Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Lokalpolitik

AFD und die parlamentarische Ordnung
Wählerwille Demokratieverachtung?

„Eigentlich sollte es eine ganz normale Sitzung des Thüringer Landtags werden. Doch Jürgen Treutler, Alterspräsident des Landtags und Abgeordneter der rechtsextremen AfD-Fraktion, hatte andere Pläne. Er redete stundenlang und ignorierte die Anträge der demokratischen Fraktionen, doch zumindest die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Die Landtagssitzung endete mit einer Anrufung des Thüringer Verfassungsgerichts durch die CDU-Fraktion, der sich die Linke, BSW und SPD anschlossen.“...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 27.09.24
  • 31
  • 1
Ratgeber
Buchcover  Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag ISBN 978-3-86489-443-5

Buchbesprechung
Wie Faschismus funktioniert

Nach Umfragen sorgen sich sieben von zehn Bundesbürgern um die Demokratie. Bei der Europawahl beteiligten sich 40 % der Wähler nicht und 17% bis 35 % wählten die AfD.Gehört die Demokratie ins Museum?Die Europawahl 2024 zeigt, die Wiederkehr des Faschismus ist mehr als eine Drohung. In Europa, Weltweit haben Demagogen Zulauf. Die Rückkehr von Autoritäten wird von vielen Bürgern und auch den Oppositionsparteien gefordert. Die notwendige Besonnenheit und politische Willensbildung wird nicht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 11.06.24
Lokalpolitik
Demo gegen Extremismus in Köln. Neues bürgerliches Bündnis will gegen alle Formen von Extremismus kämpfen. Mit dabei Bürgerinitiativen wie Dinge Veedel, Rote Karte Straßenverkehr, Initiative Domklotzstopp und die Partei Freie Wähler  | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kölner bürgerliches Bündnis gegen Extremismus
Nicht nur rechtes Gedankengut muss bekämpft werden

(Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der AfD. Wir sehen insgesamt eine Tendenz zur Radikalität und Entfremdung zwischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 16.01.24
  • 4
  • 2
Lokalpolitik
Die Häuser wackeln bereits. Wie lange schlafen wir noch

AfD zur Hessen- und Europawahl
Wo steht die AfD und stehen wir?

Mir wird angst und bange bei dem zunehmenden Zuspruch der AfD. Wann werden die Demokratischen Parteien wach, Ihre Programme den Bürgern deutlicher erklären und für wirkliche Lösungen werben. Die AfD hat 35 Kandidaten aufgestellt und will mit 30 Abgeordnete ins Europaparlament einziehen, um es grundlegend zu verändern. Der Spitzenkandidat, von der eigenen Fraktionsgemeinschaft im Europaparlament suspendiert, ist der 46-jährige Rechtsanwalt, Dr. Maximilian Krah, und vormaliges CDU-Mitglied aus...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 07.08.23
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Was die AfD so denkt
Heute: Über eigene Wahltaktiken

"Wenn Du Direktkandidat bist, solltest Du solche Sätze mit "gehören an die Wand gestellt" besser vermeiden. Es schadet ungemein, wenn die Presse sowas ausschlachtet. Deshalb sollten wir grade jetzt genau überlegen, wie wir Dinge formulieren." Daniel Roi (AfD)

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 25.07.23
  • 44
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Zahlenspiele
Politische Verführbarkeit in einer Demokratie muss zu denken geben

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 12.07.23
  • 98
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Unwohlsein contra Wohlsein
Leben wir nicht eigentlich in einem Land, in dem wir gut und gerne leben - hallo, Angela Merkel

Myheimatler stellen Beiträge zuhauf ein zu lokalen und sublokalen Themen. Ihnen ist das auf der Plattform myheimat, auf der man ja schließlich schreiben soll und kann, was einem am Herzen liegt, anscheinend wichtig. Etwa Sonnenauf- und untergänge sowie das Durchstreifen der Natur genauso wie Hinweise auf lokale Geschehnisse spielen eine große Rolle, doch ein Beweis dafür, dass es für viele Menschen unserer Heimat, die man auch auf Gesamtdeutschland ausdehnen kann, eigentlich keine fundamentalen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 22.06.23
  • 13
  • 4
Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler befürwortet in Köln Woke Themen und Verfassungs-Patriotismus

Patriotismus ist woke
Freie Wähler Köln sagen ja zum Pride Month

#pridemonth #FreieWähler „Beschmutzt unsere Farben nicht. Wir sind deutsch und bunt. Verfassungs-Patriotismus und das Bekenntnis zur aufgeklärten Vielfalt ist unser Motto zu den diesjährigen Pride-Month“ mit diesen Worten wollen die Freien Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein ein Zeichen setzen gegen laufende Hetzkampagnen rechter und rechtsextremer Kräfte im Netz: „Unsere Nationalhymne beginnt mit den Worten: Einigkeit und Recht und Freiheit. Wir glauben es ist an der Zeit, die Farben...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.06.23
  • 1
Lokalpolitik

Ist Deutschland auf dem Weg, das Plädoyer für Vielfalt zum Plädoyer für Einheitsmeinungen umzuwandeln? Wie ist es um die Freimütigkeit zur eigenen Meinung bestellt?

