Lokalpolitik
Heizungsgesetz
Siedler Hohenbostel nehmen Stellung zu den Vorwürfen der Enteignung durch das sogenannte Heizungsgesetz
Wir wollen einmal die Sicherheit des Eigentums betrachten: Durch das neue GEG-Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Ener-gien zur Wärme und Kälteerzeugung in Gebäuden (sog. Heizungsgesetz) wurde auch häufig das Wort „Enteignung“ ins Spiel gebracht. Wir wollen einmal das Wort „Eigentum“ genauer betrachten. Was ist Eigentum? Eigentum ist die Bezeichnung des Herrschaftsrecht an einer Sache, soweit eine Rechtsprech-ung dies zulässt. In Abgrenzung zum Besitz, der eine...