Europawahl

Auch auf den NachDenkSeiten wurden die Ergebnisse der Europawahl vom 26. Mai ausführlich besprochen. Der Beitrag von Albrecht Müller, einem der Herausgeber der NachDenkSeiten, "Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben" rief ein gemischtes Echo bei den Leser_innen hervor, wie diese Zusammenstellung von Leserbriefen zeigt. Der Leserbrief mit der Nummer acht in dieser Sammlung und eine kurze Anmerkung Albrecht Müllers dazu,...

Am 26. Mai waren die Wahlen zum Europäischen Parlament, und passend dazu hat die djo-Deutsche Jugend in Europa, Landesverband Hessen eine Programmwoche unter dem Motto „Europa erleben!“ für Schulklassen und Jugendgruppen ab der 8. Jahrgangsstufe ins Leben gerufen. Highlight des Programmes ist ein zweitägiger Aufenthalt in Eger (Tschechien) inklusive Jugendbegegnung und zahlreichen weiteren Programmpunkten. Während der Programmwoche begeben sich die Jugendlichen auf die Spuren Europas. Einen...

Mehr als 85.000 Menschen waren bisher von Bundestags- und Europawahlen laut Bundeswahlgesetz ausgeschlossen, weil für sie eine "Betreuung in sämtlichen Angelegenheiten" angeordnet ist. Diese Regelung des Wahlgesetzes ist verfassungswidrig, stellte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) fest. Der Bundestag strich daraufhin diese Regelung. Die Gesetzesänderung sollte für die Europawahlen jedoch noch nicht gelten. Wieder schritten die Verfassungsrichter ein.  Den Betroffenen muss auf Antrag die...

Liebe Mitglieder, Förderer, Wählerinnen und Wähler Wir haben am Sonntag ein großartiges Ergebnis erzielt, auf das wir zu Recht stolz sein können! Im Landkreis erreichten wir 7,9% und in Hessen haben wir mit 9,1% nach den Sachsen das zweitbeste Ergebnis im Bund eingefahren. Wir haben die AfD zur vierstärksten Kraft im Landkreis und in Hessen gemacht, in vielen Gemeinden Hessens sind sogar zweistellige Ergebnisse erzielt worden! Dieses tolle Ergebnis haben wir vor allen Dingen unseren fleißigen...

Gewerkschafter zu Gast in Mittelhessen Pressemitteilung des DGB Mittelhessen 1.700 Euro haben mittelhessische Gewerkschafter in den letzten Wochen gesammelt, um die Arbeit griechischer Kollegen gegen die Kürzungspolitik der Troika zu unterstützen. Dieses Geld konnte nun offiziell übergeben werden. Auf Einladung des DGB waren Sokrates Kaloudis und Georgia Sortiriou von der Solidarischen Gesundheitsklinik in Thessaloniki zu Besuch im Gewerkschaftshaus. Begleitet wurden sie von Christos...

Marburg, Ende Januar 2014 Immer wieder wird der Partei DIE LINKE vom politischen Gegner unterstellt - und von den Mainstreammedien unkritisch nachgebetet -, sie sei europafeindlich und nationalistisch. Dass dies ziemlicher Humbug ist, machte der ehemalige Parteivorsitzende Oskar Lafontaine deutlich. Er stellte klar, dass die bisherige Politik von Frau Merkel die Spaltungstendenzen in Europa befördert hat. Und dass die Gegner eines friedlichen, demokratischen und sozial-ökologischen "Europas von...

Mit der Ausstellung „Sie schlagen Griechenland und sie treffen uns alle“ eröffnete die DGB-Jugend in der Theodor-Litt-Schule ihr aktuelles Wanderausstellungsprogramm. Bei der Eröffnungsveranstaltung bedankte sich DGB-Jugendbildungsreferent Alexander Wagner für das Interesse der Theodor-Litt-Schule und die gute Zusammenarbeit. Thematisch geht es um die Ursachen der Eurokrise und um ihre Auswirkungen auf die Menschen in Südeuropa. Die Ausstellung ist das Produkt einer Jugendbildungsreise nach...

Teneriffa. Alle EU-Bürger mit ständigem Wohnsitz und Ausländer-Registriernummer, die mit einem X beginnt, dürfen an Kommunal- und Europawahlen teilnehmen. Versprochen ist versprochen, ich ging heute zur Wahl. Zu Fuß eineinhalb Kilometer, ein wunderschöner Spaziergang bei herrlicher Morgensonne. Auf dem Weg sah ich viele schöne Blumen und EIN EINZIGES Wahlplakat!!! Ausgerechnet von der Partei, die mit EU-Subventionen gegen Ausländer regiert: Coalición Canaria. Vor dem Wahllokal standen sehr...

Die jungen Liberalen feiern eine Wahlparty. Freitagabend, vor der Europawahl. Vor der Wahl? Um was zu feiern, möchte man fragen- aber wenn man sich die Einladung zur genannten Veranstaltung anschaut, dann möchte man glauben, dass die Jugendorganisation der FDP wohl nur einen Vorwand zum Trinken sucht. „Europa schöntrinken“ lautet das Motto, die Einladung besteht aus einer geänderten Europawahlbenachrichtigung. Adressiert an „alles ab 16“ wird im O-Ton geworben auf der „Partybenachrichtigung für...