Vorhin habe ich noch einen differenzierenden Beitrag zum laufenden AfD-Bundesparteitag in Kalkar geschrieben, der durch einen falschen Klick meinerseits verschwand. Sollte ich den Beitrag nochmals angehen? Ich habe mich dagegen entschieden. Differenzierung ist doch überhaupt nicht angesagt. Deutschland predigt ausdrücklich die Vielfalt, das Bunte, die Verschiedenartigkeit, die demokratische Auseinandersetzung um die richtigen Wege. Aber was ich sehe, ist ein Trend zur Einheit, insbesondere zur...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 28.11.20
  • 19
  • 1
Lokalpolitik

Hält die Postdemokratie Einzug in den Sozialausschuss Burgdorf ?

Am 10.11.2020 fand im Stadthaus Burgdorf die Sitzung des Ausschusses Soziales, Integration und Prävention, unter dem Vorsitz von Detlef Knauer (Grüne) statt. Die Tagesordnung versprach ein strammes Programm. Nach der Begrüßung kündigte der Vorsitzende an, schnell und möglichst in einer Stunde fertig zu sein. Falls es etwas länger dauern sollte, kurze Unterbrechung zum Lüften. Aber natürlich könnten wir diskutieren, möchten uns aber kurzfassen. Er würde aber ganz genau auf die Redezeit der AfD...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 11.11.20
Lokalpolitik
3 Bilder

Endlich Anarchie

„Burgdorf steht auf“-Demo, zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes, 3 Tage vor der Europawahl und der Bürgermeisterwahl, - aber nichts hat mal wieder mit nichts zu tun. Natürlich geht es denen nur um Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit. Die würde von Populisten in Frage gestellt!? Veranstalter Dieter Rohles, Schirmherr Herbert Schmalstieg, Hauptredner Jürgen Gansäuer, Superintendentin Sabine Preuschoff „Die perfekte Balance“? – Von was? Na dann bilden sie sich ihre...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 09.04.19
  • 10
Lokalpolitik

Statement gegen links

http://www.haz.de/Umland/Burgdorf/Burgdorf-Schulle... Der vorliegende Bericht enthält eine Reihe von Punkten, mit denen ich nicht einverstanden bin. „Es stellt sich mir die Frage, welchen Platz destruktive und unbegründete Kritik in diesem Diskurs haben soll. Diese despektierliche Arroganz und Selbstgefälligkeit in ihrer Erklärung ist nicht nur grotesk formuliert, sie steckt voller Ungereimtheiten und stellt die Tatsachen teilweise auf den Kopf. Denn sie verhält sich wie der Geisterfahrer auf...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 03.12.18
  • 1
Lokalpolitik
Video 5 Bilder

Jetzt wird's scheinbar richtig schmutzig, regiert wird wohl nicht mehr.

Werden vor den Bundestagsdebatten die Schützengräben ausgehoben ? Unser Land ist noch mehr gespalten als vor der Bundestagswahl, scheinbar gibt es kein Halten mehr. Einer will Politiker jagen, der andere sieht rechtsradikale Arschlöcher im Bundestag und andere sehen nur noch Nazis.  Einen Tag nach der Bundetagswahl geht es schon richtig zur Sache. Mal sehen was nach der Regierungsbildung im Bundestag so abgeht. Was man jetzt schon so zu sehen und zu hören bekommt, lässt das Schlimmste...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.09.17
  • 26
Lokalpolitik

Wolfgang Beutin: „Die Stimme des Intellekts ist leise, aber sie ruht nicht“

Die mit dem aktuellen Begriff ‚Rechtspopulismus’ bezeichneten Bestrebungen der AfD, der Pegida-Bewegung und ihnen verwandter Zusammenschlüsse gruppieren sich bekanntlich um drei Grundtendenzen: 1. die Beanspruchung der Vorzugsstellung für die eigene Nation (Nationalismus); 2. die Geringschätzung anderer Nationen und Religionen bis zur Anfeindung („Der Islam gehört nicht zu Deutschland“); 3. die Affirmation des dominierenden Neoliberalismus (der Ausbeutungsverhältnisse, national und weltweit)....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 21.08.16
  • 41
Lokalpolitik
Dies sind keine Chemtrails
3 Bilder

Verschwörungstheorien. Eine WDR-Sendung und kritische Anmerkungen dazu

Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?« Der WDR-Programmtext: Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die Geschicke der Menschheit lenkt. Wahn oder Wahrheit? Millionen US-Amerikaner glauben...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.07.16
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Alternative für Deutschland“ – eine Scheinalternative?

„Alternative für Deutschland“ – eine Scheinalternative? Über die Aussichtslosigkeit der Krisenbewältigung durch Parteineugründungen statt durch neues Denken und verändertes Handeln Nach den medial „hochgejubelten“ und dann abgesackten „Piraten“, deren elektronische Kommunikation und Netzkompetenz ganz offensichtlich keine Sozialkompetenz ersetzt, nun also eine weitere Parteineugründung, mit der die „politische Landschaft aufgemischt“ werden soll: „Alternative für Deutschland (AfD)“. Seitdem es...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.05.13
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.