Demokratie

Am Morgen des 6. November äußerte sich Staatsminister Dr. Mehring zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trump hat überraschend deutlich das Rennen gemacht. Zur Demokratie gehört es, Wahlergebnisse auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Die Rückkehr von Trump in das Weiße Haus macht die Lage für unser Land aber nicht einfacher. Deutschland steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, in der Ukraine tobt Krieg und der Nahe Osten ist ein instabiles...

Heute war ein schöner Sommertag, in der Sonne vielleicht etwas zu warm, jedenfalls, in welche Richtung auch immer, kein Extremwetter, wie es weltweit anscheinend immer häufiger anzutreffen ist. Auch der Sonnenuntergang war schön anzusehen, und das zur sonntäglichen Freude, die alle tatsächlichen Probleme in Deutschland und in der Welt schon fast vergessen lässt. Sogar im Bundeskanzleramt bei der heutigen Begegnung der Regierungspolitiker mit der Bevölkerung herrschte insgesamt gute Stimmung....

Sehr geehrter Herr Laschet, den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich "um ein reines Handelsabkommen" handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert. Zugleich werfen...

Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit. „NACH DEM BREXIT: NICHT NUR DAVID CAMERION SOLLTE SEINEN HUT NEHMEN!“ Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5 Prozent der Niederländer per Referendum gegen den neoliberal geprägten...

Die Zukunft der Menschheit ist eine Frage der Ökologie, die jetzt beantwortet werden muss. Wir stehen an einem ökologischen Wendepunkt, denn bald wird sich zeigen, ob der Planet ERDE für uns Menschen, für alle Lebewesen in absehbarer Zeit unbewohnbar sein wird. Da wir durch unser Verhalten, durch unsere Wirtschafts- und Lebensweise für die Ausplünderung und Zerstörung des Planeten mit verantwortlich sind, ist es, unabhängig davon, wie wir unsere eigenen Überlebenschancen einschätzen, eine Frage...

... an die Redaktion der Recklinghäuser Zeitung Sehr geehrtes Redaktionsteam, der heutige Leserbrief von Klaus Pedoth *) veranlasst mich, meinen Brief nochmals zu ändern: − Von: Dietrich Stahlbaum, RE − Betr.: Stadtwerke, Berichte, Kommentare, Briefe − Vom: Jan. / Febr. Es ist gut, dass der Fraktionsvorsitzende der Linken Erich Burmeister und Klaus Pedoth (attac) noch einmal mahnend in die Debatte eingegriffen haben. Denn wenn ein transnationaler Energieversorgungskonzern wie RWE „strategischer...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Parteispenden, Bericht und Kommentar „Die Verweigerer“ − Vom 3. Januar Lassen wir uns nicht täuschen: In den letzten drei Jahren wurden horrende Summen an Parteien gezahlt. Mit sofort meldungspflichtigen Großspenden wurden am häufigsten beglückt: die CDU, die CSU, die SPD. Die großzügigsten Spender waren die Automobil- und Rüstungskonzerne Daimler und BMW, Verbände der Metall- und Elektroindustrie,...

Europa neu begründen Wohin steuert die EU? Und wem gehört Europa? von Wilhelm Neurohr Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU sowie die erneute Griechenland-Hilfe haben zwiespältige Reaktionen ausgelöst und erneut die Frage virulent werden lassen: Wohin driftet Europa? Die sogenannte „Euro-Krise“ oder „Schuldenkrise“ mit dem hilflosen Krisenmanagement der „Finanzexperten“ und den uneinigen Nationalstaaten mit ihren Egoismen lenkt von der eigentlichen Zukunftsfrage Europas ab, anstatt...

GASTBEITRAG ZU KRIEGSWAFFEN Die Hölle auf Erden Von MATTHIAS JOCHHEIM Die globalen Aufwendungen für Kriegswaffen übertreffen bei Weitem die Mittel, die für die Sicherung der Grundbedürfnisse der Ärmsten ausgegeben werden. Die Attentate vom 11. September 2001 hatten mehrere militärische Interventionen zur Folge, bei denen weit mehr Menschen ums Leben kamen als bei den eigentlichen Anschlägen. Allein der Krieg und die jahrelange militärische Besatzung im Irak kostete seriösen Schätzungen zufolge...

Leserbrief zur Berichterstattung vom 10. August über die von der CDU abgelehnten Korruptionsregeln für Abgeordnete: „LOBBYHÖRIGE ABGEORDNETE DÜRFEN SICH NICHT DER VERANTWORTUNG FÜR IHR HANDELN ENTZIEHEN!“ Ausgerechnet der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder, wehrt sich laut Zitat mit hanebüchenen Argumenten gegen verschärfte Korruptionsregeln für unsere Abgeordneten. Zu Recht fragt der Kommentator des Medienhauses Bauer, was unsere...

Stößt die Occupy-Bewegung den Gott Mammon vom Thron? Das Ende der Konkurrenzwirtschaft - Aufbruch in die Gemeinwohlwirtschaft von Wilhelm Neurohr Ein völlig veränderter Umgang mit Geld und das Übernehmen von Verantwortung für das soziale Zusammenleben der wirtschaftlich voneinander abhängigen Menschen und ihre Zukunft ist eine unverzichtbare Konsequenz aus der gegenwärtigen Krisensituation. Mit dem weltweiten Aufbruch einer neuen sozialen Jugendbewegung in den gegenwärtig bedrohlichen...

Wilhelm Neurohr: Eine globale Revolution des Bewusstseins beginnt. Zur neuen europäischen Protest- und Demokratiebewegung T. I und II Die demokratische Aufbruchstimmung im 21. Jahrhundert ist ansteckend: Eine globale Revolution des Bewusstseins beginnt – und wir sind mittendrin! Zur neuen europäischen Protest- und Demokratiebewegung von unten Beflügelt durch den „arabischen Frühling“ in 16 Ländern regt sich auch eine europäische Demokratiebewegung von unten, beginnend in Südeuropa mit der...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - Die Veröffentlichung der Beiträge in diesem blog erfolgt unabhängig davon, ob ich inhaltlich mit ihnen übereinstimme oder nicht. zeitfragen-info nr. 313 / 28. Februar 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-02-28 – 14:15:43 Mit Beiträgen zu: Wirtschaft, Gesellschaft, Araber, Libyen, Gaddafi,...

Ja, so scheint es zu sein. Selbst die frühe Denker der sozialen Marktwirtschaft haben diese These vertreten. Sie sagen, dass die Zweckrationalität und -optimierung keine gesellschaftliche Werteinstellungen schafft, sondern sie voraussetzt, vor allem aber sie auf Dauer zerstören wird, je mehr die Menschen, nach ihrem eigenen Nutzen allein fragen, je zweckrationaler Menschen denken und handeln. Das erleben wir gegenwärtig. Demokratie und Marktwirtschaft passen nicht wirklich zusammen. Auf Dauer...