Der Harz

Beiträge zum Thema Der Harz

Lokalpolitik

Lindner, Suding und Lambsdorf unterstützen FDP-Wahlkampf

Lindner, Suding und Lambsdorff unterstützen FDP-Wahlkampf   Mit der Unterstützung bundespolitischer Prominenz wird die FDP in den beiden nächsten Wochen ihren Wahlkampf in Niedersachsen bestreiten. Insgesamt acht Großveranstaltungen plant die Partei quer über das Land verteilt. Neben Spitzenkandidat Stefan Birkner werden in Aurich, Verden, Braunschweig, Oldenburg, Osnabrück, Lüneburg, Einbeck und Hannover unter anderem der Bundesvorsitzende Christian Lindner und die Stellvertretende...

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  • 10.10.17
Lokalpolitik

20 Sozialpädagogen-Stellen in Niedersachsen reichen nicht

Björn Försterling: Akt der Hilflosigkeit – 20 Sozialpädagogen-Stellen für Brennpunktschulen reichen nicht einmal ansatzweise Hannover. Die Ankündigung der Kultusministerin, 20 neue Sozialpädagogen-Stellen für Brennpunktschulen zur Verfügung zu stellen, ist aus Sicht der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen vollkommen unzureichend. "Das ist noch nicht einmal ein Tröpfchen auf den heißen Stein. Bei über 3.000 Schulen in Niedersachsen jetzt zu versuchen mit 20 Sozialpädagogen-Stellen...

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  • 04.08.17
Lokalpolitik

Bildung muss auch im Alter möglich sein

Almuth von Below-Neufeldt: Bildung muss auch im Alter möglich sein – Landesregierung darf Seniorenausschluss an HBK nicht hinnehmen Hannover. Eine „zügige Problemlösung“ fordert die wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen angesichts der Einstellung des Seniorenprogramms an der Hochschule für Bildende Künste (HBK) Braunschweig: „Nachdem die HBK ein durchaus gelungenes Sanierungsprogramm durchlaufen hat, ist diese neue Entwicklung schlichtweg nicht...

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  • Bad Grund (Harz)
  • 03.08.17
Lokalpolitik

Zur Fusion von Nord/LB und HSH-Nordbank

Zu dem Bericht über eine mögliche Fusion von Nord/LB und HSH-Nordbank , sagt der der FDP-Haushaltspolitiker, Christian Grascha:   "Die niedersächsische Landesregierung muss unmissverständlich klarstellen, dass eine Fusion der beiden Banken unter allen Umständen ausgeschlossen ist. Eine Auslagerung von „faulen“ Krediten in eine Bad Bank, bei der unter anderem das Land Niedersachsen Anteilseigner ist, würde den Haushalt des Landes mit erheblichen Risiken belasten. Es kann nicht sein, dass am Ende...

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  • 24.07.17
Blaulicht

POLIZEIEINSATZ BEI G 20

Polizeieinsatz bei G20 Jan-Christoph Oetjen: Sonderurlaub für Polizisten nach G20-Einsatz – Warme Worte und Verurteilung der Gewalt reichen nicht aus Hannover. Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg fordert der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen neben Danksagungen für die Polizei auch entsprechende Handlungen der Politik. "Die Polizisten haben in  Hamburg einen anstrengenden und belastenden Einsatz hinter sich gebracht. Da reichen warme Worte und eine Verurteilung der...

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  • 24.07.17
  • 1
Lokalpolitik

Berlin-Attentat von Hildesheimer Pizzaboten geplant?

Stefan Birkner: Berlin-Attentat von Hildesheimer Pizzaboten geplant? FDP-Fraktion beantragt Unterrichtung   Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, fordert mehr Informationen über die Aktivitäten des Berlin-Attentäters Anis Amri in Hildesheim. „Amri war offenbar im Sommer und Herbst 2015 in Hildesheim als Pizza-Bote tätig. Medienberichten zufolge spreche vieles dafür, dass sein Entschluss, einen Anschlag zu begehen, in dieser Zeit gereift ist. Damit rückt...

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  • 22.07.17
  • 1
Lokalpolitik

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Jan-Christoph Oetjen: Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist dank schlechter Umsetzung ein Riesen-Flop – Landesregierung muss dringend Verwaltungskostensatz senken Hannover. Der innenpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Jan-Christoph Oetjen, macht die hohen Verwaltungskosten für die fehlende Akzeptanz der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge verantwortlich. „Die Bilanz der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist nach einem Jahr verheerend. Von...

