DIE LINKE

Beiträge zum Thema DIE LINKE

Lokalpolitik
Stellungnahme von DIE LINKE zur Radmobilität anlässlich der Kommunalwahl Langenhagen am 12. September 2021. Bild: http://www.ADFC-Langenhagen.de

"DIE LINKE": Wahl-Stellungnahme von DIE LINKE Langenhagen zur ADFC-Anfrage „Radmobilität“

DIE LINKE zur Kommunalwahl Langenhagen am 12. September 2021. RadmobilitätDer ADFC Langenhagen stellt in dieser Serie die Aussagen der Parteien zum Radfahren aus Anlass der Kommunalwahl unkommentiert dar. Der ADFC hatte am 28. Februar 2021 die Parteien in Langenhagen um ihre Wahlaussagen "rund ums 🚲" gebeten. Stellungnahme von DIE LINKE Langenhagen "DIE LINKE kämpft zusammen mit der Klima-und Umweltbewegung für eine soziale und ökologische Verkehrswende. Mobilität ist ein wesentlicher...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 04.04.21
Lokalpolitik
2 Bilder

Burgdorf: Ratsfrau klagt gegen Grünen-Vorsitzenden

Hannoversche Allgemeine, Dienstag 20.12.2016 Der Vorsitzende der Burgdorfer Grünen, Harald Baumgarten, und die Ratsfrau Christine Gross (Die Linke) haben sich vor dem Arbeitsgericht getroffen. Der Grüne hatte die von ihm beschäftigte Linke nach deren Wahl in den Rat gekündigt. Die eingereichte Kündigungsschutzklage endete mit einem Vergleich. Die am 28. September ausgesprochene Kündigung erfolgte fristgerecht zum 31. Oktober. Baumgarten stellte seine Mitarbeiterin im Verkauf zudem mit...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 20.12.16
  • 12
Lokalpolitik

LINKEN-Ratsherr Fleischmann erhält die meisten persönlichen Stimmen in Burgdorf

Kommunalwahl in Burgdorf: Wir danken unseren Wählern für ein starkes Ergebnis. Michael Fleischmann, Ratsherr der Partei Die LINKE.Burgdorf, erzielte mit 1196 persönlichen Stimmen die höchste Anzahl, die ein Kandidat in diesem Jahr erreicht hat. Das zeugt von großem Vertrauensbeweis der Wähler. Kein anderer Ratsherr hatte sich in den letzten 5 Jahren so vehement für die Belange der Bürger eingesetzt, wie es Michael Fleischmann tat. Dieses honorierten die Wähler mit ihren Kreuzen an der richtigen...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.09.16
  • 4
Lokalpolitik

Mentoringabschlusstreffen von "Politik braucht Frauen"

Mentoringabschlusstreffen von "Politik braucht Frauen" BURGDORF. In kleiner Runde fand am 5. April das Abschlusstreffen "Politik braucht Frauen" in Burgdorf statt. Teilgenommen haben die Mentees Christine Gross und Gundula Brügger sowie die MentorInnen Michael Fleischmann und Simone Heller. Nach dem Rückblick auf den Verlauf des Programms wurde über die Listenaufstellung zur Kommunalwahl im September gesprochen. Der Erfahrungsaustausch streifte auch aktuelle Themen, zum Beispiel die...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 08.04.16
  • 1
Lokalpolitik

Landkarte ohne Israel-die Linke

Antijüdische Ressentiments führen zu Auseinandersetzungen zwischen Israel-Freunden und Israel- Gegnern in der Partei "die LINKE". Fraktionschef Gregor Gysi hat den Konflikt und die Kriese der Linken durch sein Lavieren sogar noch angegeizt.Gysi, der Nachkomme einer Familie mit jüdischen und kommunistischen Wurzeln erklärte zwar, dass sich die Partei nicht mehr an Boykott - Aufrufen israelischer Waren,an der Förderung der Ein-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt und der diesjährigen Gaza-Flottille...

