Europa

Die Schlacht um die Deutungshoheit der Krim-Krise und die damit einhergehende teils abstruse, sich im Kreise drehende Meinungsvielfalt, resultiert m.E. daraus, dass mittlerweile kaum jemand weiß welchen Nachrichten und deren Quellen er noch trauen kann. Dieser Umstand zeigt letztlich die Machtlosigkeit aller, sich in dem augenblicklichen Informations-Chaos einen seriösen Überblick zu verschaffen. Das ist aber nur eine Seite des Irrationalismus. Die andere sind die irrationalen Vorstellungen der...

Ostern steht bald wieder vor der Tür und damit die Gelegenheit, Kindern neben Süßigkeiten auch mit Spielzeug eine Freude zu bereiten. Doch kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein Kinderspielzeug wegen zu hoher Schadstoffbelastung aus dem Verkehr gezogen werden muss. Das Schnellwarnsystem der EU, RAPEX, informiert die Mitgliedsstaaten über gesundheitsgefährdende Produkte, die innerhalb der Gemeinschaft produziert, oder importiert und vertrieben werden, eben auch über Kinderspielzeug....

Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Mit dem 2007 proklamierten und seit 2009 begangenen Welttag der sozialen Gerechtigkeit sagen die Vereinten Nationen, dass soziale Gerechtigkeit als Voraussetzung für Frieden und Sicherheit unerlässlich ist. Kurz: Ohne soziale Gerechtigkeit keine Freiheit. Soziale Gerechtigkeit sorgt erstens dafür, dass soziale Mindeststanddards eingehalten werden und der gesellschaftliche Reichtum...

An alle Verbraucher, hinter verschlossenen Türen verhandelt die Europäische Union seit Juli über das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP), um "Handelshemmnisse“ dies- und jenseits des Atlantiks abzubauen. Ein derartiges Abkommen gefährdet in hohem Maße unsere Landwirtschaft, unsere Verbraucherschutz – und Gesundheitsstandards, unsere Klima- und Umweltschutzauflagen sowie viele andere sensible Bereiche unseres Lebens. Ich habe mich an der Unterschriftenaktion...

...Nach dem Mauerfall haben Wessis ohne Murren die DDR-Bürger versorgt, Renten-auszahlungen und Rentenanwartschaften übernommen, DDR-Sparkonten in gute D-Mark umgetauscht usw. ------- Und jetzt Hilfe für ALLE. ------- Zur Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis muss die *Sicherung* des Lebensunterhaltes nachgewiesen sein, um anzuzeigen, dass *keine* Sozialleistungen beansprucht werden. ------- Als EIGENER Beitrag zur Sicherung des Lebensunterhaltes gilt auch ----A- Kindergeld ----B- Mütterrente...

Ein ganz alltägliches Thema ist zu unserer Fotoaufgabe geworden: Euromünzen Seit dem 1. Januar 2002 haben wir (manche sagen: müssen wir) die DM vergessen. Zumindest an den Kassen der Supermärkte, Boutiquen, Tankstellen usw. Der Euro und der Cent haben sich in unseren Geldbörsen breit gemacht … … & ebenso auf diesen Bildern !!!

Marburg, Ende Januar 2014 Immer wieder wird der Partei DIE LINKE vom politischen Gegner unterstellt - und von den Mainstreammedien unkritisch nachgebetet -, sie sei europafeindlich und nationalistisch. Dass dies ziemlicher Humbug ist, machte der ehemalige Parteivorsitzende Oskar Lafontaine deutlich. Er stellte klar, dass die bisherige Politik von Frau Merkel die Spaltungstendenzen in Europa befördert hat. Und dass die Gegner eines friedlichen, demokratischen und sozial-ökologischen "Europas von...

"Spätestens seit den Snowden-Enthüllungen ist klar: weltweit sind schlechte Zeiten für Datenschutz und Bürgerrechte angebrochen. Nicht nur, dass jede und jeder ohne es zu wissen in Hunderten von Datenbanken gespeichert wird und sich mehr als 1.000 Unternehmen darauf spezialisiert haben, mit unseren persönlichen Daten zu handeln - vor allem die entgrenzte Massenüberwachung durch Geheimdienste bedroht die Fundamente der Demokratie. Denn überwachte Menschen sind niemals frei. Der Europäische...

"Die SPD ist treibende Kraft hinter der Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika", kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE. Christine Buchholz weiter: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte im Vorfeld des EU-Außenministertreffens am 20. Januar 2014 für ein verstärktes militärisches Engagement in Afrika geworben. Sein zentrales Argument: Man dürfe Frankreich...

