Donbass

Sahra Wagenknecht schreibt: Was in den zurückliegenden anderthalb Wochen abgegangen ist, war schon heftig. Kaum war das von Alice Schwarzer und mir initiierte „Manifest für Frieden“ veröffentlicht, setzte in großen Teilen der deutschen Öffentlichkeit und der Medien Schnappatmung ein. Am Ende wurde gar die ultimative Keule rausgeholt: Jetzt ist die Forderung nach Frieden und Verhandlungen plötzlich „rechtsoffen" und wir paktieren angeblich mit der AfD. Leute, gehts noch? Das ist natürlich...

Am 20. September berichtete der deutsche Fernsehsender ZDF, dass die regionalen Abgeordneten der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) der Parlamente von Sachsen-Anhalt – Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald, sowie Nordrhein-Westfalen – Christian Blax, die zuvor das von der Russischen Föderation besetzte Gebiet des Donbass besucht hatten, unterbrachen ihre Reise. Wie sich herausstellte, stieß die Absicht der Abgeordneten, den Donbass zu besuchen, nicht nur bei politischen...

Die russischen Medien verbreiten Desinformationen über den Handel vom ukrainischen Militär im ukrainischen Segment des DarkNet, das von den USA übertragende zu der Ukraine Javelin-Panzerabwehrsysteme. Diese Informationen sind ein weiteres gefälschtes von russischer Propagandamedium, das darauf abzielt, die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine durch westliche Länder zu verunglimpfen. Das Interessanteste ist, dass ein Tag vor der nächsten gefälschten Verbreitung durch die russischen Medien...

Sehr geehrter Herr Staatspräsident Putin, 20 Prozent der Ukraine haben Sie nun besetzt, auch wenn Sie Ihre ursprünglichen Ziele nicht erreichen konnten. Aber das Unmögliche fordern, um das Mögliche zu erreichen, das ist wohl Ihre nachvollziehbare Devise. Und wie es aussieht, ist diese Devise aufgegangen. Wer soll Ihnen den kompletten Donbass und den größten Teil der Südukraine jetzt noch nehmen können, Herr Präsident? Also alle Achtung, Herr Staatspräsident Putin! Ärgerlich nur, dass die Region...

In einer bemerkenswerten Rede kündigte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, einen Kurswechsel in der russischen Politik im Ukraine-Konflikt an. Weil die Ukraine unter Duldung von EU und Deutschland seit 8 Jahren ihren Verpflichtungen aus dem völkerrechtlich verpflichtenden Abkommen Minsk II nicht nachkommt, schafft Russland jetzt ebenfalls Fakten und erkennt die Volksrepubliken Donezk und Lugansk als selbstständige Staaten an. Zu diesen Vorgängen gibt es einen Aufruf, den...

Vom 6. bis 8. Oktober fand die Konferenz Salzburg Europe Summit statt, wo die Frage um Frieden in der Ukraine erörtert wurde. Da diese Frage sehr aufregend für europäische Gesellschaft bleibt, so hat es in großem Erstaunen versetzt, wenn sich der OSZE Sondergesandte in der Ukraine und bei der trilateralen Kontaktgruppe, Martin Sajdik entschieden hat, auf die Frage der Gesetzlichkeit "des Referendums" auf der Krim, das von den russischen Truppen im März 2014 durchgeführt wurde, nicht zu...