  • Niedersachsen
  • Sarstedt
  • 21.06.11
  • 65
Lokalpolitik

Die Linke und Ihr Porscheproblem

Die Neue Presse wird sich mit der Ausgabe vom 03.08.10 einige(Linke) Leser vergrault haben. Wurde doch die(bekannte) Problematik der Linken mit ihrem Inhaltlichen Problem " Führungsetage" aufgeräumt. ( Wasser predigen und Wein saufen) Wird doch hier im Forum für die "Soziale Gerechtigkeit" der Linken fortlaufend Werbung gemacht Nun möchte ich die Frage aufwerfen: Wie findet ihr das? Ist es hier in Hannover/ Niedersachsen auch so?

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 04.08.10
  • 1
Lokalpolitik

Optionskommune oder ARGE? Gute Betreuung von Erwerbslosen muss im Mittelpunkt stehen!

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 24.07.10
Lokalpolitik
Gruppendiskussion im Palodium | Foto: Institut Solidarische Moderne

Gemeinsames Positionspapier zur Griechenland-Krise veröffentlicht

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 2
Lokalpolitik
Christa Reichwald | Foto: Landtagsfraktion

DIE LINKE schließt Koalition mit der SPD nach der kommenden Landtagswahl nicht aus

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 13.07.10
  • 7
Lokalpolitik
Foto: Linksfraktion Bund

Vorsicht Kopfpauschale! Schwarz-Gelb will das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 5
Lokalpolitik
IGM WOB | Foto: Linksfraktion

Klaus Ernst bei Protestkundgebung in Wolfsburg: „Bundesregierung muss sich auf heißen Herbst vorbereiten.“

Klare Worte fand der Bundesvorsitzende der LINKEN bei der gestrigen Protestkundgebung in Wolfsburg. Die IG Metall rief bezüglich des von Schwarz-Gelb vorgelegten „Sparpakets“ zu der Veranstaltung auf. Mehr als 3000 Menschen folgten dem Aufruf und zeigten der Bundesregierung symbolisch die rote Karte. Ernst, der bis vor Kurzem noch Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigter war, machte die Veranstaltung vor den zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Heimspiel. Scharf...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 12.07.10
  • 3
Lokalpolitik
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Erstes Treffen der Linkspartei in Pattensen

Auf Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Maik Rudolph, trafen sich einige Mitglieder der Partei die Linke. am Freitag den 9.07 , zum ersten Mal in der Stadt Pattensen. Im Kaffee – Anno wurde gemütlich beim Bierchen über die aktuellen kommunalen und bundespolitischen Themen diskutiert. Um den Aufbau der Partei voran zubringen, ist es von Nöten auch einen Ansprechpartner vor Ort zu haben sagte Rudolph. Hier verständigten sich die Genossinnen schnell auf Peter Sandmann aus Pattensen Stadt....

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 12.07.10
Lokalpolitik
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DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab!

Presseerklärung: DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab! > > Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten > Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen > Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten > Listen ausgesprochen. > > Der Antrag wurde vom Ratsherren Frank Nikoleit, den beiden > Vorstandsmitgliedern Frank Pharao und Dirk...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 07.01.10
  • 4
Lokalpolitik

Stimme abgeben-und dann sprachlos?

Bei der Wahl gibt man seine Stimme ab und hat dann 4 Jahre nichts mehr zu sagen. Diesen Eindruck hinterlässt die Politik seit Jahren, und genau so lange wird gegen die Mehrheitsinteressen der BürgerInnen entschieden. Kriegseinsätze der Bundeswehr, HartzIV, Agenda 2010, Privatisierung der öffentlichen Daseinsfürsorge, freier Markt für Spekulanten sind nur einige Beispiele. Damit wir wieder mehr Mitspracherecht in der Politik haben bedarf es der Einführung von Volksentscheiden bis hin zum...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 20.09.09
  • 10
Lokalpolitik

Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen!

– Aufruf für ein Sanktionsmoratorium – Jeden Monat wird in diesem Land zigtausenden Erwerbslosen mit Sanktionen das Existenzminimum gekürzt oder sogar gestrichen, weil sie Forderungen der JobCenter nicht erfüllt haben oder weil ihnen dies unterstellt wird. Im Jahr 2008 wurden über 780.000 derartige Sanktionen verhängt. Ist schon der ri-gide Hartz-IV-Sanktionsparagraf mehr als problematisch, so führt die katastrophale Personalsituation in den JobCentern zu einer Praxis, die für die Betroffenen...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 20.09.09
Freizeit

Laatzener Linke diskutieren; den Schulstandort Laatzen.

