Europawahl

Auch auf den NachDenkSeiten wurden die Ergebnisse der Europawahl vom 26. Mai ausführlich besprochen. Der Beitrag von Albrecht Müller, einem der Herausgeber der NachDenkSeiten, "Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben" rief ein gemischtes Echo bei den Leser_innen hervor, wie diese Zusammenstellung von Leserbriefen zeigt. Der Leserbrief mit der Nummer acht in dieser Sammlung und eine kurze Anmerkung Albrecht Müllers dazu,...

Mehr als 85.000 Menschen waren bisher von Bundestags- und Europawahlen laut Bundeswahlgesetz ausgeschlossen, weil für sie eine "Betreuung in sämtlichen Angelegenheiten" angeordnet ist. Diese Regelung des Wahlgesetzes ist verfassungswidrig, stellte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fest. Der Bundestag strich daraufhin diese Regelung. Die Gesetzesänderung sollte für die Europawahlen jedoch noch nicht gelten. Wieder schritten die Verfassungsrichter ein.  Den Betroffenen muss auf Antrag die...

Marburg, Ende Januar 2014 Immer wieder wird der Partei DIE LINKE vom politischen Gegner unterstellt - und von den Mainstreammedien unkritisch nachgebetet -, sie sei europafeindlich und nationalistisch. Dass dies ziemlicher Humbug ist, machte der ehemalige Parteivorsitzende Oskar Lafontaine deutlich. Er stellte klar, dass die bisherige Politik von Frau Merkel die Spaltungstendenzen in Europa befördert hat. Und dass die Gegner eines friedlichen, demokratischen und sozial-ökologischen "Europas von...

Teneriffa. Alle EU-Bürger mit ständigem Wohnsitz und Ausländer-Registriernummer, die mit einem X beginnt, dürfen an Kommunal- und Europawahlen teilnehmen. Versprochen ist versprochen, ich ging heute zur Wahl. Zu Fuß eineinhalb Kilometer, ein wunderschöner Spaziergang bei herrlicher Morgensonne. Auf dem Weg sah ich viele schöne Blumen und EIN EINZIGES Wahlplakat!!! Ausgerechnet von der Partei, die mit EU-Subventionen gegen Ausländer regiert: Coalición Canaria. Vor dem Wahllokal standen sehr...

Die jungen Liberalen feiern eine Wahlparty. Freitagabend, vor der Europawahl. Vor der Wahl? Um was zu feiern, möchte man fragen- aber wenn man sich die Einladung zur genannten Veranstaltung anschaut, dann möchte man glauben, dass die Jugendorganisation der FDP wohl nur einen Vorwand zum Trinken sucht. „Europa schöntrinken“ lautet das Motto, die Einladung besteht aus einer geänderten Europawahlbenachrichtigung. Adressiert an „alles ab 16“ wird im O-Ton geworben auf der „Partybenachrichtigung für...