Dr. Fabian Mehring

Parlamentarischer Geschäftsführer gratuliert zum zweijährigen Bestehens des Fördervereins „Hospitalstift“ und informiert sich über aktuelle Projekte Es gibt wahrscheinlich keinen Ort jenseits des Landtags, an dem der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion seit Beginn seines Landtagsmandats öfter gewesen ist, als in Dinkelscherben. Genauer gesagt beim Förderverein „Hospitalstift“. Dieser wurde vor gut zwei Jahren unter der Federführung von Josef Guggemos gegründet,...

Ortstermin: Parlamentarischer Geschäftsführer war in Dietkirch – und plädiert für „schnelle und pragmatische Lösung“ Die zerstörerischen Bilder des Augusthochwassers vor 15 Jahren haben sich tief in die Erinnerung der Bürger des kleinen Gessertshausener Ortsteils Dietkirch eingebrannt. Direkt neben dem malerischen Weiler in den Stauden fließt die Schmutter, die damals große Schäden im Ort versursacht hat. „Das Wasser reichte bis zur Schwelle unserer Kirche, unsere Häuser standen unter Wasser...

„Großer Erfolg der Bayernkoalition“: FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Kompromiss zu bevorstehenden Lockerungen der Corona-Vorgaben Meitingen. Großer Erfolg für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Bei den jüngsten Kabinettsverhandlungen in München haben ihre Vertreter erhebliche Lockerungen der Corona-Vorgaben durchgesetzt: „Es war ein hartes Ringen mit der CSU – doch jetzt sind wir mit der im Ministerrat erzielten Kompromisslinie äußerst zufrieden“, sagt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer...

Dringlichkeitsantrag: FREIE WÄHLER-Fraktion fordert verantwortungsvollen Exit aus dem Lockdown Zum Dringlichkeitsantrag „Erste Schritte in die Normalität gehen“, den die Fraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU am heutigen Freitag, 21.02.2021, ins Plenum des Bayerischen Landtags einbringen, äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Beschlussfassung des Landtags sind wir endlich an einem Wendepunkt in der Bewältigung der...

Aktuelle Stunde: FREIE WÄHLER-Fraktion entwickelt ‚Bayernplan‘ als wirksamen Weg zurück zur Normalität Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion äußert sich zur Aktuellen Stunde „Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar: Perspektiven aus dem Lockdown aufzeigen“ im Plenum des Bayerischen Landtags am 09.02.2021:   „Die von unserer Bayernkoalition zur Eindämmung von Corona ergriffenen Maßnahmen wirken. Es ist uns gelungen, die zweite Welle...

Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER hat 200.000 €-Förderung durch den Freistaat ermöglicht Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring, erhält die Stadt Augsburg 200 000 Euro aus München, um am Senkelbach eine Surfwelle zu errichten. Die Wasserstadt Augsburg, mit ihrer großen Zahl an Kanälen und Brücken sowie der international renommierten Kanustrecke, wird dadurch um eine Attraktion reicher. Der Initiator des Vereins „Surffreunde Augsburg“, Till Geier freut sich...

FREIE WÄHLER-Fraktion würdigt Kompromiss in Debatte um Erweiterung der Lech-Stahlwerke „Politik ist in einer Demokratie immer dann besonders herausgefordert, wenn verschiedene Interessen vorliegen, die allesamt berechtigt sind, sich aber zuwiderlaufen. Dann bedarf es einer sorgsamen Abwägung zum Interessenausgleich. Dies fällt in einer sozialen Marktwirtschaft immer dann besonders schwer, wenn materielle und immaterielle Güter gegeneinander abgewogen werden müssen. Nicht umsonst ist das...

Auf Initiative des FREIE WÄHLER-Politikers fließt Geld von der Isar an den Lech Rundwegs zufrieden mit dem Ausgang der Beratungen über die Fraktionsinitiativen der Bayernkoalition aus FREIEN WÄHLERN und CSU zum Staatshaushalt, zeigt sich Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag. Im Zuge dessen gelang es dem FW-Heimatabgeordneten erneut, finanzielle Unterstützung aus München für verschiedene Projekte in Stadt und Landkreis Augsburg...

Landrat und Landtagsabgeordnete wenden sich gemeinsam an Kultusminister Piazolo Gut ein Jahr ist es her, dass Landespolitiker Dr. Fabian Mehring einen runden Tisch mit Bayerns Kultusminister Michael Piazolo in München organisiert hatte. Gemeinsam mit dem FW-Heimatabgeordneten Johann Häusler und Landrat Leo Schrell rührte der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion dabei die Werbetrommel dafür, dass sich auch die Schüler am Dillinger Johann-Michael-Sailer-Gymnasium zukünftig...

FREIE WÄHLER-Fraktion zur Regierungserklärung „Corona-Lage“ Zur heutigen Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage sprach Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Es bleibt leider das große Paradoxon dieser Tage: Wer sich mehr Freiheit und Normalität wünscht, hat naturgemäß die größten Probleme mit Einschränkungen. Zeitgleich führt der einzig gangbare Weg in Richtung Normalität und Freiheit derzeit ausgerechnet über deren vorübergehende...