Zum Europaparteitag der rechtsextremen NPD erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied, Dominic Heilig: Europaweit nehmen Rechtsextreme und Faschisten die Europawahlen 2014 ins Visier, um ihre menschenverachtende Propaganda breit öffentlich zu machen. Rechtsparteien stricken hinter den Kulissen an der Formierung einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament nach dem 25. Mai 2014. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger als "Europa" abzuschaffen und eine Rückkehr zum Nationalismus zu propagieren....

Anlässlich des heute vorgestellten Migrationsberichtes der Bundesregierung für das Jahr 2012 erklären, Katina Schubert und Ali Al-Dailami, Mitglieder des Parteivortandes der Partei DIE LINKE: Mit Erscheinen des Migrationsberichts 2012 ist von Rekordzuwanderung seit 1995 in die Bundesrepublik die Rede. Bei näherem Hinsehen entpuppen sich diese Zahlen als Propaganda. Richtig ist, dass die Zahl der Zuwanderer und Zuwanderinnen gestiegen ist – allerdings auch die Zahl der AuswandererInnen. Somit...

Der Frühlingsbeginn kann entweder astronomisch, also nach Lage der Erde zur Sonne, phänologisch nach dem Entwicklungsstadium der Pflanzen oder meteorologisch festgelegt werden. Astronomisch beginnt er mit dem Frühlings-Äquinoktium: auf der Nordhalbkugel früher am 20. oder 21. März, im Jahr 2011 vorerst das letzte Mal am 21. März, danach stets am 20. März bis zum Jahre 2048, danach in wechselnden Fällen jeweils am 19. März oder 20. März. Phänologischer Kalender Das Eintreten der phänologischen...

Im kleinen Sitzungssaal der Gemeinde Meitingen stellten die 24 Kinder mit ihren Betreuern Julia Eckert, Ilona Kempf und Karin Spindler erstmals dem Bürgermeister Dr. Michael Higl ihr Projekt vor. Ausführlich berichteten sie über die Arbeit und die im Sommer anstehende Reise nach Kroatien, wo sie dann gemeinsam mit polnischen und kroatischen Schülern eine Woche das schöne Land und die Menschen ein wenig besser kennenlernen werden. So ist auch der Arbeitstitel des Projektes Grenzen in Europa?...

Würzburg - die bayerischen Piraten feierten beim Drei-Königstreffen den 7. Geburtstag des Landesverbands; die Veranstaltung wurde zusammen mit dem hessischen Landesverband veranstaltet. Die anstehende Europawahl und die Kommunalwahl in Bayern standen im Zentrum der politischen Reden. “Wir haben viel zu tun, für uns steht mit dem Kommunalwahlkampf in Bayern, der Europawahl und den Landtagswahlen ein Superwahljahr an”, so Björn Semrau, politischer Geschäftsführer im Bundesvorstand der Piraten....

Marcus Tandecki kandidiert bei der Wahl zur Bezirksversammlung Hamburg-Nord am 25. Mai 2014 auf Platz 22 der CDU-Bezirksliste. Marcus Tandecki ist Vorsitzender des Landesfachausschusses Aussen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik, Mitglied der Kerngruppe Europa der Bürgerschaftsfraktion sowie langjähriges Vorstandsmitglied des Ortsverbandes der CDU Hamburg-Winterhude (OV 66).

Da ich an einer Ampel bei rot halten musste schaute ich mich um und sah eine Werbetafel, darauf war Alkoholwerbung zu sehen. Als ich am Abend den Fernseher anmachte sah ich auch Werbung für Alkoholkonsum. Dabei ist Alkohol ein Zellgift, denn es schädigt die Zellen und Organe des Körpers wie die Leber und das Nervensystem. Aber auch körperliche Folgen wie Gastritis, Fettleber, Leberzirrhose, Herzkrankheiten, Krebs usw. Nach den EU Verantwortlichen sollen ab Mitte nächsten Jahres auf den...

Vortrag von Professor Dr. Klaus Buchner, ÖDP http://oedp-nds.de/Video.html

Der IV. Kongress der Europäischen Linken (EL) in Madrid hat heute den Vorsitzenden des griechischen Linksbündnisses SYRIZA, Alexis Tsipras mit 84,1 Prozent Zustimmung als Kandidaten der EL für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission nominiert. Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger gratuliert Tsipras zur Nominierung. Er erklärt: Ich gratuliere Alexis Tsipras zu seiner Nominierung. Er ist unser Kandidat, er ist derjenige, der klar für eine soziale Alternative zu einer falschen und...

