Empört Euch

Leserbrief zum Artikel „Wellness-Reise ins Pegida-Land“ (taz vom 15.11.2017) über Steinmeiers Reise nach Sachsen Kennt Bundespräsident Steinmeier nicht den Artikel 72 des Grundgesetzes? Der bislang nur schwach in Erscheinung getretene Bundespräsident Steinmeier, der am liebsten als „Neben-Außenminister“ weiterhin auf Staatsbesuche ins Ausland fährt, nun also auf Rundtour bei seinen Staatsbürgern in der sächsischen Provinz. Hier bleibt der maßgebliche Mitschöpfer der Agenda 2010 seiner...

Zur Berichterstattung in den Ruhr-Nachrichten am 7. Juni über die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten: Wenn die Bundeskanzlerin vor der Presse verkündet, sie wolle nunmehr Gespräche mit den anderen Parteien führen, um eine Person für die Nachfolge von Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten zu präsentieren, so überschreitet sie damit ihre Kompetenzen. Zudem vermischt Sie dabei erneut ihre Rolle als neutrale Bundeskanzlerin mit ihrer Rolle als CDU-Parteivorsitzende. Es ist nicht die...

Wolfgang Beutin: „Glücksüchtig“ Er scheint keine Hemmungen zu kennen beim Versuch, den Staatsbürgerinnen und -bürgern dieses Landes den Freiheitsbegriff aufzuschwatzen, dem er anhängt. Heißt das nicht, er nimmt für sich selber etwas in Anspruch, was er allen übrigen nimmt? In Art eines Panzers die Menschen überrollend, wettert er apodiktisch gegen „viele, manche, andere“. Gegen „viele“ am 12. Juni dieses Jahres in Hamburg. Originalton Bundespräsident Gauck: „Freiheit und Wohlergehen sehen viele...

Bisher stand ich dem Bundespräsidenten ja durchaus wohlwollend gegenüber. Auch der Kreditaffäre habe ich noch positive Seiten abgewinnen können, denn es ist ja dadurch niemand zu Schaden gekommen. Herr Wulff hat als Privatmann ein zinsgünstiges Darlehen bekommen und dadurch ungefähr zwanzigtausend Euro gespart; der private Geldgeber hat sein eingesetztes Kapital statt mit drei Prozent auf einem Tagesgeldkonto mit vier Prozent verzinsen können und nicht zuletzt hatten die mit dem Bau des Hauses...

Hat Bundespräsident Christian Wulff nun gelogen oder einfach nur etwas nicht erwähnt, weil er nicht direkt danach gefragt wurde? Der Wirbel um einen Privatkredit, den ein Freund ihm gewährt hat, wird langsam, aber sicher für den Bundespräsidenten zu einem Strudel, der ihn in den Abgrund reißen und letztendlich sein Amt kosten könnte. Fakt ist, dass es für einen Politiker nicht zulässig ist, von jemandem etwas anzunehmen, mit dem wie auch immer geartete Geschäfts- oder Freundschaftsbeziehungen...