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  • 22.07.17
Lokalpolitik

Stefan Birkner: Vorwurf des Geheimnisverrats gegen das Innenministerium wiegen schwer

Stefan Birkner: Vorwurf des Geheimnisverrats gegen das Innenministerium wiegen schwer – FDP-Fraktion verlangt vollständige Aufklärung und beantragt Unterrichtung   Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Stefan Birkner, fordert eine vollständige Aufklärung der Vorgänge rund um den Verdacht des Geheimnisverrats durch das niedersächsische Innenministerium. „Die Vorwürfe, die aktuell im Raum stehen, wiegen schwer. Falls wirklich ein...

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  • 09.07.17
Lokalpolitik

Hilfskräfte statt Sonderpädagogen für die Schulen in Niedersachsen

Björn Försterling: Hilfskräfte statt Sonderpädagogen, Umschichtung statt zusätzlicher Finanzmittel – SPD hat bei der Inklusion völlige Anspruchslosigkeit erreicht   Hannover. Der schulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, zeigt sich entsetzt über die heute durch die SPD-Fraktion formulierten Forderungen im Bereich der Inklusion und Sprachförderung. „Spätestens mit dem heutigen Tag ist die SPD bei der Inklusion in der völligen Anspruchslosigkeit angekommen. Das hat mit...

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  • 13.06.17
Lokalpolitik

Landtag muss über NORD/LB informiert werden

Christian Grascha: Landtag muss über Nord/LB informiert werden – FDP fordert zeitnahe Unterrichtung in Ausschuss-Sondersitzung   Hannover. Als „viel zu spät“ kritisiert der finanzpolitische Sprecher der FDP im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, den Vorschlag einer Unterrichtung über die Nord/LB durch Finanzminister Schneider am Rande der kommenden Plenarsitzung in 14 Tagen: „Es geht um eine der größten Landesbanken dieser Republik, eine ihrer schwersten Krisen und um 1250 Arbeitsplätze....

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  • 13.06.17
Lokalpolitik

Vergabe-Affäre; Jörg Bode; Ministerium verstößt gegen Vergabe-Vorschriften

Jörg Bode: Ministerium verstößt mit Vergabe des Modellversuchs erneut gegen die eigenen Regeln und verstrickt sich in Widersprüche – Vergabe-Sumpf muss trockengelegt werden   Hannover. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Jörg Bode, sieht seine Zweifel an der korrekten Vergabe des Modellbetriebs der Niedersächsischen Auslandsvertretung in Chicago nach Beantwortung seiner Fragen dazu vollumfänglich bestätigt. „Das Ministerium erklärt...

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  • Hannover-Mitte
  • 06.06.17
Lokalpolitik

Jörg Bode; Wieder ein Jahr mit mehr Unfallopfern

Verkehrspolitik Jörg Bode: Wieder ein Jahr mit mehr Unfallopfern – Lies trägt für die täglichen Unfälle und Staus auf der A 2 eine Mitverantwortung Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, wirft Verkehrsminister Lies angesichts der gestiegenen Unfallzahlen auf der Autobahn 2 „gefährliches Nichtstun“ vor. „Während der Runde Tisch im Verkehrsministerium nur unnötige Hinweisschilder als Lösung hervorbringt, ignoriert der Minister wirklich intelligente Vorschläge. Die...

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  • 09.05.17
Lokalpolitik

Jörg Bode: Landesregierung hat im Fall Homann auf ganzer Linie versagt

Wirtschaftspolitik Jörg Bode: Viel zu spät und völlig konzeptlos – Landesregierung hat im Fall Homann auf ganzer Linie versagt Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, wirft der Landesregierung Versagen im Fall Homann vor. „Dass erst heute überhaupt mal ein Gespräch zwischen der Unternehmensführung, Ministerpräsident Weil und Wirtschaftsminister Lies stattgefunden hat, spricht doch Bände. Bei Homann sind längst alle Entscheidungen gefallen und die Landesregierung...

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  • 09.05.17
Lokalpolitik

Hermann Grupe: Landesregierung grätscht sich selber um – Umweltministerium erleidet Totalschaden beim Wassergesetz

Landwirtschaftspolitik Hermann Grupe: Landesregierung grätscht sich selber um – Umweltministerium erleidet Totalschaden beim Wassergesetz Hannover. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Hermann Grupe, kritisiert die Landesregierung für ihr amateurhaftes Vorgehen beim Wassergesetz: „Endlich erkennen einige Teile der Landesregierung an, dass es beim Thema Düngung keiner niedersächsischen Sonderwege bedarf und das bestehende Fachrecht ausreichend...