Aufbruch in eine Chancengerechtere Zukunft oder Rückschritt ins letzte Jahrtausend? Wo will die SPD mit ihren Bürgermeister hin? Zur sozialen Stadt, mit einer Chancengleichhalt für alle Kinder, oder zu einer anarchischen Kommune, die von einem Prinzen regiert wird. Restschule in Laatzen auf der einen Seite und eine Art: „Ratsgymnasium“ auf der anderen ? Oder gemeinsames Lernen bis zur zehnten Klasse !? Der Stadtverband Laatzen, der Partei DIE LINKE. sieht in dieser Aufbruchssituation eine...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 15.09.09
  • 7
Lokalpolitik

Schönte Kohl-Regierung Atom-Gutachten?

ie "Süddeutsche Zeitung" ist in den Besitz von Dokumenten gelangt, nach denen die Kohl-Regierung massiv Einfluss auf Wissenschaftler genommen hat, die ein Gutachten zur Eignung von Gorleben als Atom-Endlager erstellten. So sollte z.B. in der Zusammenfassung stehen, dass "berechtigte Hoffnung besteht, dass im Salzstock Gorleben ein Endlager für alle Arten von radioaktiven Abfällen" eingerichtet werden könnte. Die christlich-liberale Bundesregierung unter Helmut Kohl hat 1983 massiv Einfluss auf...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Betriebsratsfürsten werben für die SPD

09.09.09 - Unter dem Slogan „Für soziale Demokratie und gute Arbeit!“ werben knapp 30 reformistische Betriebsratsvorsitzende – vor allem aus den größten Monopolkonzernen – mit ganzseitigen Zeitungsanzeigen für die Wahl der SPD am 27. September. Mit abgelichtet wird der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier im Malocher-Outfit mit blank poliertem Helm. Sie versprechen, dass mit der Wahl der SPD unter anderem „neue sichere Arbeitsplätze“, „Gerechte Einkommen“, „Starke Arbeitnehmerrechte“,...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 8
Lokalpolitik

Tatsächliche Arbeitslosigkeit, alles nur schön gerechnet....

Weil es so nicht wirklich vorgerechnet wird, hier eine Rechnung meiner Partei. Schlechte Meldungen kann die Regierung vor der Bundestagswahl nicht gebrauchen. Deshalb lässt sie sich ständig neue Tricks einfallen, um die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik....

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 26.08.09
  • 4
Lokalpolitik

Bildung für alle, statt soziale Auslese!

In mehreren Bundesländern beginnt das neue Schuljahr. Und die alten Probleme zeigen sich wieder. Aber Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) vermeidet jede Aussage zur Bildungsmisere. Sie redet über ihr Lieblingsthema, ein milliardenschweres deutsches Mondfahrtprogramm. Diese Ignoranz ist ein Grund mehr für DIE LINKE, im Wahlkampf aktiv und vernehmbar für überfällige Reformen zu kämpfen. Jede zweite Schule hat zu wenig Personal und bauliche Mängel. Unterrichtsausfall und Frust sind...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 14.08.09
  • 1
Lokalpolitik

Manfred Sohn (Die Linke) “ein Affenarsch“ ???

Ist Manfred Sohn, Landtagsfraktionsvorsitzender der Partei "Die Linke" in Niedersachsen ein Affenarsch? Wie aus der Presse zu vernehmen ist soll der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm im Rahmen einer Greenpeace-Demonstration in der Bannmeile des niedersächsischen Landtags einen Polizisten als Affenarsch bezeichnet haben Dehm räumt ein, dass er diesen Ausruf getätigt habe, jedoch richtete sich dieser nicht gegen den Polizisten sondern gegen den Landtagsfraktionsvorsitzenden seiner Partei,...

  • Niedersachsen
  • Ilsede
  • 11.06.09
  • 5
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