"Das ist unser Europa, ein Europa von unten" kommentiert Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE, die für morgen angekündigten Proteste auf Zypern gegen die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalen Währungsfonds: Morgen rufen die größten Gewerkschaften Zyperns zu einer Massendemonstration gegen das Spardiktat der Troika auf. Auch Bauernverbände, Rentnervereinigungen, Studierende und Schüler unterstützen den Protest, der sich...

EU-Nachhilfe für Deutschland bei Hartz IV Anlässlich des jüngst ergangenen Urteils des Sozialgerichts NRW, wonach ein ausnahmsloser Leistungsausschluss für arbeitsuchende EU-Bürger europarechtswidrig ist, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Ich begrüße, dass das Landessozialgericht NRW festgestellt hat, dass es Hartz IV für alle hier lebenden und arbeitssuchenden Menschen aus der EU geben muss. Ein Grundrecht ist in Zeiten der europäischen Integration nicht teilbar....

Marburg, Ende November 2013 Siehe auch den Artikel: Deutschland geht es gut? Trübe Aussichten am Arbeitsmarkt Die Lage am Arbeitsmarkt ist zunehmend von Stagnation und Resignation geprägt. Die Zahl der Erwerbslosen ist im Vergleich zum Vorjahr um 55.000 gestiegen, der Bestand an offenen Stellen hat um über vier Prozent abgenommen und die Zahl der Langzeitarbeitslosen wächst kontinuierlich. Zudem schreitet die Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse voran. 1,2 Millionen abhängig Beschäftigte...

Leserbrief (Medienhaus Bauer) zu diversen Berichten über NSA-Skandal und Freihandelsabkommen: DAS „FREIHANDELSABKOMMEN“ MIT DEN USA – EIN TROJANISCHES PFERD? Wiederholt war in der Zeitung zu lesen, dass SPD-Spitzenpolitiker dafür plädierten, wegen der ungeklärten NSA-Abhör- und Spionageaffäre die geplanten Verhandlungen zum so genannten „Freihandelsabkommen“ mit den USA auszusetzen. Nachdem jedoch die Koalitionsverhandlungen mit der CDU voranschreiten und für Siegmar Gabriel der...

Marburg, 1. November 2013 Episode II endete mit den Sätzen: Auf Deutsch und in aller Klarheit: In unserer Wirtschaftsordnung ist der Kredit die Voraussetzung für alles Wirtschaften. Ausnahmen bestätigen lediglich die Regel. Und ein Kredit ist ein ökonomisches (soziales) Verhältnis zwischen einem Gläubiger und einem Schuldner. Oder ein sachliches Verhältnis zwischen einem Guthaben und einer Verbindlichkeit (Schulden). Schulden Wer Schulden hat ist schuld. Und niemand will schuld sein. Also will...

Europa im Jahr 2066 Die EU ist nach einer Zeit der Wirren – der Finanzkrisen, Bürgerkriege und Vertreibungen – in verschiedene „Homelands“ zerfallen, in denen die Reste der europäischen Völker von totalitären Überwachungsstaaten beherrscht werden. Demokratie wird von einer scheinbar allmächtigen Einheitspartei vorgegaukelt, sämtliche Medien sind gleichgeschaltet, und das herrschende System hat fast alle Erinnerungen an die Vergangenheit ausgelöscht. Lediglich in geheimen Archiven, zu denen nur...

Marburg, Oktober 2013 Das Fazit von Robert Misik in Episode I lautete: Die Wirtschaftspolitik von Angela Merkel funktioniert nicht. Sie kann weder theoretisch funktionieren, noch in der Praxis. Und eine Wirtschaftspolitik bei der in Griechenland eine Arbeitslosigkeit von fast 30 Prozent und eine Jugendarbeitslosigkeit weit jenseits der 50 Prozent heraus kommt, tja, die kann man wohl mit Fug und Recht als gescheitert bezeichnen. Aber was ist das eigentlich „Wirtschaft“? Wie funktioniert...

DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis berichten: Wieder kenterten am Wochenende vor der Insel Lampedusa Boote mit Flüchtlingen. Wieder berichten Medien über unendliches Leid und Tote, doch an der inhumanen Asylpolitik der Bundesrepublik und der Europäischen Union ändert sich nichts. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Nach der Katastrophe von Lampedusa fordern Experten eine Reform der europäischen Flüchtlingspolitik. Außer Reden und Appellen hat sich nichts...