Europaparlament

Beiträge zum Thema Europaparlament

Lokalpolitik
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Cybersport ist nicht unpolitisch
Spiele der Zukunft als Propagandamittel unter jungen Menschen

Russland hat wiederholt Sport und Kunst für politische Zwecke genutzt. Der Cybersport ist da keine Ausnahme. Mit der Organisation von Cybersport-Veranstaltungen wollen die russischen Behörden der Welt nicht nur zeigen, dass sie international nicht isoliert sind, sondern auch ausländische Teilnehmer für eine Zusammenarbeit mit den russischen Sicherheitskräften gewinnen und sie in den Krieg gegen die Ukraine verwickeln. Am 21. Februar, dem Vorabend des Jahrestages der Invasion in der Ukraine,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 22.02.24
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Lokalpolitik
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Weltgeopolitik
Pazifismus der zum Krieg führen wird

Seit einiger Zeit hört man in den europäischen Medien immer häufiger von Kriegsmüdigkeit und davon, dass nur eine Einstellung der Waffenlieferungen an Kyjiw den Krieg beenden kann. Nicht überraschend ist, dass es Russland war, das die Welle des "Pazifismus" in Gang setzte und seine egoistischen Absichten unter dem Deckmantel guter Absichten und des Wunsches nach Frieden verbarg. Der ungarische Premierminister Viktor Orban und der ungarische Außenminister Péter Szijjártó gehören zu den treuesten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 07.12.23
  • 1
Lokalpolitik
Özlem Alev Demirel- Böhlke im Europa- Parlament | Foto: P. Gross (Screenshot YouTube)

Die "erneuerte Linke"?
Linke Abgeordnete irrlichtert im Europäischen Parlament

Sie steht auf Listenplatz 3 der Linken zur kommenden Europawahl: Özlem Alev Demirel- Böhlke (DIE LINKE). Hören wir ihr kurz zu: Rede vor dem Europäischen Parlament am 12.06.2023 "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, merken Sie das eigentlich? Sie diskutieren gerade über den Wiederaufbau der Ukraine, über die eurotransatlantische Integration, während in der Ukraine ein Krieg tobt und während dieser Krieg immer brutalere Ausmaße annimmt und sie diskutieren das, ohne eine einzige...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 20.11.23
  • 4
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Lokalpolitik
Die Partei FREIE WÄHLER kritisiert die Sanierungspflicht und geplante Maßnahmen zur Entwertung von nicht optimal sanierten Bestandsimmobilien. Die Kosten für eine Sanierung steigen in vielen Fällen ins Unermessliche. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kölner Freie Wähler kritisieren Sanierungspflicht
Enteignung und Entwertung von Immobilien. Mieten werden explodieren.

(Köln / Deutschland) „Die optimale Sanierung von Altbauten amortisiert sich erst nach 200-400 Jahren! Durch die von der EU geforderte Sanierungspflicht, sowie durch das Gebäudeenergiegesetz der„Ampel-Regierung“, wird unser Land in eine massive Immobilienkrise gestürzt!“ Kritisiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER im Bezirk Mittelrhein die aktuelle Klimapolitik der Bundesregierung und der EU: „Die gemeinnützige Beratungsgesellschaft co2online gGmbH hat hat unlängst im Auftrag...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 26.07.23
  • 5
  • 6
Lokalpolitik
Buch Cover Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag ISBN:	978-3-86489-326-1

KLEPTOPIA

Die Herrschaft der Diebe Wer will nicht erfahren, wie und warum sich einzelne Personen in der Welt bereichern können. Kein US-amerikanischer Steuerhinterzieher findet sich im Datensatz der Pandora-Papers. Ganz anders im vorliegenden Buch von Tom Burgis Kleptopia oder die Privatisierung der Macht mit dem Untertitel: „Wie Geheimdienste, Banken und Konzerne mit schmutzigem Geld die Welt erobern.“ Wer denkt da nicht an die Bestechungen europäischer Abgeordnete durch Aserbaidschan? Doch wer kennt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 16.10.21
  • 1
  • 2
Lokalpolitik

Parlamentsliteratur Europaparlament

Andreas Holzapfel: Kürschners Handbuch Europäisches Parlament 9. Wahlperiode 2019 - 2024; NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt Rheinbreitbach 2020; 253 Seiten; ISBN: 978-3-95879-129-4 Das Europäische Parlament ist die oberste Volksvertretung der Bürger Europas und durch regelmäßige Wahlen demokratisch legitimier. Das hier vorliegende und besprochene Handbuch stellt die deutschen Abgeordneten anhand Schwarzweißfotos, Parteizugehörigkeit, Kontaktdaten und berufliche Daten vor. Statistische Daten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 24.02.21
Lokalpolitik
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Das Europaparlament und das Corona-Virus

