Europawahl

Beiträge zum Thema Europawahl

Lokalpolitik

Inklusives Wahlrecht - und jetzt?
Europawahl: Menschen mit Behinderung Teilhabe ermöglichen, denn jede Stimme zählt

In knapp zwei Wochen haben wieder etwa 400 Millionen Menschen in Europa das Recht zu wählen. Erst zum zweiten Mal gilt dabei ein Inklusives Wahlrecht – das bedeutet, dass auch Menschen mit Behinderung mit einer gesetzlichen Betreuung in allen Aufgabenbereichen wählen dürfen. Tatsächlich waren bis 2019 ca. 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung mit einer gesetzlichen Betreuung von Wahlen ausgeschlossen. Erst am 16. Mai 2019 hat der Bundestag den Wahlausschluss von Menschen mit Betreuungen...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 28.05.24
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Jörn Seinsch ist Spitzenkandidat der SchwabenSPD für die Europawahl 2024
 | Foto: Marko Petz
2 Bilder

"Die SPD steht für Stadt, Land und Wir-Gefühl"
Ein Interview mit Jörn Seinsch, Spitzenkandidat der SchwabenSPD für die Europawahl 2024

Herr Seinsch, Sie treten für die SPD bei der Europawahl am 9. Juni an. Viele Menschen bringen mit den Begriffen „Brüssel“, EU-Kommission und Europäisches Parlament vor allem eine ausufernde Bürokratie in Verbindung. Wie kann man aus Ihrer Sicht Europa „bürgernäher“ machen? Jörn Seinsch: Die Eindämmung von Bürokratie ist immer ein Thema. Wichtig zu wissen ist aber auch: Es arbeiten vergleichsweise nicht wesentlich mehr Menschen für die Europäischen Institutionen als für die Stadt München. Mehr...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 16.05.24
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