Europäische Union

Frieden ist nicht alles, aber alles ist nichts ohne Frieden. Willy Brandt Im Schatten der Causa Corona verschwinden viele andere wichtige gesellschaftliche Themen. Eines davon ist das Thema Frieden. Ostern ist die Zeit für viele Aktionen der Friedensbewegung. Auch in diesem Jahr. Die trafitionellen Ostermärsche werden  vom 1. bis zum 5. April durchgeführt. Von dieser Webseite des "Netzwerkes Friedenskooperative" ausgehend finden sich alle wichtigen Informationen und Termine. Aufgrund der...

Unsere Mainstreammedien berichten, der Iran plane, das Atomabkommen zu brechen. Das ist gelogen, gleich auf mehreren Ebenen. Das nachstehende Video erklärt Punkt für Punkt, an welchen Stellen gelogen wird. Das komplette Atomabkommen (JCPOA) hier als PDF nachlesen. Viele Medien lügen nicht. Allerdings betreiben sie Propaganda gegen den Iran. So schreibt zum Beispiel die Redaktion von web.de angesichts der wachsenden Kriegsgefahr im Nahen Osten  in einer Zwischenüberschrift zu diesem Thema:...

Geradzu prohetisch ist die Rede zu nennen, die Gregor Gysi vor genau 20 Jahren im Beundestag hielt. Am 23. April 1998 beschrieb er präzise, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben wird. Heute wissen wir: Er behielt bis  ins Detail Recht. Die Redaktion von Makroskop schreibt dazu: "An manchen Stellen glaubt man, es wäre der 1. Juli 2015 und Gregor Gysi würde seinen Redebeitrag zur Griechenland-Debatte des Bundestages halten. So zutreffend zumindest sind seine Prognosen,...

In der Woche vor der Bundestagswahl veröffentlichte der Wirtschaftsblog "Makroskop", der von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt herausgegeben wird, eine 9-teilige Artikelserie unter der Überschrift "Parteien unter der Lupe". Anhand von 21 Thesen und Fragestellungen wurde die wirtschaftspolitische Kompetenz der vermutlich in den neuen Bundestag einziehenden Parteien beurteilt und bewertet. Die Themen reichten von A wie Arbeitsrecht und E wie Euro bis hin zu W wie Wettbewerb der Nationen und Z...

Leider hat Oskar Lafontaine mit dem nachstehenden Kommentar völlig Recht. Allerdings beschreibt er nicht präzise genug, was in den nächsten fünf Jahren passieren wird: Setzt Macron sein neoliberales Programm der Kürzungen tatsächlich um, ohne - im Konflikt mit Deutschland - über kreditfinanzierte Ausgabensteigerungen die Arbeitslosigkeit in Frankreich entscheidend zu senken, so wird 2022 niemand mehr Marine Le Pen aufhalten können. Und dann greift tatsächlich der legendäre Spruch von Wolfgang...

"Appell An die Europäische Kommission Die Europäische Union soll die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort aussetzen. Sie muss entschlossene Schritte unternehmen, um sicher zu stellen, dass Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei gewahrt werden. Mögliche Maßnahmen können unter anderem sein, eine EU-Beobachtermission zu entsenden, die die Entwicklung der Grundrechte und des Rechtsstaats verfolgt. Es gilt die türkische Zivilgesellschaft zu stärken, aber auch den Dialog mit der...

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat offenbar den Brexit-Knall nicht gehört. Statt Europa jetzt demokratischer zu gestalten, will er die Parlamente übergehen – um CETA und TTIP durchzusetzen. Diese Woche verkündete er: Das umstrittene CETA-Handelsabkommen mit Kanada soll durchgepeitscht werden – ohne dass Bundestag und Bundesrat beteiligt werden. Die Blaupause für TTIP, die Sonderklagerechte für Konzerne und niedrigere Umwelt- und Verbraucherstandards bringen würde, könnte dann schon...

Demokratie und Souveränität statt neoliberaler Integration und Euro-System Mit der Einführung des Gemeinsamen Binnenmarktes und des Maastricht-Vertrags wurde die Europäische Integration langfristig auf einen neoliberalen Kurs festgelegt. Vor allem der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Binnenmarktfreiheiten und die Regeln der Währungsunion haben den Abbau von Arbeitnehmerrechten, den Rückbau der sozialen Sicherungssysteme sowie die Privatisierungspolitik in den EU-Mitgliedsstaaten angeheizt....

"Forderung nach bedingungsloser Unterwerfung Griechenlands unter Austeritätsdiktat kommt Staatsstreich gleich 13.07.2015 Die deutsche Regierung zerstört Europa. Mit ihrer Forderung nach einer bedingungslosen Unterwerfung Griechenlands unter das Austeritätsdiktat werden Schäuble, Merkel und Gabriel zu den Totengräbern Europas. Aus der europäischen Idee einer immer intensiver werdenden Gemeinschaft macht die Bundesregierung ein Monstrum aus sozialem Kahlschlag und Demokratieabbau. Jeder Versuch...

07.07.2015 Tilt - Game over - New Team - New Game? Griechenland: Historische Notizen - Teil 2 Teltower Kreisblatt am 18. Mai 1893: Zitat: In Griechenland ist das Ministerium Trikupis zurückgetreten, nachdem es ihm nicht gelungen, die Mittel zur Heilung der finanziellen Schäden herbeizuschaffen. Ministerpräsident ist Sotiropulo geworden, der keiner von den bestehenden Parteien angehört. Sein Programm ist: Einhaltung der Verbindlichkeiten Griechenlands gegen das Ausland, Zahlung der demnächst...

Das finde ich ist doch mal eine nette, treffende Bildmontage von scharf-links.de zum derzeitigen Sanktionswahnsinn. Artikel von Kai Ehlers vom 07.08.2014 Sanktionen aus russischer Sicht „Äpfel und Kartoffeln haben wir immer“ http://tinyurl.com/neaxagy

Man macht sich halt so seine Gedanken über die jüngsten Sanktionen gegen Russland. So wurden vor ein paar Tagen Einreiseverbote in die EU gegen einige Vertraute Wladimir Putins verhängt. Man behält sich ausdrücklich vor Liste der Namen noch zu erweitern. Sollte dieser Fall einmal eintreten, könnte es durchaus möglich sein, dass in der Liste auch der Name des jüngsten Altkanzlers der Bundesrepublik Deutschland auftauchen wird. Immerhin ist er einer der wenigen Freunde, die der starke Mann...

Ich gehöre auch zu der Kategorie von Menschen, die nichts wegwerfen können. So habe ich in der letzten Woche beim Aufräumen meines Schreibtisches meine ungültigen Pässe und auch andere abgelaufene Ausweise wieder entdeckt. Beim Betrachten der einzelnen Pässe fiel mir auf, dass im Laufe der Zeit (40 Jahre) sowohl das Aussehen als auch die Gestalltung der Innenseiten stark verändert hat. Bei meinen ersten beiden Pässen von 1974 und 1984 waren die Deckblätter grün. Wobei die Beschriftung von 1974...