Parlamentarischer Geschäftsführer lobt „Einsatz mit Herzblut“ an der Grund- und Mittelschule Höchstädt Auf Einladung von Rektor Helmut Herreiner, ist Dr. Fabian Mehring nach Höchstädt gekommen, um sich vor Ort nicht nur die aktuellen Sanierungsmaßnahmen anzusehen, sondern sich besonders auch über die anhaltend schweren Bedingungen aufgrund der Coronakrise zu informieren. Eindrucksvoll stellte Rektor Helmut Herreiner die aktuellen Herausforderungen bildlich dar: mehr als sechs volle Leitzordner...

Streibl: Brauchen klare Perspektiven für die Zeit nach der Pandemie München. Die Winterklausur der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in München ist am Donnerstagmittag zu Ende gegangen. Zum Abschluss stellten der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring, der Vorsitzende des Europaausschusses und europapolitische Sprecher Tobias Gotthardt sowie die Ehrenamtsbeauftragte...

Mehring: Auch Datenschutz muss gegen Leben abgewogen werden! München. Die Corona-Warn-App stellt einen wichtigen Baustein in der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland dar. Doch in den vergangenen Monaten hat sich erheblicher Anpassungs- und Nachbesserungsbedarf gezeigt, damit die App im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung noch effektiver genutzt werden kann. Deshalb plädiert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für eine zielgerichtete Weiterentwicklung der...

Ortstermin zur Paartalbahn: FW-Kommunalpolitiker haben sich mit Parlamentarischem Geschäftsführer ausgetauscht Hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik empfingen die regionalen FW-Spitzenpolitiker aus dem Landkreis Aichach-Friedberg sowie dem örtlichen Stadtrat am Friedberger Bahnhof. Mit Dr. Fabian Mehring hatten sie den parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag eingeladen, um ihn vor Ort über ihre Anliegen im Hinblick auf die Paartalbahn zu...

Parlamentarischer Geschäftsführer hat sich bei Cancom informiert – auch Bahntrasse war Thema Über hohen Besuch aus der Bayerischen Landespolitik freute sich Jettingen-Scheppachs Bürgermeister Christoph Böhm. Mit Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag seiner Einladung in den Landkreis Günzburg gefolgt, den er gemeinsam mit Vizebürgermeister Hans Reichhardt im Rathaus willkommen hieß. Vor Ort tauschten sich die...

„Corona lässt leider noch immer nicht locker", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion zur Regierungserklärung sowie dem dazugehörigen Dringlichkeitsantrag hinsichtlich der aktuellen Lage in der Corona-Pandemie. „Wir bleiben Getriebene einer dynamischen Infektionsentwicklung. Dabei ist der Spielraum für wünschenswerte Entscheidungen immer kleiner und unerfreuliche Maßnahmen sind längst unausweichlich geworden. Wer steigende...

Laut dem Onlinezugangsgesetz sind Kommunen bis spätestens 2022 verpflichtet Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Der Freistaat Bayern hat dazu das Förderprogramm „Digitales Rathaus“ ins Leben gerufen, um den Rathäusern bei dieser Aufgabe unter die Arme zu greifen. „Für die erstmalige Bereitstellung von Online-Diensten können Kommunen auf diesem Weg bis zu 20.000 Euro Förderung erhalten“, erklärt Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER...

Bayernkoalition gleicht coronabedingte Gewerbesteuermindereinnahmen der bayerischen Kommunen aus Die vorherrschende Corona-Pandemie stellt auch Bayerns Kommunen vor eine große Herausforderung. Zum Ende des Jahres wurden nun die verminderten Gewerbesteuereinnahmen aller einzelnen Kommunalverwaltungen ermittelt. „Insgesamt fehlen im Steuersäckel unserer bayerischen Kommunen pandemiebedingt fast 2,18 Mrd. Euro, diese Mindereinnahmen gleicht unsere Bayernkoalition – in Ergänzung zu den...

Meitingen. „Die Corona-Pandemie hat Bayerns Kommunen hart getroffen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr von größter Bedeutung.“ So kommentiert Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER, das Rekordniveau des heute bekanntgewordenen kommunalen Finanzausgleichs für 2021: „Trotz massiv sinkender Steuereinnahmen hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 10,3 Milliarden Euro auch im kommenden Jahr auf dem Rekordniveau von...

Parlamentarischer Geschäftsführer tauscht sich mit Schulleitung aus und hat auch ein Geschenk dabei Es war ein herzliches Zusammentreffen alter Bekannter, als Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche das Wertinger Gymnasium besuchte. Dies wurde nicht nur im Anschluss an den offiziellen Termin deutlich, als der FW-Heimatabgeordnete, der einst selbst Schülersprecher des größten Gymnasiums im Landkreis Dillingen...

