Demokratie

Am 10.11.2020 fand im Stadthaus Burgdorf die Sitzung des Ausschusses Soziales, Integration und Prävention, unter dem Vorsitz von Detlef Knauer (Grüne) statt. Die Tagesordnung versprach ein strammes Programm. Nach der Begrüßung kündigte der Vorsitzende an, schnell und möglichst in einer Stunde fertig zu sein. Falls es etwas länger dauern sollte, kurze Unterbrechung zum Lüften. Aber natürlich könnten wir diskutieren, möchten uns aber kurzfassen. Er würde aber ganz genau auf die Redezeit der AfD...

an die Recklinghäuser Zeitung zum Bericht vom 30.08.2015: „Liberale wollen Hängepartie beenden“: „SELTSAMES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER LIBERALEN IN RECKLINGHAUSEN“ Mit ihrer wichtigtuerischen Ankündigung, die monatelange Hängepartie des Koalitionsgerangels im Recklinghäuser Rat beenden zu wollen, maßt sich die mit Abstand kleinste Ratspartei in Recklinghausen eine Bedeutung an, die ihr nicht zusteht. Allzu lange hat es die stets als „Zünglein an der Waage“ mitregierende FDP somit nicht im selbst...

... an die Lokalredaktion der RZ über die laufende Berichterstattung zu den Koalitionsverhandlungen im Rat: Es ist noch keine vier Wochen her, dass sich die Parteien in unserer Stadt bitterlich über die geringe Wahlbeteiligung von 48,7 % bei der Kommunalwahl beklagt hatten. Das hält sie nicht davon ab, mit ihrem machtpolitisch motivierten „Koalitionsbündnis“ im Rat die Wählerinnen und Wähler weiter zu verprellen, indem sie deren Wählerwil-len schamlos verfälschen. Denn in dem sich anbahnenden...

...zum Artikel auf der RZ-Lokalseite Recklinghausen vom 06.06.2014 „Welche Koalition hätten Sie denn gern?“ Angesichts der auf 48,7 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Kommunalwahl - fast 12 % weniger als 2009 - hilft die (Nicht-)Wählerbeschimpfung von Ralf Wiethaup in seinem Kommentar nicht weiter. Dadurch wird auch die somit fehlende Legitimation der Gewählten nicht größer. Noch weniger hilfreich ist die „Koalitions“-Umfrage der Lokalredaktion bei den Leserinnen und...

47 Sitzung des Stadtrates am 30.07.2012 Bürgermeister Lehmeier eröffnete diese Sitzung mit den Stadträten pünktlich um 19.00 Uhr. Der erste Tagesordnungspunkt - die Bürgerfragestunde - war alsbald abgegolten, da es keinerlei Anträge von Seiten der Bürger gab. Als 2. Punkt sollte der Anschluss der Stadtteile Hohenreichen, Hirschbach und Possenried an das Abwassersystem der Stadt Wertingen behandelt werden. Ein beauftragtes Ingenieurbüro referierte diesbezüglich vor den anwesenden Stadträten und...