Europäische Union

Ja, die AfD hält nicht viel von einer Abgabe von Entscheidungsbefugnissen Deutschlands an überstaatliche Instanzen, nicht viel von westlicher Bindung, insbesondere nicht viel von Bündnissen wie der EU oder der NATO. Deutschland first, so lautet die unausgesprochene Parole der AfD. Eine nationalistische Sichtweise. Deutsche Politik hat sich nur um Deutschland zu kümmern, bestimmt nicht um Krisensituationen außerhalb des Landes wie etwa um die Ukraine. Darüber hinaus hält die Partei auch nichts...

Emmanuel Macron bleibt wohl Staatspräsident Frankreichs. Die erste Hochrechnung in der heutigen Stichwahl zwischen ihm und Marine Le Pen beschert ihm rund 58 Prozent der abgegebenen Stimmen und Le Pen rund 42 Prozent, die damit ihr bestes Resultat nach ihrem wiederholten Anlauf für sich verbuchen kann. Es war tatsächlich eine Richtungswahl zwischen einem Europäer und einer Nationalistin. In Berlin Erleichterung, hätte ein Sieg Le Pens doch die politische Freundschaft zwischen Deutschland und...

Vor acht Tagen stellte ich den Beitrag "An der polnisch-belarussischen Grenze könnte sich die künftige Flüchtlingspolitik der EU entscheiden" auf myheimat.de ein, als noch nicht klar war, wie sich die Lage verändern würde. Inzwischen sehen wir, dass die Polen ihre Grenze rigoros abgeriegelt haben und keine Flüchtlinge/Migranten reinlassen. Die von Belarus gewollte Durchschleusung scheint zum einen von Polen an der Grenze gestoppt, zum anderen werden angesichts der nicht mehr mitspielenden...

Sie harren in frostiger Kälte in den belarussischen Wäldern an der polnischen Grenze aus. Sie wollen diese, die inzwischen vielerorts mit Stacheldraht und einem großen Kräfteaufgebot von polnischer Seite gesichert ist, überwinden, um in die EU zu gelangen, viele unter ihnen am liebsten nach Deutschland. Ob sie Verfolgte im Sinne der Genfer Konvention oder des deutschen Asylrechts sind, ist völlig ungewiss. Jedenfalls hatten sie sich vor einiger Zeit auf den Weg gemacht, wohl geködert von...