Demokratieverständnis

Das Volk soll, wenn es nach der AfD geht,  auf Bundesebene über von oben vorgegebene Fragen entscheiden. Hohe Hürden setzt die AfD dagegen für von der Bevölkerung ausgehende Begehren. Es ist erkennbar, dass die Partei die direkte Demokratie gegen die parlamentarische Demokratie ausspielen und diese unterlaufen will. Denn was fordert die AfD in ihrem dem Bundestag vorgelegten Gesetzentwurf vom 13. August 2019 konkret: Es soll möglichg sein, dass 10 Prozent der Bundestagsabgeordneten Fragen...

Die AfD stellt sich mit Slogans wie „Demokratie bewahren“ als „bürgerliche“ Partei dar. Es lohnt daher ein genauer Blick auf den Demokratiebegriff rechtspopulistischer Akteure, der immer wieder mit der Forderung nach "direkter Demokratie" verbunden ist. In meinen kommenden Beiträgen geht es genau darum: Wie die AfD auf Demokratie Bezug nimmt und was sie unter Demokratie versteht. Ein sehr komplexes Thema. In diesem und mindestens einem weiteren Beitrag geht es um DIREKTE DEMOKRATIE. Teil 1: Die...

Wegen Abweichlern in Parteien fehlt die sichere Mehrheit! Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück - Die für den 26. September geplante Landtagswahl kann somit nicht stattfinden. Für die Auflösung des Landtags wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen. CDU, Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 63 von 90 Stimmen - Aber wegen vier Verweigerern in den Reihen der CDU und zwei bei den Linken wird die benötigte Stimmenzahl...

Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?« Der WDR-Programmtext: Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die Geschicke der Menschheit lenkt. Wahn oder Wahrheit? Millionen US-Amerikaner glauben...