Demokratieverständnis

Beiträge zum Thema Demokratieverständnis

Lokalpolitik

Direkte Demokratie à la AfD Teil 2
Der Todesstoß für unsere parlamentarische Demokratie

Das Volk soll, wenn es nach der AfD geht,  auf Bundesebene über von oben vorgegebene Fragen entscheiden. Hohe Hürden setzt die AfD dagegen für von der Bevölkerung ausgehende Begehren. Es ist erkennbar, dass die Partei die direkte Demokratie gegen die parlamentarische Demokratie ausspielen und diese unterlaufen will. Denn was fordert die AfD in ihrem dem Bundestag vorgelegten Gesetzentwurf vom 13. August 2019 konkret: Es soll möglichg sein, dass 10 Prozent der Bundestagsabgeordneten Fragen...

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  • 23.11.24
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Lokalpolitik

Demokratie à la AfD Teil 1
Im AfD-Vorschlag zur "direkten Demokratie" ist Machtmissbrauch eingepreist

Die AfD stellt sich mit Slogans wie „Demokratie bewahren“ als „bürgerliche“ Partei dar. Es lohnt daher ein genauer Blick auf den Demokratiebegriff rechtspopulistischer Akteure, der immer wieder mit der Forderung nach "direkter Demokratie" verbunden ist. In meinen kommenden Beiträgen geht es genau darum: Wie die AfD auf Demokratie Bezug nimmt und was sie unter Demokratie versteht. Ein sehr komplexes Thema. In diesem und mindestens einem weiteren Beitrag geht es um DIREKTE DEMOKRATIE. Teil 1: Die...

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  • Gießen
  • 26.10.24
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