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  • 09.05.17
  • 1
Lokalpolitik

Gero Hocker: Niedersachsen braucht ein ganzheitliches Wolfsmanagement

Gero Hocker: Niedersachsen braucht ein ganzheitliches Wolfsmanagement und die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht – Betroffene Weidetierhalter brauchen schnelle und unbürokratische Hilfe Hannover (ein) Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Gero Hocker, begrüßt, dass in Niedersachsen eine wachsende politische Mehrheit für ein vernünftiges, ganzheitliches Wolfsmanagement eintritt. „Ich bin froh, dass nun auch die CDU für ein ganzheitliches Konzept im Umgang mit dem Wolf eintritt und...

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  • Bad Grund (Harz)
  • 17.04.17
  • 3
Lokalpolitik

FDP: Verfassungsschutz in Niedersachsen gibt kein gutes Bild ab

Jörg Bode: Fehler vertuschen und Desinteresse gegenüber Gefährdern – Verfassungsschutz in Niedersachsen gibt kein gutes Bild ab   Hannover (ein/kip) Der stellvertretende Vorsitzende und Obmann der FDP-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu möglichen Lücken in der Abwehr islamistischer Bedrohungen in Niedersachsen, Jörg Bode, wirft dem Verfassungsschutz in Niedersachsen fehlendes Engagement vor. „Frau Brandenburger hat heute mal wieder vor allem dadurch geglänzt, dass sie...

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  • 27.03.17
  • 1
Lokalpolitik

Christian Grascha: Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit

Christian Grascha: SPD und Grüne müssen Pläne zur Bargeldobergrenze stoppen – Bargeld ist gedruckte Freiheit   Hannover (ein/kip) Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, fordert von Finanzminister Schneider ein klares Bekenntnis zum Bargeld. „Der SPD-Finanzminister plant offenbar eine Obergrenze für Bargeldzahlungen. Es ist schlimm, wenn eine Regierung ihren Bürgern so sehr misstraut, dass sie sogar Barzahlungen einschränken will. Ich fordere SPD und Grüne auf,...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 21.09.16
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
2 Bilder

Olaf T. Franz (FDP) spendete für den Robinson-Spielplatz in Clausthal-Zellerfeld

Olaf T. Franz (FDP) spendete für den Robinson-Spielplatz Claushal-Zellerfeld (kip) Olaf T. Franz, FDP-Direktkandidat für den Wahlkreis 52 Goslar-Northeim-Osterode spendete für den Robinson-Spielplatz in Clausthal-Zellerfeld. Olaf T. Franz: "Ich bin in diesem Sommer auf dem Weg zum und vom Spiegelbad Wildemann täglich zweimal am Robinson-Spielplatz vorbei gekommen und habe mich dabei darüber gefreut, dass Sie in den letzten Monaten bei der Sanierung des Spielplatzes so große Fortschritte gemacht...

  • Niedersachsen
  • Wildemann
  • 20.09.13
Lokalpolitik
11 Bilder

Bundestagskandidat Olaf T. Franz (FDP) auf Informationstour

Bundestagskandidat Olaf T. Franz (FDP) auf Informationstour Osterode-Lerbach (kip) Auf seinen Informationsfahrten besuchte der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis 52 -Goslar-Northeim-Osterode- Olaf T. Franz die Kreisstadt Osterode und den Stadtteil Lerbach. Der Vorsitzende des Liberalen Mittelstandes -Region Harz- Volkart Berger hatte mit dem FDP-Kreistagsabgeordneten Manfred Keimburg die Besichtigungstour vorbereitet. Zu einer längeren Information besuchte Olaf T. Franz mit seiner...

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  • Osterode am Harz
  • 20.09.13
Lokalpolitik
Olaf T. Franz, FDP-Direktkandidat informiert sich vor Ort bei verschiedenen Betrieben
2 Bilder

Grüne in höchster Not - Energiepolitik der einstigen Öko-Partei ist heute schon von gestern

Grüne in höchster Not - Energiepolitik der einstigen Öko-Partei ist heute schon von gestern Olaf Franz (FDP): Nimmt zur Strompreisentwicklung ergänzend Stellung Hannover/Clausthal-Zellerfeld (ein/kip) "Die Energiepolitik der Grünen ist heute schon von gestern", sagt FDP-Generalsekretär Gero Hocker nach dem Länderrat der Grünen in Bamberg. "Zwei Wochen vor der Bundestagwahl stürzen sich die Grünen in höchster Not auf ihr früheres Kernthema - leider ist die Zeit über sie hinweggegangen. Die...

