Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Lokalpolitik

Spiegelbild

Abgeordnete und Wähler … die Volksvertretungen werden in allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Klingt gut und ist eine Errungenschaft, um die uns mehr als die Hälfte der Völker dieser Erde beneidet. Nennt sich dann Demokratie, also Herrschaft des Volkes, womit wir bei der ersten Fehldeutung wären: Es herrscht nicht das Volk, es herrscht die Mehrheit des Volkes. Aber auch das ist nichtzutreffend: Das Sagen haben die von uns gewählten Abgeordneten, was wiederum...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 26.03.18
Lokalpolitik

ÖDP: Kommunale Sperrklauseln schaden der Demokratie!

„Sperrklauseln in den Kommunen dienen nur dem Machterhalt der großen Parteien“ Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, kritisiert die Bestrebungen von SPD, Grünen und CDU, in Nordrhein-Westfalen wieder eine kommunale Sperrklausel von 3 Prozent einzuführen. Diesmal offensichtlich mit dem Versuch, diese in der Landesverfassung zu verankern. In diesem Kontext stehen auch ähnliche Diskussionen im Bundesland Rheinland-Pfalz. Auch in weiteren...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 06.06.15
  • 5
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.