EU-Kommission

Brüssel/Straßburg EUCyclingResolution EU-CR Fahrradplan verabschiedet: EU-Parlament unterstützt Ausbau des RadverkehrsDer gezielte Ausbau von Fahrradinfrastruktur und der Aufbau einer eigenständigen europäischen Fahrradproduktion soll die grüne Transformation in der EU beschleunigen: Die Zustimmung zum  1. EU-Fahrradplan erfolgte am 16. Februar 2023 im Europäischen Parlament, verbunden mit der Aufforderung an die EU-Kommission, für eine sichere Fahrrad-Infrastruktur zu sorgen. Positive...

Viele Tätowierer:innen, nicht nur in Niedersachsen, bangen nach der schwierigen Lockdown-Phase erneut um ihre Existenz. Aufgrund einer EU-Verordnung, die im Dezember 2020 verabschiedet wurde, die Tattoo-Branche enorm unter Druck. Ab dem 5. Januar 2022 dürfen laut der REACH-Verordnung einige wichtige Bestandteile, wie bestimmte Konservierungs- oder Bindemittel, nur noch stark begrenzt in Tätowierfarben enthalten sein. Die Grenzwerte hierfür sind so gering, dass die für die Konsistenz und...

Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten. Niemand kann darauf hoffen, dass sich unsere Probleme von alleine lösen . Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will abwarten und darauf hinarbeiten, dass es zu einer europäischen Lösung...

Verkehr. EU-Verkehrsopfer 2015 - 25.000 Tote, - 135.000 Schwerverletzte. Die Gefährdetsten Die meisten Toten im Verkehr laut EU: - Fußgänger, - Fahrradfahrer - ältere Menschen Steigende Tendenz Im Jahr 2015 sind in der EU insgesamt 26.000 Menschen durch Verkehrsunfälle ums Leben gekommen, nach 25.700 im Jahr davor. Gleichzeitig gab es im vergangenen Jahr auf Europas Straßen 135.000 Schwerverletzte. Maßnahmenpaket: EU will aktiv werden. Alle Kfz: Rückfahrkamera, Müdigkeitserkennung, intelligente...

MdEP Buchner (ÖDP) zu Rechtsstaats-Prüfung gegen Polen (Brüssel/13.01.2016) Heute hat die EU-Kommission wegen der umstrittenen Gesetzesänderungen in Polen in Bezug auf das Verfassungsgericht und die Medien eine umfassende Prüfung der Vorgänge begonnen. Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), hält die EU-Schelte für Polen für gerechtfertigt. „Polen folgt mit hohem Tempo dem schlechten Beispiel Ungarns in Richtung einer...

Die EU-Kommission hält weiter an ihrer verhängnisvollen Agrospritpolitik fest – trotz der von der UNO gerade ausgerufenen Hungersnot in Ostafrika. Und obwohl selbst die von der EU beauftragten Studien belegen, dass sogenannter Biodiesel klimaschädlicher ist als fossiler Kraftstoff. Zu allem Überfluss hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger nun auch noch sieben Label zugelassen, die die „Nachhaltigkeit“ der industriellen Monokulturen bescheinigen sollen. In Bolivien ist eine Landstraße mitten...