Demokratie

Die apokalyptisch anmutende Stürmung des Capitols in Washington war der skandalöse Tiefpunkt der Präsidentschaft von Donald Trump als amerikanischer Brandbeschleuniger. Doch trotz seiner Wahlniederlage geht von seiner Bewegung eine Gefahr aus. Trump gewann nicht nur die konservativen Wählstimmen, und die der vielen gläubigen Christen, er gewann auch treue und fanatische Anhänger. Menschen, die sich teilweise von der Gesellschaft abgehängt fühlen, eine Identität, ein Zugehörigkeitsgefühl suchen...

Politische Entscheidungen zu kritisieren, sogar abzulehnen und auch dafür auf die Straße zu gehen ist in unserer Demokratie legitim. Doch dabei von einem “Ermächtigungsgesetz“ zu schwurbeln, das geht gar nicht. Wer im Geschichtsunterricht damals gepennt hat, sollte spätestens jetzt einmal googeln, um sich schlau zu machen.  Das Ermächtigungsgesetz unter Adolf Hitler machte nämlich1933 den Weg frei in die nationalsozialistische Diktatur und in das dunkelste Kapitel Deutscher Geschichte. Wer das...

Oh Herr, erlöse uns von den Blöden! Ja, wo leben wir eigentlich? Dass wir eine Gesellschaft von Fußballtrainern, Feinschmeckern, Weinkennern und Klugscheißern sind, ist ja schon lange bekannt. Doch dass wir in kurzer Zeit zudem noch ein Volk von pathologischen Hysterikern, militanten und besserwissenden Virologen wurden, das ist neu. Da stehen sich plötzlich Wutbürger und Weltverbesserer, vermeintlich Ewiggestrige und Meinungsdiktatoren mit der Querdenkerbommel um den Hals feindselig gegenüber....

"...Die Europäische Union umgab bis vor kurzem ein Gürtel des Friedens. Jetzt erleben wir im Süden und im Osten die Sprache der Macht, nicht die Macht der Sprache. Vor den Toren unserer Union sprechen die Waffen – ob in Libyen oder im Irak, in Syrien, in der Ukraine, wie in einer Vielzahl weiterer Länder ebenfalls. Es sind oftmals Ideologen, Nationalisten, Fanatiker und Terroristen, die Frieden und Freiheit der Völker bedrohen..." (Joachim Gauck) Darum wehret den Anfängen, bevor noch mehr Tote...

"Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht...", so kann man es bei Wikipedia nachlesen. Möchte wissen, wo dieser Tag gefeiert wird. Bei uns als Grundrecht hochgejubelt, in anderen Ländern gefürchtet und bekämpft. Doch wenn man ehrlich ist, muss man sich fragen, woran diese Freiheit überhaupt fest gemacht...

Die von der russischen Politik und deren Medien angefeuerte kollektive Empörung von Russlanddeutschen und Russen beider Staaten wegen der angeblichen Vergewaltigung einer Russlanddeutschen, stimmt mich nachdenklich. Soll man den Stellungnahmen unserer Politiker Glauben schenken, dass sich der in den russischen Medien verbreitete Sachverhalt sich in Wahrheit ganz anders darstellt und nur Teil des inzwischen üblichen Propagandakrieges ist? Gleichwohl ist nach der Silvesternacht in Köln der...

Alle Räder stehen still, wenn es Claus Weselsky will. Diese aus dunkler deutscher Vergangenheit entlehnte Parole fällt einem ein, wenn man sieht, wie ein selbstverliebter, von Machtgier und Eitelkeit besessener Einzelner ein ganzes Land in Mitleidenschaft zieht. Das Streikrecht ist ein hart erkämpftes Grundrecht in unserer Demokratie, und es darf nicht, so wie es bei den Lokführern zur Zeit den Anschein hat, machtpolitisch missbraucht werden. Streik sollte immer das letzte Mittel sein, denn...

Ich stehe auf dem Standpunkt, dass in einer wehrhaften Demokratie jeder in angemessener Form seinen Beitrag zu leisten hat, was den zivilen Beitrag mit einschließt. Ich habe darum nie verstanden, warum die allgemeine Wehrpflicht und alternativ der Zivildienst ausgesetzt wurde. Die Abschaffung der Wehrpflicht ist der allgemeinen Friedenseuphorie nach dem Ende des Kalten Krieges geschuldet. Deutschland war ja nur noch von Freunden umgeben, so dachte man. Mit einem Rückbau der Armee ließ sich...

Jetzt wo die Lunte brennt, schauen wir starr wie Kaninchen zu, wie uns Putin im Machtrausch und unter dem Beifall seiner Vasallen die Krisenregion aufmischt. Wohl wissend, dass er die erhobenen Zeigefinger des Westens nicht fürchten muss. Im Gegenteil, alle Militärpräsenz und Sanktionen tragen meiner Meinung nach eher zur weiteren Eskalation bei und arbeiten nur den russischen Strippenziehern in die Hände. Ich glaube aber auch, dass sich im Osten der Ukraine der terroristische Mob mittlerweile...

In diesen schweren Krisenzeiten, in denen kein Tag vergeht, an dem bis zur Unkenntlichkeit Vermummte im vollen Kriegsornat für Demokratie und Freiheit Schiffe und Kasernen eines fremden Landes kapern sowie ganze Landstriche annektieren, bedarf es auch einmal einer Aufheiterung. Wie wäre es, dem Schutzpaton aller Russen auf dieser Welt mit klingendem Spiel ein Ständchen vor den Kremlmauern zu bringen – gleichsam den biblischen Posaunen von Jericho. Ein Ständchen, das an die bis vor kurzem...