EU Europäische Union

Beiträge zum Thema EU Europäische Union

Lokalpolitik
Zivilcourage statt Wegsehen | Foto: © Bild: www.polizei.bremerhaven.de CC
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Die Frage des 2. Advent: wer sind die Nutznießer aus den Bevölkerungsnachteilen – und weshalb?

Wenn alle einschlägigen Institutionen, Organisationen und Verantwortliche ausnahmslos nur schweigen und wegsehen, dann muss das sowohl Gründe haben, als auch bestimmten Stellen nutzen. Welchen, wie und vor Allem weshalb auf Kosten der Allgemeinheit ist die sich dabei zwingend stellende Frage. Statt dem unsäglichen Warten darauf, dass Irgendwer – weshalb eigentlich? – es schon richten wird/muss, sind wir vielmehr Alle gefordert auf- und gegen derartigen Macht- wie Kompetenzmissbrauch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 14.12.17
  • 9
  • 3
Lokalpolitik
Rainer Heller, SPD, Bürgermeister Detmold | Foto: © Bild: www.lz.de CC
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Die Frage des 1. Advent: ist Detmolds Bürgermeister Rainer Heller käuflich – und wenn ja: weshalb?

Einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Minden vom 09. November 2017 folgend kommen über 14 Millionen Kosten bzgl. der ehemaligen Britensiedlung auf die Stadt Detmold über Forderungen der BImA Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu. Der dabei gerichtlich festgestellte Bestandschutz kann jedoch nicht tragen, da er das Urteil 1 L 4202/99 des Niedersächsischen OVG vom 21. Januar 2000 negiert. Eine neue Facette in einem seit 1999 zumindest andauernden Skandal, der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Detmold
  • 04.12.17
  • 1
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