Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zum Verfassungsgerichtsurteil über die Sperrklausel in NRW: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“ Das Landesverfassungsgericht Münster hat dem seltsamen Demokratieverständnis der etablierten Parlamentsparteien im NRW-Landtag glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben. Denn das unlautere Ansinnen, ihre Pfründe und Privilegien sowie gewohnten Machtmonopole mit der Einführung einer Sperrklausel von 2,5% für die örtlichen Gemeinderäte und Kreistage dauerhaft...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 23.11.17
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Lokalpolitik

Stadtratswahlen in Erfurt . Die Piratenpartei bittet um Ihre Unterstützung

Für echte Teilhabe und direkte Demokratie der Erfurter Bürger Im Zeitraum vom 11. März bis zum 17. April 2014 können Unterschriften für die Teilnahme der Piratenpartei Erfurt an der kommenden Stadtratswahl geleistet werden. Bisher konnten die PIRATEN Erfurt nur außerparlamentarisch an der Erfurter Kommunalpolitik teilhaben, da sie noch nicht im Stadtrat vertreten waren. Nun benötigen sie, um zur Stadtratswahl 2014 antreten zu können, 200 Unterschriften. Diese können sowohl im Erfurter Rathaus...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 10.03.14
Lokalpolitik

Die Piratenpartei aus Regensburg braucht Ihre Unterstützung

Liebe Leserinnen und Leser, Wie Ihnen in Regensburg mittlerweile bekannt sein dürfte, bewerben sich neben den etablierten Parteien für Ihren Stadtrat auch einige Parteien, die bisher nicht im Stadtrat vertreten sind. Dazu zählt auch die Piratenpartei Regensburg, die Ihre Listenkandidaten gerne zu Wahl stellen möchte. Um jedoch die Zulassung zur Stadtratswahl zu erhalten, bedarf es der Unterstützung mittels Abgabe einer Unterschrift im Rathaus oder Bürgerbüro durch wahlberechtigte Mitbürger wie...

  • Bayern
  • Regensburg
  • 30.01.14
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