CORONAVIRUS : Jetzt hätte das Europaparlament die Gelegenheit ihre Daseinsberechtigung unter Beweis zu stellen. Bei der Flüchtlingskrise 2015 hat es allerdings versagt. Dafür wurde eine EU-Vorschrift über die Herstellung einer Pizza (VERORDNUNG EG Nr. 509/2006 DES RATES„PIZZA NAPOLETANA“Nr. EG: IT/TSG/007/0031/09.02.2005), und eine Verordnung über die Leitfähigkeit von Honig (Richtlinie 2014/63/EU) erlassen. Selbst unter den deutschen Bundesländern besteht keine Einigkeit über die zu treffenden...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 23.03.20
  • 4
Lokalpolitik
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Klimaneutral- was ist das eigentlich?

POLITIKER : Die EU will bis zum Jahre 2050 klimaneutral werden, und fast alle Politiker sprechen von Nachhaltigkeit. Und jetzt kommt noch der sogenannte „Green Deal“ hinzu. Aber was bedeuten denn diese Worte? Sprechen die Politiker mit uns eigentlich noch Klartext, oder verklausulieren sie nur das, was sie auch nicht so richtig verstehen?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 06.01.20
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Lokalpolitik
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EUROPAWAHL 2019

ACHTUNG SATIRE: Selbst wenn ich mir Mühe gebe verstehe ich bei den Aussagen vieler Möchtegerneuropapolitiker immer nur „Bahnhof“ ! Beispiel: Die GRÜNEN werben mit: „Kommt, wir bauen das neue Europa!“ Was soll das denn heißen? Zum Bauen braucht man eine Bauanleitung, denn sonst kommt oft was Kurioses heraus. Ich erinnere mich noch an meine Türme, die ich in der Kindheit gebaut habe. Die meisten davon sind umgefallen. Und warum muss Europa neu gebaut werden? Ist das alte Europa denn kaputt?...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 20.05.19
  • 11
Blaulicht
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Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung: Realität oder Satire ?

Kommen nach den krummen Gurken , den unförmigen Kartoffeln und der Pizza jetzt auch die Filippchen (Glanzbilder) dran? Vor ein paar Tagen habe ich einmal verträumt in dem Poesiealbum meiner Mutter herum geblättert. Ich erschrak! Überall waren Fotos von Glanzbildern eingeklebt bei denen man noch die Gesichter der Personen erkennen konnte! Ich habe mir schnell einen dicken Filzschreiber geholt und die Gesichter unkenntlich gemacht. Stellen Sie sich einmal vor ich hätte einem Dritten die Fotos...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 10.06.18
  • 2
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zum Artikel vom 25.10.206: „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“. „GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“ „Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend. In Wirklichkeit würde jedoch die Demokratie in Europa dann auf der Strecke...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.10.16
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet - Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. Zugleich werfen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 04.07.16
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Lokalpolitik
Leserbrief in der Frankfurter Rundschau vom 02./03. 06. 2016

Wilhelm Neurohr: „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit. „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5 Prozent der Niederländer per Referendum gegen den neoliberal geprägten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.06.16
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Glyphosat-Zulassung würde das Vorsorgeprinzip in Europa aushebeln“

Zum Kommentar von Rasmus Buchsteiner in der Recklinghäuser Zeitung vom 7. Juni über den Glyphosat-Streit in der EU "peinliche Posse": „Glyphosat-Zulassung würde das Vorsorgeprinzip in Europa aushebeln“ Bis zum endgültigen Nachweis der Schädlichkeit solle gefälligst das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat „aus pragmatischen Gründen“ einstweilen zugelassen werden, so die Argumentation von Rasmus Buchsteiner über den anhaltenden Streit in der EU. Alles andere hält er für eine "peinliche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 09.06.16
  • 26
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Europa von unten. Vortrags-Kurz-Zusammenfassung

Vortrag Wilhelm Neurohr am 28. September in Wesel: Europa von unten Welche Schlüsselrolle kommt angesichts des krisenhaften Zerfalls des bürgerfernen Europa der EU künftig den bürgernahen Kommunen und Regionen für eine Neubegründung Europas von unten zu? Wie kann das gültige Subsidiaritätsprinzip als Schutz vor einem übermächtigen und lobbyhörigen Zentralstaat wiederbelebt werden? Welchen Beitrag für die Zukunft eines anderen Europa – eines sozialen, solidarischen, demokratischen, friedlichen,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 10.11.15
  • 1
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum TTIP-Debakel im EU-Parlament

