DIE LINKE

Berlin / 29.09.2009 / „Man darf gespannt sein, wie lange sich die SPD von den Schröderianern erpressen lässt“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Medienberichten, nach denen Frank-Walter Steinmeier indirekt mit Rücktritt gedroht hat, wenn die SPD von der Agenda 2010, Hartz IV und der Rente ab 67 abrücke. „Ein krachend gescheiterter Kanzlerkandidat, der nun als Preis für die Übernahme der Fraktionsführung die Beibehaltung jenes politischen...

Berlin / 29.09.2009 / Zur Forderung der Arbeitgeberverbände, den Kündigungsschutz aufzuweichen, erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: "DIE LINKE fordert die Vertreter der künftigen schwarz-gelben Koalition auf, die Forderung der Arbeitgeber nach einer Lockerung des Kündigungsschutzes als ewiggestrig zurückzuweisen. Auch die Arbeitgebervertreter sollten mittlerweile gelernt haben, dass der Kündigungsschutz fester Bestandteil einer sozialen Marktwirtschaft...

Nun ist auch aus dem Kreis Böblingen die Linke im Bundestag durch Rechtsanwalt Richard Pitterle vertreten. Bei der Wahlparty am Sonntag abend war noch alles offen. Erst am Montag morgen erreichte Ihn eine positive Nachricht aus Berlin. Am Sonntag war es nicht sicher ob die Stimmen für den Listenplatz 6 ausreichen. Es mußte dort noch etwas genauer ausgezählt werden. Die Kandidaten aus Baden-Württemberg: Ulrich Maurer, Heike Hänsel,Karin Binder,Michael Schlecht,Anette Groth und Richard Pitterle....

Berlin / 17.09.2009 / - "Der drastische Einbruch bei den Industrie-Jobs ist ein Alarmzeichen", sagt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst. "Während am Aktienmarkt mit Steuermilliarden eine neue Spekulationsblase entsteht, bricht der Arbeitsmarkt zusammen. Das ist ungerecht, denn im Gegensatz zu den Spekulanten an der Börse haben die Arbeitnehmer in den Betrieben keine Schuld an der Krise." Als Sofortmaßnahme fordert Ernst, das Arbeitslosengeld I für die Zeit der...

Berlin / 17.09.2009 / - „Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin fallen jetzt schon wie ein Kartenhaus zusammen“, erklärt Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Tatsache, dass die Zahl der Industriearbeitsplätze ist im Juli so stark gesunken wie seit 12 Jahren nicht mehr und als Folge in der Kasse der Bundesagentur für Arbeit bis 2013 ein Haushaltsloch von 50 Milliarden Euro entstehen wird.“ Lötzsch weiter: „Die...

Richard Pitterle zur finanziellen Lage der Stadt Sindelfingen 26. Februar 2009 Zu der finanziellen Situation in Sindelfingen aufgrund der Gewerbesteuer-Rückforderung von Daimler-Benz erklärt der Bundestagskandidat der Linken Richard Pitterle: Die steuerliche Entlastung der privaten Unternehmen und der großen Einkommen stand im Zentrum der Steuerpolitik aller Bundesregierungen der letzten 20 Jahre. Die privaten Gewinne stiegen. Die Kommunen wurden in die Verschuldung getrieben, ihre finanziellen...

"Eine Schule für Alle - Länger gemeinsam lernen", mit dem Referenten Erhard Korn, Rektor der Blankensteinschule in Steinheim und Vorsitzender des Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg. Der Ortsverband die Linke Sindelfingen lädt ein am 18.Mai um 19:30 h zum Politischen Abend im Bürgerzentrum Ernst-Schäfer-Haus, Corbeil-Essonnes-Platz 10, Sindelfingen.