Dr. Mehring: Die Corona-Krise mit Zuversicht gemeinsam überstehen Zur Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage sowie dem dazu eingereichten Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring: „Das übergeordnete Ziel der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion besteht darin, Bayern in die Lage zu versetzen, ab dem 11. Januar 2021 kontrollierte Schritte in Richtung Normalität und Freiheit gehen zu können. Wir müssen deshalb vom Ende her...

Dr. Fabian Mehring hat sich bei heimischer Bauwirtschaft informiert Es war kein alltäglicher Termin der Dr. Fabian Mehring, den parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, vergangene Woche auf eine besondere Baustelle in der Region führte. Auf Einladung des Asbacher Bauunternehmers Ulrich Reitenberger tauschte der Landespolitiker seine Krawatte gegen einen Bauhelm um persönlich zu erleben, wie das Weißenhorner Unternehmen PERI, einer der...

Die Vorsitzende der Freien Wähler Kreistagsfraktion Melanie Schappin hatte zuletzt die Maskenpflicht an den Schulen im Landkreis verteidigt und damit den Kurs von Landrat Sailer vollumfänglich unterstützt. Allerdings sollen nicht nur die Kinder, Lehrerinnen und Lehrer Ihren Beitrag zur Gesunderhaltung leisten, indem Sie während des Unterrichts Masken tragen. Als Träger sieht Schappin auch den Landkreis Augsburg in der Pflicht alle technischen Möglichkeiten zum Schutz unserer Schulen...

Gemeinsame Pressekonferenz zu Bayerischer Therapie-Strategie Die Regierungsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und CSU wollen die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, umfassenden Corona-Tests und der Entwicklung von Impfstoffen um eine vierte Säule ergänzen: Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden. Die Therapiestrategie soll mit 50 Millionen Euro aus dem „Sonderfonds Corona-Pandemie“...

Parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring hat sich bei ROMA informiert Die Entwicklung von Impfstoffen lässt derzeit ein Licht am Ende des Tunnels der Coronapandemie aufleuchten. Europäische Union, Bundesrepublik und Freistaat haben sich bereits mit Optionen auf die Substanzen eingedeckt und wollen ein breites Impfangebot unterbreiten, sobald die Zulassung der betreffenden Impfstoffe erfolgt. Ein Problem wird dann darin bestehen, dass einige Impfstoffe aus biochemischen Gründen auf...

Spendenaktion: „Gemeinsam spenden statt gemeinsam zum Weihnachtsmarkt“ Nachdem aufgrund der aktuellen Situation Corona-bedingt Weihnachtsmärkte und Weihnachtsfeierlichkeiten nicht stattfinden können, beschlossen die Kreisräte der Freien Wähler um Fraktionsvorsitzende Melanie Schappin die eingesparten Ausgaben jeden Adventssonntag an eine andere gemeinnützige Organisation im Landkreis zu spenden. Erste Station war am 1. Adventssonntag der Förderverein der Hospitalstiftung im westlichen...

Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen heute im Plenum München. Die Wintermonate sind in der Bekämpfung der Corona-Pandemie erwartungsgemäß eine besonders große Herausforderung. Hinzu kommt, dass Bayern an Nachbarländer angrenzt, die aktuell mit sehr hohen Infektionszahlen kämpfen. „Vor vier Wochen saßen wir angesichts exponentiell steigender Infektionszahlen sinnbildlich auf dem Rücksitz eines Fahrzeugs, das mit immer höherer Geschwindigkeit geradewegs auf eine Wand zufuhr. Mit dem...

FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt neue wöchentliche Regierungsbefragung Zur Meldung „Landtag führt wöchentliche Regierungsbefragung zu Corona-Politik ein“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „In den letzten Monaten hat sich der Bayerische Landtag in 710 Anträgen, 469 parlamentarischen Anfragen und 20 Gesetzentwürfen intensiv mit der Bewältigung der Corona-Pandemie auseinandergesetzt. Wir können sagen, dass...

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden im Bayerischen Landtag befasste sich mit der Petition von regionalen Bürgerinitiativen befasst Mit der Petition von regionalen Bürgerinitiativen, die eine Rodung des Herbertshofener Lohwalds zum Zwecke einer Erweiterung der Lech-Stahlwerke (LSW) verhindern wollen, wurde am 25.11.2020 im Petitionsausschuss behandelt. Dieser Beratung ging eine vom Heimatabgeordneten Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im...

Aktuelle Stunde der FREIE WÄHLER-Fraktion Dienstag im Plenum „Gesellschaft in der Krise? Einigkeit statt Egoismus – Fakten statt Fakenews!“ – so lautet die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am 24.11.2020 zum Plenum. Hierzu äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring: „In den letzten Monaten wurde viel über die gesundheitspolitischen und ökonomischen Folgen der Coronakrise debattiert. Die jüngsten Ereignisse in Leipzig und Berlin zeigen, dass...