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz, noch allzugut habe ich Ihre progressiven Aussagen als SPD-Spitzenkandidat aus dem Europa-Wahlkampf 2014 vor Millionenpublikum zur Demokratie in Europa im Allgemeinen und zu TTIP im Besonderen im Ohr. Trotz der von Ihnen selber beklagten Demokratie-Defizite der EU und der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von 43% tragen Sie nun - neuerdings als Träger des Aachener Karlspreises"für Ihre Verdienste" um Europa - alles dazu bei, den Demokratie-Abbau und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 12.06.15
  • 2
Lokalpolitik
AfD Spitzenkandidat zur Europawahl in Bad Hersfeld auf einer Wahlkundgebung. TPD - Foto: Volker Dau
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Professor Lucke, Spitzenkandidat zur Europawahl der AfD, wer ist er, was sagt er? Ein Bericht aus Bad Hersfeld

Prof. Lucke , was sagt er wirklich… diese Frage stellte sich mir , provoziert durch diverse Anti – AfD – Parolen von selbsternannten „Super-Demokraten“ im Vorfeld der 8.Mai – Kundgebung der AfD in der Wattenscheider Stadthalle! Wie der Zufall so spielt bekam ich am 3.5. bei einem Wochenendausflug in´s schöne Waldhessen ein Probeexemplar der Hersfelder Zeitung geschenkt… Da fand ich doch tatsächlich gegen Mitternacht , wie eine Eingabe, den Veranstaltungshinweis zu einer Kundgebung mit Professor...

  • Hessen
  • Bad Hersfeld
  • 06.05.14
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Lokalpolitik

Jochen Scholz (Oberstleutnant a. D.), Volker Bräutigam (Journalist): Offener Brief an Wladimir Putin

Diesen Offenen Brief hatte ich hier gelöscht, nachdem mir mitgeteilt wurde, dass die Autoren eine Sperrfrist bis Donnerstag 24 Uhr festgesetzt hatten. dst. Am heutigen Donnerstag (27.03.2014) überreichte Jochen Scholz, Oberstleutnant a. D., der russischen Botschaft einen Offenen Brief an Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation. Der Brief wurde von weiteren 196 Personen aus allen Bevölkerungssegmenten Deutschlands unterzeichnet. Jochen Scholz antwortet auf Putins ausdrückliche Bitte...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 28.03.14
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Lokalpolitik

Siegfried Born: Wegwerfen und Überproduktion von Lebensmitteln

Erschreckende Erkenntnis über das Wegwerfen von Lebensmitteln in Deutschlands Haushalten – aber auch bewusste Überproduktion von Lebensmitteln für die Müllhalde Von Siegfried Born Das Überangebot in den Regalen und die zum Teil enorm niedrigen Preise, vor allem für Fleisch, fordern uns als Verbraucher geradezu auf, zu konsumieren. So wird gekauft, obwohl vielleicht noch nicht nötig. Vieles von dem, was an Lebensmitteln eingekauft wird, verdirbt, weil es zu lange aufbewahrt wurde oder das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 09.01.13
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Kultur

Papier ist geduldig, die Fahrgäste sind es nicht

Die deutsche und die polnische Regierung haben heute in Stettin (Szczecin) ein Abkommen zum Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Stettin unterzeichnet. Dieses sieht die Schließung der 30 km langen Elektrifizierungslücke zwischen Passow und Stettin bis 2020 vor. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Papier ist geduldig, die Fahrgäste im Verkehr zwischen Deutschland und Polen sind es schon lange nicht mehr. Denn mehr als 20 Jahre nach dem Fall...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 20.12.12
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Europa neu begründen

Europa neu begründen Wohin steuert die EU? Und wem gehört Europa? von Wilhelm Neurohr Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU sowie die erneute Griechenland-Hilfe haben zwiespältige Reaktionen ausgelöst und erneut die Frage virulent werden lassen: Wohin driftet Europa? Die sogenannte „Euro-Krise“ oder „Schuldenkrise“ mit dem hilflosen Krisenmanagement der „Finanzexperten“ und den uneinigen Nationalstaaten mit ihren Egoismen lenkt von der eigentlichen Zukunftsfrage Europas ab, anstatt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 18.12.12
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