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  • Bad Grund (Harz)
  • 15.09.13
  • 1
Lokalpolitik
Olaf T. Franz im Gespräch mit Volkart Berger, Liberaler Mittelstand
2 Bilder

Olaf T. Franz (FDP) besucht HöhlenErlebnisZentrum Iberger Tropfsteinhöhle

Bundestagskandidat unterwegs Olaf T. Franz (FDP) besucht HöhlenErlebnisZentrum Iberger Tropfsteinhöhle Bad Grund (kip) Wegen der aktuellen Situation hat Bundestagskandidat Olaf T. Franz (FDP) einen Besuch des HöhlenErlebnisZentrums Iberger Tropfsteinhöhle an der B 242 terminlich eingeschoben. Mit großem Interesse hat er die positive Entwicklung dieser kulturellen, geschichtsträchtigen und touristischen Einrichtung in den zurückliegenden Jahren beobachtet. Wie bei der Einweihung in 2008 vom...

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  • Bad Grund (Harz)
  • 03.09.13
Lokalpolitik

Olaf T. Franz (FDP) besucht HöhlenErlebnisZentrum Iberger Tropfsteinhöhle

Bundestagskandidat unterwegs Olaf T. Franz (FDP) besucht HöhlenErlebnisZentrum Iberger Tropfsteinhöhle Bad Grund (kip) Wegen der aktuellen Situation hat Bundestagskandidat Olaf T. Franz (FDP) einen Besuch des HöhlenErlebnisZentrums Iberger Tropfsteinhöhle an der B 242 terminlich eingeschoben. Mit großem Interesse hat er die positive Entwicklung dieser kulturellen, geschichtsträchtigen und touristischen Einrichtung in den zurückliegenden Jahren beobachtet. Wie bei der Einweihung in 2008 vom...

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  • 29.08.13
Lokalpolitik

Unterrichtsausfälle werden im neuen Schuljahr erwartet

FDP befürchtet Unterrichtsausfälle im neuen Schuljahr Hannover (ein/kip) Der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling befürchtet im neuen Schuljahr mehr Unterrichtsausfälle - vor allem an den Gymnasien. „Ab morgen weht an den Gymnasien ein anderer Wind. Erstmals seit vielen Jahren wurden nicht alle frei gewordenen Lehrerstellen wiederbesetzt. Insbesondere an den Gymnasien wurden Lehrer weggespart. Rot-Grün benachteiligt die Gymnasiasten in Niedersachsen", so der bildungspolitische Sprecher der...

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  • Bad Grund (Harz)
  • 20.08.13
  • 1
Lokalpolitik
2 Bilder

Erste Kreisrätin Kathrin Weiher, Landkreis Goslar, informierte sich über das Waffenrecht

Erste Kreisrätin Kathrin Weiher informierte sich über das Waffenrecht Bad Harzburg/Osterode (kip) Der Liberale Mittelstand -Region Harz- und MdB Florian Bernschneider, Jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hatten zu einer Informationsveranstaltung mit dem MdB Serkan Tören, Stade, zum Thema "Waffenrecht" in das Schützenhaus in Bad Harzburg eingeladen. Erste Kreisrätin Kathrin Weiher konnte aus kurzfristigen Termingründen nicht an der Informationsveranstaltung teilnehmen. Sie kam...

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  • Bad Harzburg
  • 09.05.13
Lokalpolitik
Blick vom neuen Bergdorf Torfhaus zum Brocken
10 Bilder

In Torfhaus entsteht ein neues Bergdorf

Torfhaus (kip) Vom frühen Morgen bis in die Abendstunden sind Bauhandwerker und Baumaschinen im EInsatz, um noch rechtzeitig vor dem Wintereinbruch für das Projekt unterhalb des Brockens in Torfhaus (821 m Höhe) die Außenarbeiten für das neue Bergdorf der Lüder Unternehmensgruppe abzuschließen. Hier entsteht ein Hotel mit 26 Doppelzimmern und 21 Hauseinheiten sowie ein Service-Gebäude unmittelbar an der B 4. Frank Wodsack, Torfhaus-Projekt "HarzResort", informierte die Wirtschafts-, Verkehrs-...

  • Niedersachsen
  • Bad Harzburg
  • 18.10.12
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