.19
  • 4
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Lokalpolitik

Frühjahrsklausur der FW-Landtagsfraktion: Schwerpunktthema Kommunale Ebene | Freie Wähler | Europa

Im Rahmen der diesjährigen Frühjahrsklausur der FW-Landtagsfraktion kam es erneut zu einem politischen Meinungsaustausch mit den FW-Landräten, der bei allen Beteiligten großen Zuspruch fand. Drängendes Thema ist die für die Kommunen nicht befriedigende Situation des Finanzausgleichs zwischen ihnen und dem Freistaat. Die Landräte fordern für die Kommunen mehr finanziellen Handlungsspielraum und eigene Entscheidungskompetenz. Sie müssen sich künftig auf eine geregelte Finanzierungbasis verlassen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 23.04.09
Lokalpolitik

Mehr Bürgerbeteiligung nötig

CSU- und FDP-Wahlkampflügen nicht mehr hinnehmbar CSU und FDP haben heute im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten im Bayerischen Landtag einen Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene abgelehnt. Der Antrag hatte gelautet: „Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich gegenüber der Bundesregierung und gegebenenfalls im Bundesrat dafür einzusetzen, dass in Deutschland auch auf nationaler Ebene Volksabstimmungen und Volksentscheide stattfinden können. Für eine derartige...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.04.09
  • 2
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