Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Lokalpolitik

Das Ende unserer Demokratie

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt: Mit einer Desinformationskampagne versuchen die EU-Kommission und die Bundesregierung, uns CETA schmackhaft zu machen. Sie behaupten dass CETA in seiner Endfassung keine Gefahr für die Demokratie mehr darstelle, dass demokratische Entscheidungen umfassend geschützt seien. Aber das stimmt nicht....

  • Bayern
  • Ellgau
  • 19.03.16
  • 5
Lokalpolitik

Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat?

Liebe Leserinnen und Leser ich habe den Aufruf “Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat” des Institut Solidarische Moderne (ISM) unterschrieben. Beim Streit um Atomenergie geht es mittlerweile um mehr als nur um die Frage der Energieversorgung. Es geht um nicht weniger als um das politische Gestaltungsmandat der Verfassungsorgane und damit um den Bestand des demokratischen Rechtsstaates selbst. Der wurde schon mit dem unverhüllten Erpressungsversuch der vier großen Energiekonzerne in Frage...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 17.09.10
  • 6
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